Nachgefragt – Thema Nahwärme & Glasfaserausbau (Update)

Es gibt immer wieder Fragen von Bürgern, Fraktionsmitgliedern oder Interessierten die unbeantwortet bleiben. Und obwohl wir uns mit den Themen intensiv beschäftigen, treten doch immer wieder Dinge auf, bei denen wir kurz stutzen müssen oder wo selbst unsere Gemeinderäte nicht umfänglich eine Antwort abgeben können

Wir möchte diese Fragen sammeln, mit Euch teilen und deren Antworten auf den Grund gehen.
Im ersten Block haben wir vier Fragen zum Thema Glasfaserausbau und Nahwärme zusammengefasst und diese an unseren 1. Bürgermeister weitergegeben, mit der Bitte uns bei der Aufklärung zu helfen.
Die Antworten werden wir in Kürze erhalten, so dass wir diese hier veröffentlichen können.

Wir wollen’s wissen, also stell uns Deine Frage und schick sie uns
an die nachgefragt@uwg-hausen.de.

Vorstand der UWG-Hausen

Hier gehts los mit den ersten vier Fragen: (Update 19.07.2022 – Antworten im Kasten darunter)

Findet eine Kombination von Nahwährme- und Glasfaserausbau statt?

Hintergrund:
In den Flyern wurde diese Kombination im Zusammenhang mit den Stadtwerken Forchheim (FoOne) mit einer Kostenersparnis beworben

Der Gemeinderat hat im Januar dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die
UGG für beide Ortsteile für alle Haushalte beschlossen. So ist bei gleichzeitigem
Abschluss eines Providervertrages das Glasfaser sogar für jeden Haushalt kostenlos.
Die Umsetzung erfolgt bereits seit Anfang Juli 2022

1. Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)

Aus welchen Grund sind die Stadtwerke Forchheim nicht mehr Teil der Betreibergesellschaft?

Hintergrund: In den FAQ vom Dezember 2021 wurden diese neben der Gemeinde Hausen und dem Biomasseheizwerk Forchheim als Partner genannt. Laut dem Zeitungsbericht über die letzte Gemeinderatssitzung wussten die Stadtwerke Forchheim nichts von Ihrem Ausschluss als Projektpartner.

Bisher gibt es hierzu keine Stellungnahme!

Vorstand der UWG-Hausen, 23.07.2022

Bis wann und wie wird die im Zeitungsartikel angekündigte große Karte aller Anschlussnehmer veröffentlicht?

Hintergrund: Es ist öffentlich bekannt gegeben das die Nahwärme nun startet und damit steigt auch das Interesse, welche Strassenzüge einbezogen werden und ab wann.

Aus Datenschutzgründen wird keine Karte mit dem Anschlussnehmern, sondern der
„nur“ der Trassenverlauf veröffentlicht. Wie beim aktuellen Planungsstand beschrieben
bekommen die Anschlussnehmer ein Anschreiben.

1.Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)

Wie können Nachzügler und Neuerschließer sich zukünftig an den bestehenden Nahwärmenetz anschließen?

Hintergrund: Die Verunsicherung der Bevölkerung auf Grund der aktuellen Geschehnisse zum Thema Gas- und Enerigeversorgung.

Ein nachträglicher Anschluss ist grundsätzlich möglich. Hier muss im Einzelfall geprüft
werden, ob auf diesem Trassenabschnitt noch Kapazität in der Leitung vorhanden ist.
Wir können nicht unendlich größer dimensionieren, weil sonst der Leitungsverlust für
die bereits angeschlossenen enorm wäre.

1. Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)


Nachgefragt – Thema Nahwärme & Glasfaserausbau (2. Update)

Die ersten vier Fragen aus dem letzten Beitrag zum Thema Nahwärme und dem aktuellen Glasfaserausbau in der Gemeinde haben wir sehr flott beantwortet bekommen. Daraufhin sind jede Menge weitere Fragen bei uns aufgekommen, die wir, wie versprochen, direkt an unseren 1. Bürgermeister weitergegeben.
Da es sich diesmal um wesentlich mehr Fragen handelt, wird die Beantwortung sicher nicht ganz so schnell gehen. Wir sind jedoch sicher, dass uns auch hier Rede und Antwort gegeben wird.
Der nun folgende Beitrag wird daher mit den neuen Fragen um einiges länger.

