Gemeinderatsitzung – März 2021

Gemeinderatssitzung vom 02.03.2021

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Nachdem im Januar die Gemeinderatssitzung so gut wie keine nennenswerten Highlights hervorbrachte und man im Februar die Sitzungen überraschend komplett ausfallen ließ, gibt es für die Märzsitzung um so mehr zu berichten. Angefangen bei der Lüftungs-/Filteranlage für die Grundschule, zu möglichen Hochwasserereignissen, dem Brennpunkt Nahwärme über Straßenzustand, sowie dem Skaterpark gab es noch viele weitere Themen nachzuholen.


Grundschule


Gemeinderätin Gerlinde Kraus (SPD) stellte eine Dringlichkeitsantrag zur Installation einer Lüfter/Filteranlage für die Grundschule Hausen. Diesem Antrag ist es zu verdanken, das die Gemeinde Förderung, weclhe nur noch bis zum 31.03.2021 beantragt werden können, erhällt.

Eine solche Filteranlage zeigt der hier verlinkte Beitrag vom Bayrischem Rundfunk, im Einsatz in der Anna-Grundschule Forchheim.
Link zum Beitrag

Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.


Hochwassersimulation

Das Ing. Büro Weyrauther präsentierte seine Berechnungen zur Hochwassersimulation auf Basis des Jahrhunderthochwassers. Gezeigt wurde eine detailreiche Kartendarstellung welche mögliche Wasseranstiegszenarien, u.a. mittels kleinen Animationen für Hausen und Wimmelbach, verdeutlicht.
Die möglichen Szenarien zeigten unter anderem ein Anstieg der Wasserspiegel im Mühlweiher und dabei eintretende Überschwemmungen im Flutbereich des Weihers und darüber hinaus. Was auch das Gebiet der Ortsmitte bis hin zur Industriestrasse betreffen könnte.

Der ermittelten Schaden wurde von 4.300.000 Euro bis hin zu 8.300.000 Euro beschrieben. Diese Schadensermittlung könnte zukünftig als Basis für mögliche Förderungen wertvoll sein.


Skaterpark

Im Rahmen der Planungen vom Skaterpark Heroldbach/Hausen, wurde der aktuelle Stand von Gemeinderätin Corinna Grimm souverän vorgestellt.
Dabei ging Grimm auf diverse Erweiterungen und offene Punkte ein.
Weitere Anregungen aus dem GR waren:

  • Umfang der geplanten Beleuchtung
  • Wert der zentralen Sitzplätze in der Anlage
  • Überdachung von Sitzmöglichkeiten
  • Einzäunung des Skaterparks

Am 11.03.2021 soll eine Online-Infoveranstaltung für alle interessierten Bürger stattfinden.


Nahwärme


Ein Antrag der UWG zielte neben der Nutzung von modernen Klärschlammverwertung hauptsächlich auf die Prüfung von Fördermöglichkeiten nach dem Beispiel des Nahwärmeprojektes in Aidhausen.

Der Antrag wurde mit 4 Fürstimmen abgelehnt.


Die JUW hinterfragt mit Ihrem Antrag, den derzeit favorisierten Standort, auf Grund von möglichen Emissionsentwicklungen (Abgase, Zulieferverkehr, etc.) und regt eine gemeinsame Standortsuche eines möglichen Nahwärmekraftwerkes in Hausen an.

Beispielhaft wurden hier folgende drei Standorte erwähnt.

  • Kläranlage Hausen
  • Gelände ehem. Hundeverein im Industrie/Gewerbepark, gegenüber ZeroHero
  • Grundstück hinter der Norma

Der Antrag wurde mit 6 Fürstimmen abgelehnt.

Im Detail

Es waren gut die Hälfte aller Gemeinderäte, die sich hier leidenschaftlich zu Wort meldeten und Missgunst zum aktuell geplanten Standort des Nahwärmekraftwerks äußerten.
Selbst aus Reihen der CSU wurden zum Standort „Bauchschmerzen“ geäußert. Trotz dieser Bedenken ist man hier nicht offen, um gemeinsam über alternative Standorte zu diskutieren.

