Gemeinderatsitzung – Oktober 2020

Gemeinderatssitzung Oktober 2020 – in Wimmelbach


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 05.10.2020.

Überraschenderweise fand die GR Sitzung diesmal in Wimmelbach statt. Dies ist hauptsächlich dadurch begründet, dass die Halle durch andere Institutionen belegt ist. Das wurde vom Gremium durchaus begrüßt, allerdings hatte man auch feststellen müssen, dass die Platzverhältnisse sehr schnell ausgeschöpft sind und die Akustik im Bereich der Bar, ohne den Einsatz der Tontechnik, sehr stark eingeschränkt war.


Information des Bürgermeisters


Zu Beginn informierte der BGM dass die Bauausschusssitzung am Dienstag mangels Themen entfällt.

Da nun auch unser Kämmerer seine Schulungsmaßnahmen beendet hat steht er wieder zu 100 % für die Gemeindearbeit zur Verfügung. Darüber hinaus war zu erfahren, dass es dieses Jahr zu einem leichten Steuerplus auf der Einkommenssteuerseite kommen würde dafür im Gegenzug auf der Gewerbesteuerseite ein leichtes Minus zu verzeichnen ist.


TOP 3 – Allgemeines


Unter TOP 03 (Infos aus nichtöffentlichen Sitzungen) wurden kurz die Vergaben der Gewerke Sanitär/Lüftung, Fenster und Elektro des KiGa Wimmelbach bekannt gegeben.

Darüber hinaus soll in einer der nächsten Sitzungen Klarheit zum Dekan-Drummer Weg (die Verbindung zur Fakendorferstr. ist derzeit durch einen Grundstückseigentümer unterbrochen) geschaffen werden.


TOP 4 – FFW Wimmelbach


Das Gremium bestätigte A. Lindenberger unter TOP 04 als neuen Feuerwehrkommandanten der FFW Wimmelbach. Auch von unserer Seite herzlichen Glückwunsch.


TOP 5 – Flächennutzungsplan


Das interessanteste Thema wartete aber unter TOP 05: Der Flächennutzungsplan (FNP) und Landschaftsplan

Hier konnten die Anwesenden erfahren, wie es zukünftig in Hausen weitergehen soll. Auch wenn seitens der CSU Fraktion das bedauern geäußert wurde, dass nicht mehr Grundstücke für Bauland in Hausen ausgewiesen wurden, konnte die Opposition zufrieden sein. Die UWG hat das Ziel der Innenentwicklung weitestgehend durchsetzen können. Es sind lediglich arrondierende Flächen ausgewiesen. Darüber hinaus wurde unser Vorschlag, den Spielplatz Industriestraße zu verlegen und die Freiflächen für Baugrundstücke zu nutzen auch von den restlichen GRs positiv aufgenommen. Überraschend war an dieser Stelle zu erfahren, dass das für den Spielplatz angedachte Grundstück nicht zur Verfügung steht. Überraschend deswegen, da der Bürgermeister mit einem Kaufgesuch bereits auf die Eigentümer zugegangen ist. Hierfür lag allerdings kein Auftrag des Gremiums vor. Vielmehr hatte man über einen Grundstückstausch nachgedacht.

Die Nordumgehung soll ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen lt. Ruppert diskutiert werden. „Hier müsse der Gemeinderat über eine neue Variante erst abstimmen“ so Ruppert.

Der Hochwasserschutz als auch das Thema ISEK sind im FNP bisher noch nicht berücksichtigt.

Im Landschaftsplan standen vornehmlich die Blühflächenausweisungen im Fokus. Hier konnten sich – wenn auch die öffentliche Einladung ausblieb – die Landwirte einen Tag zuvor äußern. Sie erachten die Blühflächen als nicht Sinnvoll, da die Bewirtschaftung der Äcker erheblich beeinträchtigt werden würde. In einem ersten Schritt sollen die gemeindlichen Flächen genutzt werden.