Klar haben wir viele Fragen erhalten, trotzdem wollen wir’s immer noch wissen. Also stell uns Deine Frage/n auch gerne zu anderen Themen und schick sie an die nachgefragt@uwg-hausen.de.

Vorstand der UWG-Hausen

Hier geht’s los mit den neuen Fragen:

Thema Glasfaser

Wir erhalten Berichte, dass auf dem Gelände abends nach 18 Uhr und am Wochenende gearbeitet wird.

Hintergrund:
Es fahren offenbar regelmäßig Radlader oder andere Baufahrzeuge auf dem Gelände und es wird zu dieser Zeit gearbeitet.  Wir sollten als Gemeinde/Auftraggeber darauf achten das der Subunternehmer und der Glasfaserbetreiber die gesetzlichen Ruhezeiten einhalten!    


Weshalb werden die Arbeiten am Glasfaserausbau nicht von ortsansässigen Firmen durchgeführt? 

Hintergrund:
Die Frage ist legitim, da Steuergelder besser lokal ausgegeben werden sollten. So bleibt das Investment im eigenen Kreislauf und fördert auch heimische Arbeitsplätze.  


Warum wird das Gelände am ehem. Toxic als Baulager genutzt – wurde das im Gemeinderat beschlossen?

Hintergrund:
Hier werden offenbar Materialien, Maschinen und Kontainer abgestellt bzw. gelagert. Was hat es damit auf sich. Gehört das nur zum Subunternehmer der UGG und auf welche Art ist die Nutzung mit der gemeinde abgesprochen worden.


Das Gelände ist schon eine Weile als Aushubdeponie in Nutzung! Wurde das jemals auf die Umweltverträglichkeit / Zulässigkeit geprüft bzw. vom Gemeinderat beschlossen?

Hintergrund:
Hier befinden sich jede Menge Erdaushub und ähnliches Material. Dies fällt nicht nur in Hinblick auf die kommenden Baumaßnahmen zur Nahwärme aktuell auf.
(siehe auch Fragenblock Nahwärme)


Thema Nahwärme

Wie  sieht die Grobplanung für die kommenden Bauphasen aus ?

Hintergrund:
Die Bürger interessieren sich sehr für die kommenden Ereignisse rund um die Baumaßnahmen der Nahwärme.
Weitere Detailfragen befinden sich im Absatz unten!

  • Wann startet die Grobplanung zum Kraftwerksbau?
  • Wie ist die Trassen- und Logistikplanung?
  • Welche Pläne gibt es zur Verkehrsregelung für Nahverkehr und Bürger während der Bauphase?
  • Was passiert mit Aushubmaterial aus den jeweiligen Bau-/Grabungsarbeiten zur Nahwärme? Muss hier eventuell mit Kosten auf Grund kontaminierter Erde gerechnet werden und wer müsste so etwas zahlen?

Auch hier haben wir zum geplanten Standort des Nahwärmekraftwerks im Bereich ehem. Toxic Fragen erhalten.

Hintergrund:
Der Platz um das ehemalige Toxicgelände steht stark im Fokus der Bürger. Gerade auch, weil sich dieser an der Hauptverkehrsader von Hausen und in unmittelbarer Nähe zu den Anwohnern befindet. Detailfragen gibt es im Absatz unten!

  • Welche Alternativflächen wurden in der Standortwahl berücksichtigt?
  • Was ist mit den Bedenken der Anwohner bezüglich der kommenden Emissionsbelastung?
    • Womit muss gerechnet werden?
  • Wie wird das Grundstück der Nahwärme GmbH zur Verfügung gestellt?
  • Was passiert mit den Materialien, die hier schon seit Jahren lagern?

Wie sieht der finale Wärmeliefervertrag aus?

Hintergrund:
Die Anbindung an einen neuen Wärmelieferanten und somit der Gang in eine langfristige Abhängigkeit von diesem lässt die Bürger sehr genau nach dem Wo und Wie fragen. Die Details im Vertrag sind hier entscheidend. Weitere Detailfragen im Absatz darunter.

  • Wie sind die Laufzeiten und wie sehen die Kündigungsmodalitäten aus? 
  • Gibt es unter Umständen einen Entwurf, der veröffentlicht werden kann?