Auf Grund dieser regen Diskussion drängen sich der Redaktion
folgende Fragen auf:
Welche Standorte wurden bei der Suche betrachtet?
– Welche Kriterien waren für diese Standorte entscheident?
– Warum wurde das Kratzer/Toxicgelände favorisiert?
– Wurden die Interessen der angrenzenden Bürger berücksichtigt?
– In der Diskussion kam heraus, das keinerlei Unterlagen über die Analyse/Suche zur mgl. Standortwahl vorliegen!
Wieso nicht?
– Warum wurde eine solche wichtige Entscheidung in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt?
– Warum wurde diese Abstimmung mit dem Flächennutzungsplan kombiniert?

Fazit:
Jede Menge offene Fragen –
hier fehlt eindeutig die Transparenz!




Sonstiges

Strassenzustand
Nachdem die Analysen der Daten aus der „EagelEye“ – Strassenbefahrung vorliegen, wurden ein Schadensbedarf von ca. 7,7 Millionen Euro festgestellt. Dabei liegt der Straßenzustand im üblichen Mittelfeld zu vergleichbaren anderen Gemeinden.
Der GR hat ein erstes Jahresbudget von 500.000 Euro zur ersten Schadenbeseitigung einstimmig angenommen.


Digitalfunk- Feuerwehr
Die Feuerwehren Hausen und Wimmelbach erhalten weitere Technik im Rahmen der Digitalfunkumstellung. Das Land ermöglicht hierzu eine Förderung von 80 % der Kosten.


Gemeindlicher Strombeschaffung
Die Gemeinde beteiligt sich auch für die Jahre 2023-2025 an der Bündelungsausschreibung BayGT für Kommunale Strombeschaffung. Hierbei wird ausschließlich auf Ökostrom gezielt. Eine Nutzung der Neuanlagenquote wurde offen diskutiert, jedoch nicht abschließend festgelegt.


Weiteres
  • Für die OGTS (offene Ganztagesschule) fand der Spatenstich statt.
  • Die von der SPD beantragte Bedarfsampel soll am Ortsausgang auf der B470 , Richtung Oesdorf platziert werden.
  • KiTa-Kostenübernahme während Corona – 70% trägt dabei der Freistaat die restlichen 30% übernimmt die Kommune.
  • Theatersommer 2021 wird Abhängig von den allgemein Bedingungen abhängig gemacht und vorerst für am 14.07, am 15.08 und 19.09.2021 eingeplant.

Gemeinderatsitzung – 02.März 2021


Gemeinderatsitzung – Oktober 2020

Gemeinderatssitzung Oktober 2020 – in Wimmelbach


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 05.10.2020.

Überraschenderweise fand die GR Sitzung diesmal in Wimmelbach statt. Dies ist hauptsächlich dadurch begründet, dass die Halle durch andere Institutionen belegt ist. Das wurde vom Gremium durchaus begrüßt, allerdings hatte man auch feststellen müssen, dass die Platzverhältnisse sehr schnell ausgeschöpft sind und die Akustik im Bereich der Bar, ohne den Einsatz der Tontechnik, sehr stark eingeschränkt war.


Information des Bürgermeisters


Zu Beginn informierte der BGM dass die Bauausschusssitzung am Dienstag mangels Themen entfällt.

Da nun auch unser Kämmerer seine Schulungsmaßnahmen beendet hat steht er wieder zu 100 % für die Gemeindearbeit zur Verfügung. Darüber hinaus war zu erfahren, dass es dieses Jahr zu einem leichten Steuerplus auf der Einkommenssteuerseite kommen würde dafür im Gegenzug auf der Gewerbesteuerseite ein leichtes Minus zu verzeichnen ist.


TOP 3 – Allgemeines


Unter TOP 03 (Infos aus nichtöffentlichen Sitzungen) wurden kurz die Vergaben der Gewerke Sanitär/Lüftung, Fenster und Elektro des KiGa Wimmelbach bekannt gegeben.

Darüber hinaus soll in einer der nächsten Sitzungen Klarheit zum Dekan-Drummer Weg (die Verbindung zur Fakendorferstr. ist derzeit durch einen Grundstückseigentümer unterbrochen) geschaffen werden.