TOP 6 – Bauvorhaben – Untere Leite


Unter TOP 06 entschied das Gremium über den Fortgang des Baugebiets untere Leite. Auch wenn C. Grimm auf Grund von fehlerhaften Gutachten den aktuellem Gutachten kein Vertrauen schenken kann, stimmte das Gremium Mehrheitlich für die Weiterführtung der Planungen für diese Fläche.

Dies ist auch in den Augen der UWG ein Beitrag zur Innenentwicklung.


Sonstiges


Unter Sonstiges erfuhr der Gemeinderat über den Ausgang des ersten Gesprächs der Jugendbeauftragten mit dem Kinder- und Jugendpfleger. Man hatte sich in einem ersten Schritt über die zukünftige Organisation dieses Amtes ausgetauscht so Grimm.

Die Sitzung endete um 21:46 Uhr


Gemeinderatsitzung – 05.Oktober 2020


ISEK Veranstaltung in Hausen

Am Ende der Veranstaltung waren es doch fast 60 Personen, die zur ISEK Veranstaltung der UWG-Hausen kamen, um dem Vortrag des Referenten und Bürgermeisterkandidaten Thomas Schmitt zum Thema integriertes Stadtentwicklungskonzept (ISEK) zu folgen.

Schmitt begrüßte zu Beginn des Vortrags den anwesenden 2. Bürgermeister Bernd Ruppert, Gemeinderäte unterschiedlicher Fraktionen und die zahlreichen Bürger. Das integrierte Städteentwicklungskonzept kurz ISEK genannt ist im Übrigen ein Gemeinschaftsprojekt der Gemeinden Hausen und Heroldsbach — und soll helfen Orts- und Dorfkerne wiederzubeleben und mögliche brachliegende Flächen und Leerstands-Gebäude einer neuen oder geänderten Verwendung zuzuführen. Dabei können die beiden Gemeinden für ihr Ortsgebiet unabhängig handeln. Weiter erläuterte Schmitt, dass ISEK als Plattform von Handlungsfeldern, die aus der Konzepterstellung abzuleiten sind und für die Bewilligung von Fördermitteln wichtige Voraussetzungen sind. Thomas Schmitt erläuterte den Status von ISEK in Hausen.

Thomas Schmitt in der Präsentation

Derzeit sind zwei Ing.büros damit beauftragt die planerischen Grundlagen zu erarbeiten, um der Gemeinde Handlungsfelder vorzuschlagen. Ca. 800 private Haushalten wurden nach dem Zufallsprinzip Fragebögen zugesandt, um deren Meinung abzufragen. Im Mai 2018 gab es eine Auftaktveranstaltung bei den ersten Ergebnissen vorgestellt wurden. Es wurde eine Lenkungsgruppe bestehend aus Repräsentanten der Vereine, Politik und Vertretern anderen gesellschaftlichen Gruppen gegründet, die als Bindeglied zwischen der Gemeinde und den Planungsbüros aktiv sind und die unterschiedlichen Interessen bündeln. Des Weiteren berichtete er, dass ein Verkehrsplaner hinzugezogen wurde. Dorfbegehungen unter Einbindung der Bürger fanden im Sommer 2018 in den Ortsteilen Hausen und Wimmelbach statt.

Eine Erkenntnis ist die unterschiedliche Entwicklung beider Ortsteile. Während sich Hausen als ein kompakt gewachsenes Dorf um den Ortskern in der Hauptstraße darstellt, stellt sich die Entwicklung vom Ortsteil Wimmelbach eher als an ein an der Hauptverkehrsachse B 470 gewachsenes Dorf dar. Die Bürgerbefragung ergab ein hohes Zufriedenheitspotential. Hausen wird als attraktiver Wohnstandort im Regnitztal geschätzt. Die notwendige Infrastruktur wie Nahversorgung mit Geschäften, Ärzten, öffentlicher Infrastruktur wie Grundschule, Kindergärten sowie dem aktiven Vereinsleben decken notwendige Voraussetzungen zu einer hohen Lebensqualität ab. Hausen hat zudem seit Jahrzehnten eine stabile Bevölkerungsstruktur, die sich um die Einwohnerzahl von 3.700 Einwohnern mit ansteigender Altersstruktur bewegt. Die Verkehrssituation wird als problematisch empfunden.