Kann die Nahwärme um eine zusätzlichen Energieträger, wie z. B. Solarthermie privat ergänzt werden?

Hintergrund:
Bei den Bürgern wächst zunehmend das Verständnis für Energieverbrauch/-herkunft und es häufen sich die Fragen nach der Art der Erzeugung von Energie, dem sog. Energieträger. Hierbei ist viel mach- und kombinierbar.

Im Zuge dessen stellt sich die Frage nach dem Grundpreis: Offenbar kann der Grundpreis gesenkt werden, wenn die Abnahme durch energetische Maßnahmen reduziert wird. Hierzu gibt es einen Gesetzentwurf der Bundesregierung. Darin heißt es sinngemäß, der Grundpreis kann um 50 % reduziert werden, sobald der Verbraucher die reduzierte Leistung durch erneuerbare Energien ersetzen kann. https://www.gesetze-im-internet.de/avbfernw_rmev/__3.html (§ 3 Anpassung Leistung, AVB FernwärmeV)


Wie sieht der geplante Energiemix der Nahwärme aus? 

Hintergrund:
Es wurde von Biomasse, also Hackschnitzel oder Pellets, gesprochen. Gerade in der aktuellen Diskussion um die Gasabhängigkeiten der Bundesrepublik steht der Enrgiemix hier besonders im Fokus.

  • Ist es geplant, Solarenergie in der Nahwärmeerzeugung einzusetzen? – Photovoltaik oder Solarthermie
  • Ist das Thema Gas nach den anhaltenden Pressemeldungen komplett vom Tisch?
Wie lange dauert die Baumaßnahme für den eigentlichen Hausanschluss? 

Hintergrund:
Hier gibt es offenbar auch Bedenken bezüglich der Dichtheit des getätigten Wanddurchbruchs. Kann der Bürgermeister diese entkräftigen?


Wem gehört nach Fertigstellung was und wer ist für kommende Wartungen verantwortlich?   

Hintergrund:
Neben der zu planenden Wartung im Heizkraftwerk selbst, muss auch die Technik im Haus regelmäßig gewartet werden. Daher kommt die Frage nach der Zugehörigkeit und den Folgekosten.


Hier nochmal die ersten vier Fragen aus dem Update vom 19.07.2022.

Findet eine Kombination von Nahwährme- und Glasfaserausbau statt?

Hintergrund:
In den Flyern wurde diese Kombination im Zusammenhang mit den Stadtwerken Forchheim (FoOne) mit einer Kostenersparnis beworben

Der Gemeinderat hat im Januar dem eigenwirtschaftlichen Glasfaserausbau durch die
UGG für beide Ortsteile für alle Haushalte beschlossen. So ist bei gleichzeitigem
Abschluss eines Providervertrages das Glasfaser sogar für jeden Haushalt kostenlos.
Die Umsetzung erfolgt bereits seit Anfang Juli 2022

1. Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)

Aus welchen Grund sind die Stadtwerke Forchheim nicht mehr Teil der Betreibergesellschaft?

Hintergrund: In den FAQ vom Dezember 2021 wurden diese neben der Gemeinde Hausen und dem Biomasseheizwerk Forchheim als Partner genannt. Laut dem Zeitungsbericht über die letzte Gemeinderatssitzung wussten die Stadtwerke Forchheim nichts von Ihrem Ausschluss als Projektpartner.

Bisher gibt es hierzu keine Stellungnahme!

Vorstand der UWG-Hausen, 01.08.2022

Bis wann und wie wird die im Zeitungsartikel angekündigte große Karte aller Anschlussnehmer veröffentlicht?

Hintergrund: Es ist öffentlich bekannt gegeben das die Nahwärme nun startet und damit steigt auch das Interesse, welche Strassenzüge einbezogen werden und ab wann.

Aus Datenschutzgründen wird keine Karte mit dem Anschlussnehmern, sondern der
„nur“ der Trassenverlauf veröffentlicht. Wie beim aktuellen Planungsstand beschrieben
bekommen die Anschlussnehmer ein Anschreiben.

1.Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)

Wie können Nachzügler und Neuerschließer sich zukünftig an den bestehenden Nahwärmenetz anschließen?

Hintergrund: Die Verunsicherung der Bevölkerung auf Grund der aktuellen Geschehnisse zum Thema Gas- und Enerigeversorgung.

