Gemeinderatssitzung Oktober 2020 – in Wimmelbach
Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 05.10.2020.
Überraschenderweise fand die GR Sitzung diesmal in Wimmelbach statt. Dies ist hauptsächlich dadurch begründet, dass die Halle durch andere Institutionen belegt ist. Das wurde vom Gremium durchaus begrüßt, allerdings hatte man auch feststellen müssen, dass die Platzverhältnisse sehr schnell ausgeschöpft sind und die Akustik im Bereich der Bar, ohne den Einsatz der Tontechnik, sehr stark eingeschränkt war.
Information des Bürgermeisters
Zu Beginn informierte der BGM dass die Bauausschusssitzung am Dienstag mangels Themen entfällt.
Da nun auch unser Kämmerer seine Schulungsmaßnahmen beendet hat steht er wieder zu 100 % für die Gemeindearbeit zur Verfügung. Darüber hinaus war zu erfahren, dass es dieses Jahr zu einem leichten Steuerplus auf der Einkommenssteuerseite kommen würde dafür im Gegenzug auf der Gewerbesteuerseite ein leichtes Minus zu verzeichnen ist.
TOP 3 – Allgemeines
Unter TOP 03 (Infos aus nichtöffentlichen Sitzungen) wurden kurz die Vergaben der Gewerke Sanitär/Lüftung, Fenster und Elektro des KiGa Wimmelbach bekannt gegeben.
Darüber hinaus soll in einer der nächsten Sitzungen Klarheit zum Dekan-Drummer Weg (die Verbindung zur Fakendorferstr. ist derzeit durch einen Grundstückseigentümer unterbrochen) geschaffen werden.
TOP 4 – FFW Wimmelbach
Das Gremium bestätigte A. Lindenberger unter TOP 04 als neuen Feuerwehrkommandanten der FFW Wimmelbach. Auch von unserer Seite herzlichen Glückwunsch.
TOP 5 – Flächennutzungsplan
Das interessanteste Thema wartete aber unter TOP 05: Der Flächennutzungsplan (FNP) und Landschaftsplan
Hier konnten die Anwesenden erfahren, wie es zukünftig in Hausen weitergehen soll. Auch wenn seitens der CSU Fraktion das bedauern geäußert wurde, dass nicht mehr Grundstücke für Bauland in Hausen ausgewiesen wurden, konnte die Opposition zufrieden sein. Die UWG hat das Ziel der Innenentwicklung weitestgehend durchsetzen können. Es sind lediglich arrondierende Flächen ausgewiesen. Darüber hinaus wurde unser Vorschlag, den Spielplatz Industriestraße zu verlegen und die Freiflächen für Baugrundstücke zu nutzen auch von den restlichen GRs positiv aufgenommen. Überraschend war an dieser Stelle zu erfahren, dass das für den Spielplatz angedachte Grundstück nicht zur Verfügung steht. Überraschend deswegen, da der Bürgermeister mit einem Kaufgesuch bereits auf die Eigentümer zugegangen ist. Hierfür lag allerdings kein Auftrag des Gremiums vor. Vielmehr hatte man über einen Grundstückstausch nachgedacht.
Die Nordumgehung soll ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen lt. Ruppert diskutiert werden. „Hier müsse der Gemeinderat über eine neue Variante erst abstimmen“ so Ruppert.
Der Hochwasserschutz als auch das Thema ISEK sind im FNP bisher noch nicht berücksichtigt.
Im Landschaftsplan standen vornehmlich die Blühflächenausweisungen im Fokus. Hier konnten sich – wenn auch die öffentliche Einladung ausblieb – die Landwirte einen Tag zuvor äußern. Sie erachten die Blühflächen als nicht Sinnvoll, da die Bewirtschaftung der Äcker erheblich beeinträchtigt werden würde. In einem ersten Schritt sollen die gemeindlichen Flächen genutzt werden.
TOP 6 – Bauvorhaben – Untere Leite
Unter TOP 06 entschied das Gremium über den Fortgang des Baugebiets untere Leite. Auch wenn C. Grimm auf Grund von fehlerhaften Gutachten den aktuellem Gutachten kein Vertrauen schenken kann, stimmte das Gremium Mehrheitlich für die Weiterführtung der Planungen für diese Fläche.
Dies ist auch in den Augen der UWG ein Beitrag zur Innenentwicklung.
Sontiges
Unter Sonstiges erfuhr der Gemeinderat über den Ausgang des ersten Gesprächs der Jugendbeauftragten mit dem Kinder- und Jugendpfleger. Man hatte sich in einem ersten Schritt über die zukünftige Organisation dieses Amtes ausgetauscht so Grimm.
Die Sitzung endete um 21:46 Uhr
Gemeinderatsitzung – 05.Oktober 2020