Schmitt ging dann auf einzelne Handlungsfelder ein und zeigte mögliche Entwicklungsszenarien zum Verkehrswegekonzept, Baulandschaffung, Ausbau KiTa, betreutes Wohnen sowie den erheblichen Sanierungsbedarf öffentlicher Gebäude wie Sport- und Gemeindezentrum, Schule.

Kindergarten St.Wolfgang

Unseren Kindern sind mit den dürftig ausgestatteten Spielplätzen die Spielmöglichkeiten genommen, weswegen Familien bereits in die Nachbargemeinden ausweichen deren Spielplätze mit Fördermitteln ausgebaut wurden. Diese Konzepte könne man auch in Hausen umsetzen“

Thomas Schmitt

Spieplatz in der Südstrasse

Auf das im Rahmen von ISEK für Hausen festgelegte „Leuchtturmprojekt“ KRONE ging er besonders ein und erläuterte seine Vorstellung von der Nutzung des Anwesens als Begegnungsstätte für kulturelle Veranstaltungen sowie als Versammlungsort für die zahlreichen Vereine.

Der Saal im Anwesen Krone.
Saal, im Anwesen der Krone

Schmitt schlägt vor, für alle öffentlichen Neubauten wie Schule mit Mehrzweckhalle, Senioren-Standort und Rathaus die Voraussetzung für klimafreundliche, energie- und ressourcenschonende Möglichkeiten zu schaffen und im Rahmen von ISEK Fördergelder zu beantragen. Die seit Jahren mangelnde Umsetzung durch die Gemeindeverwaltung hob er hervor und betonte, dass die UWG hierzu mehrfach konstruktive Geschäftsanträge gestellt habe.

Er fasste dann die noch offenen Handlungspunkte von ISEK zusammen und verwies auf den fehlenden Abschluss der Planungsarbeiten sowie der noch offenen Präsentation in der Öffentlichkeit. Die Nachfrage, ob denn ISEK auch planerische Aktivitäten zum Hochwasserschutz beinhaltet, wurde verneint. Thomas Schmitt, erklärte dass dieses Thema gesondert beauftragt wurde und in enger Zusammenarbeit mit der Gemeinde Heroldsbach zu entwickeln sei. Ergebnisse hierzu stehen aus.

Nach Beantwortung weiterer Fragen zur Nordumgehung, Fahrradwegausbau endete der diskussionsreiche Vortrag mit viel Applaus für den Referenten.


UWG-Hausen informiert zu § 13b BauGB


UWG-Hausen Informiert

Nachdem Bürger auf mich zukamen um sich zum Thema „Leeracker“ zu informieren, hier meine Antworten zu den wichtigsten Fragen.



Euer Bürgermeisterkandidat Thomas Schmitt


Heute, Infos zu § 13b BauGB


Frage
Wo wird die Baulandauschreibung nach § 13b BauGB eingereicht und
wer prüft das? 

Antwort
Der Bebauungsplan wir durch die obere Rechtsaufsicht (Landratsamt) freigegeben und genehmigt.


Frage
Wie kann ich als Bürger das Vorhaben verhindern?

Antwort
Durch Abgabe einer schriftlichen Stellungnahme, direkt bei der Gemeinde.
Dadurch wahrt man sich seine Rechte und hat die Möglichkeit später dagegen vorzugehen.


Frage
Gibt es umwelttechnische Aspekte wie z.B. Bodenanalysen oder Naturschutzbedenken die abgeklärt sein müssen?