Ein nachträglicher Anschluss ist grundsätzlich möglich. Hier muss im Einzelfall geprüft
werden, ob auf diesem Trassenabschnitt noch Kapazität in der Leitung vorhanden ist.
Wir können nicht unendlich größer dimensionieren, weil sonst der Leitungsverlust für
die bereits angeschlossenen enorm wäre.

1. Bürgermeister, Bernd Ruppert (18.07.2022)


Jahreshauptversammlung ‚2022

Hallo liebe Mitglieder!
Am 22.05.2022 findet endlich unsere längst überfällige Jahreshauptversammlung statt. Um 15:00 Uhr starten wir im Saal der Gaststätte Schwarzer Amboss. Es gibt Kaffee und Kuchen und wer möchte, bleibt nach Abschluss unserer Tagesordnung zum gemeinsamen Abendessen im Kreise unserer Gemeinderäte. Wir freuen uns auf Euch!

Wir haben viel vor und bitten um rege Teilnahme.

Vorstand der UWG-Hausen


Unsere Tagesordnung:

1. Begrüßung durch den Vorsitzenden
2. Totengedenken
3. Bericht der Vorstandschaft
4. Entlastung der Vorstandschaft
5. Bericht des Fraktionsvorsitzenden
6. Ehrungen
7. Turnusmäßige Neuwahlen
8. Wünsche und Anträge


Finanzausschuss – April 2022

Im kommenden Finanzausschuss wird über die Haushaltsplanung 2022 und Finanzplanung 2023 bis 2025 entschieden. Diese Sitzung findet am Montag, den 11.04.2022 statt und ist wie immer öffentlich!
(https://hausen.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/2258/-/Bekanntmachung.html)



Beim vergangenen politischen Stammtisch der UWG-Hausen, wurde ebenfalls über die zu erwartenden Ereignisse der Haushaltsplanungen für 2022 gesprochen. Die Gemeinderäte (GR) und Ausschussmitglieder Roland Garçon und Herbert Kemeth, gaben eine groben Einblick in die Funktion vom Finanzausschuss und dessen Aufgaben.

So ist der Haupt- und Finanzausschuss vorberatend für den Gemeinderat tätig. Unter anderem ist er für die Vorbereitung der Haushaltssatzung und der Nachtragshaushaltssatzung einschließlich Anlagen und Bestandteile zuständig.
Zur Vorbereitung dieser Arbeit benötigen die Mitglieder Unterlagen, welche von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Gemeinderäte der UWG-Hausen haben bei Veröffentlichung der Daten erneut darauf hingewiesen, dass diese nicht den gesetzlichen Vorgaben* entsprechen.

Weiterhin wird es den Mitgliedern erschwert eine sinnvolle Planung vorzunehmen, wenn IST-Zahlen der vergangenen Jahre nicht bekannt gemacht werden. Ohne diese ist nicht klar einzusehen, welche Umsetzungen aus GR-Beschlüssen der letzten Jahre realisiert wurden und welche nicht. Als Kontrollorgan kann ein solches Gremium seine Aufgaben, so nicht vollständig ausfüllen und letztlich auch nicht die Interessen der Gemeindebürger sicherstellen.

*Für die HH-Beratungen stellte man den Gemeinderäten den Stellenplan, eine EXCEL-Liste mit den Vergleichswerten Rechnungsergebnis 2020, Planzahlen von 2021 und 2022, sowie die Einzelpläne für den Vermögens-/Verwaltungshaushalt einschließlich Finanzplanung 2023-2025 zur Verfügung.
Diese Unterlagen sind laut unseren Räten unzureichend und nicht vergleichbar mit denen wie sie der Gesetzgeber vorgibt.

gesetzliche Definitionen zum Haushaltsplan und mehr findet Ihr in der kommHV-Kameralistik.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayKommHV-1


Wir sind gespannt, wie die kommende Sitzung verläuft.
Unter Berücksichtigung der unvollständigen Unterlagen wäre es denkbar, diese zu verschieben und Bürgermeister sowie Verwaltung damit zu beauftragen, die Sitzung gesetzeskonform vorzubereiten.
Wir berichten weiter.


Frage der Redaktion:

  • Was Interessiert Euch beim Thema Investitionsplan?
  • Welche Details zur Haushaltsplanung 2022, sind für Euch von echter Bedeutung?

Schreibt uns! Wir sind gespannt auf Eure Fragen und Kommentare.

Nachtrag: Haushaltsrede der UWG-Hausen 02.05.2022

PDF

Haushaltsrede 2022 – UWG-Hausen


Stammtisch in ECHT

Wieder da – unser öffentlicher, politischer Stammtisch

„Endlich ist es soweit – es ist echte Stammtischzeit!“

So, oder so ähnlich wird es ab kommenden Montag in allerlei Munde klingen. Und das ist auch für
die UWG-Hausen der Anlass hier wieder zügig zu einem bewährten und vor allem direkten Format zurück zukehren. Unseren monatlichen, politischen Stammtisch, jeweils zum 1. Mittwoch im Monat.


Kein LiveMeeting
Kein virtueller Ersatz
Keine Webcam!

Diesmal endlich wieder alles in ECHT!

Am Mittwoch den 06.04.2022, um 19:00 Uhr läd die UWG-Hausen, alle Interessierten zum öffentlichen, politischen Stammtisch in den Pilatushof ein.


Ein informativer und aufregender Abend mit viel Geselligkeit für Alle. Wir wollen die aktuellen Themen der Gemeinde dissutieren, wir reden über zukünftiges und geplante Ereignisse. Es gibt Informationen zur aktuellen Arbeit unserer Gemeinderäte. Und wie immer freuen wir uns über Anregungen, persönliche Anliegen und stehen mit offenem Ohr, Euren Vorschlägen oder auch Eurer Kritik zur Seite.

  • Hinweis:
    Aus organisatorischen Gründen, findet das April-Treffen im Konferenzraum vom Pilatushof, im EG gleich auf der rechten Seite statt. Wir planen die zukünftigen Treffen, wieder wie üblich im schwarzen Amboss bei der Alex und Ihrem Team abhalten zu können.


Es muss sich niemand anmelden.
Kommt einfach vorbei!


Die UWG-Hausen wünscht ein Frohes Fest!

Das Weihnachtsfest

Vom Himmel bis in die tiefsten Klüfte

ein milder Stern herniederlacht;

vom Tannenwalde steigen Düfte

und kerzenhelle wird die Nacht.

Mir ist das Herz so froh erschrocken,

das ist die liebe Weihnachtszeit!

Ich höre fernher Kirchenglocken,

in märchenstiller Herrlichkeit.

Ein frommer Zauber hält mich nieder,

anbetend, staunend muß ich stehn,

es sinkt auf meine Augenlider,

ich fühl’s, ein Wunder ist geschehn

Theodor Storm

Wir wünschen Euch ein warmes, stress- und sorgenfreies Fest im Kreiser Eurer Nächsten.
Bleibt vor allem gesund.

Eure UWG-Hausen


Noch Fragen?

Diskussion zur GR-Sitzung – März 2021

Hallo lieber Leser,
auf Grund der Reaktionen zu den letzte Beiträgen der Gemeinderatssitzungen, bieten wir Euch hiermit einen Raum für Eure Fragen, Kommentare und Meinungen.

Wir erwarten ein faires miteinander und hoffen unterschiedlichen Standpunkten wiederzufinden.

Also bleibt beim Thema und viel Spaß.

Für den vollständigen Beitrag und die Kommentare
klick bitte auf das Bild oder diesen Link.


Gemeinderatsitzung – März 2021

Gemeinderatssitzung vom 02.03.2021

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Nachdem im Januar die Gemeinderatssitzung so gut wie keine nennenswerten Highlights hervorbrachte und man im Februar die Sitzungen überraschend komplett ausfallen ließ, gibt es für die Märzsitzung um so mehr zu berichten. Angefangen bei der Lüftungs-/Filteranlage für die Grundschule, zu möglichen Hochwasserereignissen, dem Brennpunkt Nahwärme über Straßenzustand, sowie dem Skaterpark gab es noch viele weitere Themen nachzuholen.


Grundschule


Gemeinderätin Gerlinde Kraus (SPD) stellte eine Dringlichkeitsantrag zur Installation einer Lüfter/Filteranlage für die Grundschule Hausen. Diesem Antrag ist es zu verdanken, das die Gemeinde Förderung, weclhe nur noch bis zum 31.03.2021 beantragt werden können, erhällt.