Antwort
Nein, eine umweltfachliche Prüfung kann entfallen.


Frage
Kann der Bürger sich vor Behinderungen durch die kommenden Bebauung schützen? (Baulärm, Verkehr, Emmisionen, …)

Antwort
Der Bürger kann sich nur dadurch schützen, sofern er einen Einspruch gegen diesen B-Plan eingereicht hat. Nur derjenige der einen Einspruch einlegt hat, hat später die Möglichkeit gegen diesen Beschluss vor Gericht Klage einzureichen.


Frage
Wie muss die Bevölkerung durch die Gemeinde informiert werden?

Antwort
Es ist nicht notwendig eine förmliche Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange (TÖB) durchzuführen. Es soll nur in angemessener Frist die Möglichkeit zu einer Stellungnahme bestehen.


Frage
Der Paragraph gilt nur für Wohnzwecke, richtig? 

Antwort
Ja, diese Regelung gilt nur für Wohnzwecke.


Frage
Kann der Kauf von Grundstücken entgegen den Willen der Grundstückseigentümer und direkten Anlieger erfolgen?

Antwort
Ein Enteignungsverfahren durch eine Kommune im Sinne des 13 b BauGB ist nicht bekannt.


Frage
Wie muss eine Baulandauschreibung nach § 13b BauGB rechtlich argumentiert sein?  

Antwort
Auch für die Baulandausschreibung nach § 13b BauGB gibt uns sowohl das Baugesetzbuch als auch der Landesentwicklungsplan (LEP) einige Leitplanken vor:

– Innenbebauung vor Außenentwicklung (§ 1a Abs. 2 des BauGB)
– Anforderung an gesunde Wohn- u. Arbeitsverhältnisse
– Sicherheit der Wohn- u. Arbeitsbevölkerung sowie Schutz der Umwelt
– das Orts- u. Landschaftsbild ist zu erhalten und zu entwickeln
– die Fläche muss sich an Ortsteile angliedern, die in Zusammenhang bebaut sind
– ein Bauleitplan (B-Plan) ist nur aufzustellen, wenn dies für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist (§ 1 Abs. 3 BauGB) und in dieser Art auch zu begründen
(Leerstände, freie Baulandflächen, Bevölkerungswachstum etc.)


Frage:
Die Größe des betreffenden Gebiets darf 10.000qm nicht überschreiten. Wie kann der interessierte Anwohner diesen Wert kontrollieren?

  Antwort
Korrekt.
Den Wert zu kontrollieren dürfte einen Laien relativ schwierig fallen.

Die Grundfläche wird aber nach der Grundflächenzahl (GRZ) gewertet (§ 19 Absatz 2 der Baunutzungsverordnung).
D. h. es betrifft nur die überbauten Flächen. Damit kann das betroffene Gebiet auch größer als 10.000 m² sein.


Frage
Kann jede beliebige Fläche dazu hergenommen werden oder müssen Nutzungszwecke vom Flächen berücksichtigt werden?

Antwort
Es kann jede Fläche an bebauten Ortsrändern hierfür verwendet werden. Allerdings sind hier auch spezielle Gebiete wie z. B. Naturschutzgebiete, Hochwassergebiete etc. auszuschließen.



Jahreshauptversammlung 2019

 Zur Jahreshauptversammlung der UWG Hausen am 24.11.2019, konnte der Vorsitzende Georg Brandmeier neben zahlreichen Mitgliedern, Gemeinderäte sowie den Ehrenvorsitzenden Ewald Saam begrüßen.

Anschließend fasste Brandmeier in seinem Bericht noch einmal die wichtigsten Themen des Jahres 2019 zusammen. Dazu gehörten unter anderem Veranstaltungen zum Thema: Nahwärmeversorgung und
Radweg (S-Bahn Halt Kersbach).