Eine solche Filteranlage zeigt der hier verlinkte Beitrag vom Bayrischem Rundfunk, im Einsatz in der Anna-Grundschule Forchheim.
Link zum Beitrag

Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.


Hochwassersimulation

Das Ing. Büro Weyrauther präsentierte seine Berechnungen zur Hochwassersimulation auf Basis des Jahrhunderthochwassers. Gezeigt wurde eine detailreiche Kartendarstellung welche mögliche Wasseranstiegszenarien, u.a. mittels kleinen Animationen für Hausen und Wimmelbach, verdeutlicht.
Die möglichen Szenarien zeigten unter anderem ein Anstieg der Wasserspiegel im Mühlweiher und dabei eintretende Überschwemmungen im Flutbereich des Weihers und darüber hinaus. Was auch das Gebiet der Ortsmitte bis hin zur Industriestrasse betreffen könnte.

Der ermittelten Schaden wurde von 4.300.000 Euro bis hin zu 8.300.000 Euro beschrieben. Diese Schadensermittlung könnte zukünftig als Basis für mögliche Förderungen wertvoll sein.


Skaterpark

Im Rahmen der Planungen vom Skaterpark Heroldbach/Hausen, wurde der aktuelle Stand von Gemeinderätin Corinna Grimm souverän vorgestellt.
Dabei ging Grimm auf diverse Erweiterungen und offene Punkte ein.
Weitere Anregungen aus dem GR waren:

  • Umfang der geplanten Beleuchtung
  • Wert der zentralen Sitzplätze in der Anlage
  • Überdachung von Sitzmöglichkeiten
  • Einzäunung des Skaterparks

Am 11.03.2021 soll eine Online-Infoveranstaltung für alle interessierten Bürger stattfinden.


Nahwärme


Ein Antrag der UWG zielte neben der Nutzung von modernen Klärschlammverwertung hauptsächlich auf die Prüfung von Fördermöglichkeiten nach dem Beispiel des Nahwärmeprojektes in Aidhausen.

Der Antrag wurde mit 4 Fürstimmen abgelehnt.


Die JUW hinterfragt mit Ihrem Antrag, den derzeit favorisierten Standort, auf Grund von möglichen Emissionsentwicklungen (Abgase, Zulieferverkehr, etc.) und regt eine gemeinsame Standortsuche eines möglichen Nahwärmekraftwerkes in Hausen an.

Beispielhaft wurden hier folgende drei Standorte erwähnt.

  • Kläranlage Hausen
  • Gelände ehem. Hundeverein im Industrie/Gewerbepark, gegenüber ZeroHero
  • Grundstück hinter der Norma

Der Antrag wurde mit 6 Fürstimmen abgelehnt.

Im Detail

Es waren gut die Hälfte aller Gemeinderäte, die sich hier leidenschaftlich zu Wort meldeten und Missgunst zum aktuell geplanten Standort des Nahwärmekraftwerks äußerten.
Selbst aus Reihen der CSU wurden zum Standort „Bauchschmerzen“ geäußert. Trotz dieser Bedenken ist man hier nicht offen, um gemeinsam über alternative Standorte zu diskutieren.

Auf Grund dieser regen Diskussion drängen sich der Redaktion
folgende Fragen auf:
Welche Standorte wurden bei der Suche betrachtet?
– Welche Kriterien waren für diese Standorte entscheident?
– Warum wurde das Kratzer/Toxicgelände favorisiert?
– Wurden die Interessen der angrenzenden Bürger berücksichtigt?
– In der Diskussion kam heraus, das keinerlei Unterlagen über die Analyse/Suche zur mgl. Standortwahl vorliegen!
Wieso nicht?
– Warum wurde eine solche wichtige Entscheidung in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt?
– Warum wurde diese Abstimmung mit dem Flächennutzungsplan kombiniert?

Fazit:
Jede Menge offene Fragen –
hier fehlt eindeutig die Transparenz!




Sonstiges

Strassenzustand
Nachdem die Analysen der Daten aus der „EagelEye“ – Strassenbefahrung vorliegen, wurden ein Schadensbedarf von ca. 7,7 Millionen Euro festgestellt. Dabei liegt der Straßenzustand im üblichen Mittelfeld zu vergleichbaren anderen Gemeinden.
Der GR hat ein erstes Jahresbudget von 500.000 Euro zur ersten Schadenbeseitigung einstimmig angenommen.