Durch 9 neu hinzugekommene Mitglieder, vorwiegend junge Leute, verringerte sich der Altersdurchschnitt auf 49 Jahre, wobei der Frauenanteil bei 29 Prozent liegt. Besonders erfreulich, dass sich für die Kommunalwahl 2020 eine Junge Liste aufgestellt werden konnte. Die Jungen Unabhängigen Wähler Hausen und Wimmelbach.

Die aktiven Gemeinderäte haben im Berichtszeitraum etliche Geschäftsanträge in den Gemeinderat eingebracht und positiv behandelt wurden. Die Gemeinderatsfraktion der UWG verbucht als Erfolg für sich, dass man den Bürgerentscheid zum Baugebiet „Wöhrgarten“ unterstützt hat.

Die Umlegung der Kosten für die Friedhofstraße hält Gemeinderat Martin Heilmann für nicht gerechtfertigt und weist weiter darauf hin, dass die Erweiterung der KITA St. Wolfgang Hausen ins Stocken geraten ist.
Der Neubau der KITA Wimmelbach erhält volle Unterstützung seitens der UWG jedoch darf dies nicht zu Verzögerungen bei der Kinder-Krippenplanung in Hausen führen.

Zum Leuchtturmprojekt Krone im Rahmen von ISEK wurden etliche Geschäftsanträge gestellt ergänzt Ratsmitglied Roland Garcon. Beklagt wird die Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss so Garcon, die sich sehr schwierig gestaltet, da Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden. Der Haushalt für das Jahr 2019 steht immer noch nicht meinte Garcon. Der finale ISEK Bericht wie das Verkehrskonzept wurden noch nicht vorgestellt, obwohl sie nach der Sommerpause fertig sein sollten berichtet Herbert Kemeth.
Gemeinderätin Barbara Schmitt sieht das Miteinander innerhalb der UWG sowie die gute Struktur sehr positiv, beklagt aber auch das Verhalten mancher Räte in den Sitzungen. Erfreulich sind so Schmitt, die zahlreich angebotenen Fortbildungsseminare für Gemeinderäte, die über den BKB organisiert werden. Die große Resonanz auf die Angebote zeigen, dass noch viel Nachholbedarf besteht.
Weiterhin werden Informationsabende auch im  Januar/Februar für alle Bürger angeboten. Die genauen Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Für 10-jährige Mitgliedschaft erhielt Roland Garcon die Bronzene Ehrennadel und Martin Heilmann für 15-jährige Mitgliedschaft die Silberne. Die Gründungsmitglieder Renate Altmann, Gabriele Fritz und Dieter Sommer wurden zu Ehrenmitgliedern ernannt.

Die Jubilare mit Georg Brandmeier und Thomas Schmitt.

Abschließend stellte Bürgermeisterkandidat Thomas Schmitt sein Wahlprogramm den Mitgliedern vor und betonte die Einzigartigkeit des Gemeindegebietes Hausen und Wimmelbach. „Ich möchte mich mit meiner ganzen Fachkompetenz für die Bürger einbringen“, so Schmitt.

Thomas Schmitt, UWG-Hausen, Bürgermeisterkandidat2020
Thomas Schmitt mit seinem Wahlprogramm

„ISEK“-Rundgang in Hausen

Im Rahmen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) haben Kommunen die Möglichkeit, bei Vorlage eines durchdachten Konzeptes, staatliche Fördergelder für gemeindliche Projekte zu erhalten. Das Ziel des ISEK-Prozesses ist eine nachhaltige Verbesserung der Wohn-, Lebens- und Arbeitsverhältnisse unter Aufrechterhaltung der örtlichen Identität.

Ausgangspunkt der Initiative war eine repräsentative Bürgerbefragung in den teilnehmenden Gemeinden. Die Befragung ergab unter anderem, dass die Bürger der Gemeinde Hausen mit der Grundversorgung zwar zufrieden seien, dass es jedoch an Gastronomie, Angeboten für Kinder und Jugendliche und Betreuungsmöglichkeiten für Senioren fehle.

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