Digitalfunk- Feuerwehr
Die Feuerwehren Hausen und Wimmelbach erhalten weitere Technik im Rahmen der Digitalfunkumstellung. Das Land ermöglicht hierzu eine Förderung von 80 % der Kosten.


Gemeindlicher Strombeschaffung
Die Gemeinde beteiligt sich auch für die Jahre 2023-2025 an der Bündelungsausschreibung BayGT für Kommunale Strombeschaffung. Hierbei wird ausschließlich auf Ökostrom gezielt. Eine Nutzung der Neuanlagenquote wurde offen diskutiert, jedoch nicht abschließend festgelegt.


Weiteres
  • Für die OGTS (offene Ganztagesschule) fand der Spatenstich statt.
  • Die von der SPD beantragte Bedarfsampel soll am Ortsausgang auf der B470 , Richtung Oesdorf platziert werden.
  • KiTa-Kostenübernahme während Corona – 70% trägt dabei der Freistaat die restlichen 30% übernimmt die Kommune.
  • Theatersommer 2021 wird Abhängig von den allgemein Bedingungen abhängig gemacht und vorerst für am 14.07, am 15.08 und 19.09.2021 eingeplant.

Gemeinderatsitzung – 02.März 2021


Gemeinderatsitzung – Dezember 2020

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

heute möchten wir in fast schon gewohnter Weise über die letzte Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020 berichten. Wie ihr bereits feststellen konntet, war die Gemeinderatssitzung im Amtsblatt nicht veröffentlicht. Auf Nachfrage beim Bürgermeister zu Anfang der Gemeinderatssitzung konnte er sich diesen Fauxpas nicht erklären. Seiner Ansicht nach ist aber der formalen und ortsüblichen Ladung durch den Aushang im Schaukasten der Gemeinde genüge getan.


Bürgerfragen


Was wir bereits zu Anfang positiv feststellen können ist, dass man den Beschwerden des Publikums Rechnung getragen hat und eine Sprechanlage für die Sitzungen installiert wurde.
In der Bürgerfragestunde hatten sich die Bewohner der Lohe zum Flächennutzungsplan geäußert und ihrem Verbesserungsvorschlag sowie Einwände auch schriftlich zum Ausdruck gebracht.
Die dann nachfolgenden Fragen zu Nahwärmeversorgung und Hochwasserschutz sowie zum Status der Regnitzbrücke blieb wie so oft in letzter Zeit mit dem Satz „da sind wir dran“ von Seiten des Bürgermeisters unbeantwortet. Wir können Euch aber versichern, dass wir allzu oft hier nachhaken und vor allem bei der Nahwärmeversorgung den Bürgermeister fast schon regelmäßig fordern, zumindest die voraussichtlich in Frage kommenden Anschlussgebiete bekannt zu geben. Dies wird aber immer wieder negiert.

Information des Bürgermeisters


Unter dem Punkt der Informationen des Bürgermeisters entfiel der übliche Jahresrückblick. Stattdessen klärte der Bürgermeister zu den Punkten der auf Grund Corona entfallenen Bürgerversammlungen auf.

Auch zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ampelanlage in Wimmelbach gab Bernd Ruppert entsprechende Hinweise.

Endlich bekannt gegeben werden konnte die anstehende Submission der ausgeschriebenen Arbeiten zur offenen Ganztagesschule. Leider konnten die Versprechen zum Baubeginn im Sommer 2020 nicht gehalten werden. So ist nun unsere Hoffnung auf einen baldigen Baubeginn Anfang 2021. In diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass hinsichtlich der Auslastung von Kita sowie Schule eine Kooperation mit dem LKR Forchheim angestoßen wurde.

Abschließen informierte die Rathausleitung über die Schließtage vom 21.12.2020 – 06.01.2021 der Gemeindeverwaltung Hausen.


TOP 3 –
Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen

Unter TOP 3 „Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen“ waren lediglich die Planervergaben zum Sport- und Gemeindezentrum bekannt gegeben worden.


Thema – Gemeindezentrum


Interessantester Punkt an diesem Abend dürfte aber die Vorstellung der bisherigen Planungen zum vorgenannten Gemeindezentrum gewesen sein. Leider konnte man auch in der bereits zweiten Sitzung und Vorstellung der Planungsergebnisse im Vorentwurf nichts über die Höhe der Kosten erfahren. Dies ist deswegen schon fast als fahrlässig zu sehen, da die zu treffenden Entscheidungen finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde haben.

Vor allem missfiel nicht nur uns und den Grünen, dass in Bezug auf der unseres Erachtens viel zu groß geplante Küchentrakt, welcher durch keinerlei Machbarkeitsstudie untermauert ist. Hier soll ein neben einer Gastwirtschaft auch der Bereich Bankett & Catering als Profitcenter bedienbar sein. Ein Umstand, den wir ohne begründete Kosten derzeit nicht mittragen können.

Immer wieder wird der UWG vorgeworfen, die vorgelegten Lösungsvorschläge zu blockieren und daher die Entscheidungen in die Länge zu ziehen. Uns ist es wichtig, für solche Vorhaben im Gemeinderat durch eine offene und respektvolle Diskussion die beste Lösung gemeinsam zu finden. Dies wird durch einige wenige Gemeinderäte immer wieder konterkariert, sodass der Eindruck man müsse solche Entscheidungsvorlagen durchwinken.

Die Anschließende „on block“ Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes musste somit unsere Ablehnung erfahren, obwohl, die übrigen Punkte dieses TOPs sicher unsere Zustimmung bekommen hätten.

Wie weiterhin zu erfahren war, muss das Dachtragwerk durch neue Binder ersetzt werden. D. h. die alten Spannbetonbinder müssen zurück gebaut werden. Das übrige statische Tragwerk entspricht heutigen Anforderungen sodass entsprechende Ertüchtigungen ausbleiben dürften.

Die Abschließenden Punkte zum Antrag der CSU und der Grünen haben wir auch aus Sicht der Dringlichkeit in Bezug auf die COVID-19 Pandemie befürwortet.


Sonstiges


Unter dem letzten Punkt Informationen und Anfragen griffen die Kinder- und Jugendbeauftragten Corinna Grimm und Christioph Keiner den Vorschlag von Maximilian Schmitt (JUW) in Bezug auf die Gestaltung des Bushäuschens in der Weststrasse auf und würden diesbezüglich zu gegebener Zeit einen künstlerischen Wettbewerb zur Gestaltung der Fassade ausschreiben.

Auf eine ganze Reihe offener und bisher nicht erledigter Punkte wurde von unserer Seite hingewiesen. So ist nach wie vor nicht geklärt, wer die Kosten für die Wiederherstellung der 3 Drosseln in der Lohe trägt. Darüber hinaus ist unklar, wie die Abnahme, Haftungsituation sowie der Gefahrenübergang etc. aus Sicht der Gemeindeverwaltung gesehen wird. Zusätzlich in diesem Zusammenhang ist die noch ungeklärte Situation der Einleitung des Oberflächenwassers Lohe V in die Schleuse.

Die Klärung der ungehinderten Feuerwehrzufahrt ist bis heute nicht erfolgt.
Klärung Brückenbauwerk Biena ist ebenfalls offen.

Klärung käuflicher Erwerb von überpflasterten Grundstücksflächen in der Industriestrasse bzw. alternativer Rückbau ist bisher nicht erfolgt.
Die Klärung des Rückbaus der Parkbucht in der Friedhofstrasse wird nun in der Bauausschusssitzung stattfinden. 

Die Anbringung der Begrenzung zum Verbot für Fahrzeuge über angegebenes tatsächliches Gewicht – Verkehrsschild VZ 262 an der Straßeneinmündung Weststr. / Heroldsbacher Str. wurde angeregt. Darüber hinaus gaben wir ebenfalls an, eine Straßenmarkierung „30“ auf der Weststr. in Höhe Güsbettstr. anzubringen.
Als Begründung ist die nochmalige Aufmerksamkeit der Autofahrer zu erhöhen, die unter anderem auch aus Seitenstraßen kommen, aber insbesondere der Fahrer, welche die leichte Hangneigung sowie die Gradlinigkeit der Weststr. ,nach den Weihern nutzen oder dazu verführt, schneller zufahren.


Gemeinderatsitzung – 07.Dezember 2020