TOP 4 – FFW Wimmelbach


Das Gremium bestätigte A. Lindenberger unter TOP 04 als neuen Feuerwehrkommandanten der FFW Wimmelbach. Auch von unserer Seite herzlichen Glückwunsch.


TOP 5 – Flächennutzungsplan


Das interessanteste Thema wartete aber unter TOP 05: Der Flächennutzungsplan (FNP) und Landschaftsplan

Hier konnten die Anwesenden erfahren, wie es zukünftig in Hausen weitergehen soll. Auch wenn seitens der CSU Fraktion das bedauern geäußert wurde, dass nicht mehr Grundstücke für Bauland in Hausen ausgewiesen wurden, konnte die Opposition zufrieden sein. Die UWG hat das Ziel der Innenentwicklung weitestgehend durchsetzen können. Es sind lediglich arrondierende Flächen ausgewiesen. Darüber hinaus wurde unser Vorschlag, den Spielplatz Industriestraße zu verlegen und die Freiflächen für Baugrundstücke zu nutzen auch von den restlichen GRs positiv aufgenommen. Überraschend war an dieser Stelle zu erfahren, dass das für den Spielplatz angedachte Grundstück nicht zur Verfügung steht. Überraschend deswegen, da der Bürgermeister mit einem Kaufgesuch bereits auf die Eigentümer zugegangen ist. Hierfür lag allerdings kein Auftrag des Gremiums vor. Vielmehr hatte man über einen Grundstückstausch nachgedacht.

Die Nordumgehung soll ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen lt. Ruppert diskutiert werden. „Hier müsse der Gemeinderat über eine neue Variante erst abstimmen“ so Ruppert.

Der Hochwasserschutz als auch das Thema ISEK sind im FNP bisher noch nicht berücksichtigt.

Im Landschaftsplan standen vornehmlich die Blühflächenausweisungen im Fokus. Hier konnten sich – wenn auch die öffentliche Einladung ausblieb – die Landwirte einen Tag zuvor äußern. Sie erachten die Blühflächen als nicht Sinnvoll, da die Bewirtschaftung der Äcker erheblich beeinträchtigt werden würde. In einem ersten Schritt sollen die gemeindlichen Flächen genutzt werden.


TOP 6 – Bauvorhaben – Untere Leite


Unter TOP 06 entschied das Gremium über den Fortgang des Baugebiets untere Leite. Auch wenn C. Grimm auf Grund von fehlerhaften Gutachten den aktuellem Gutachten kein Vertrauen schenken kann, stimmte das Gremium Mehrheitlich für die Weiterführtung der Planungen für diese Fläche.

Dies ist auch in den Augen der UWG ein Beitrag zur Innenentwicklung.


Sonstiges


Unter Sonstiges erfuhr der Gemeinderat über den Ausgang des ersten Gesprächs der Jugendbeauftragten mit dem Kinder- und Jugendpfleger. Man hatte sich in einem ersten Schritt über die zukünftige Organisation dieses Amtes ausgetauscht so Grimm.

Die Sitzung endete um 21:46 Uhr


Gemeinderatsitzung – 05.Oktober 2020


Gemeinderatsitzung – August 2020

Macht eine Sanierung des Rathauses trotz der Umzugspläne Sinn?


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 03.08.2020. Wie auch im letzten Monat fand diese in der Mehrzweckhalle in Hausen statt.


Bürgerfragerunde


Es wurde die Frage nach dem Status zur Nahwärmeversorgung gestellt.

Hierauf erwiderte der Bürgermeister, dass „wir“ stark dran sind und er die Bevölkerung nicht über Internas informieren möchte.


Kernsanierung des Gemeindezentrums


Der Projektsteuerer Pfaller aus Neumarkt sowie das Planungsbüro Stürzel aus Regensburg stellten den Projektstatus vor.

Generell überraschte bereits zu Beginn, dass entgegen dem damaligen Gemeinderatsbeschluss, der noch einen Abriss als Grundlage hatte, nun von einer Kernsanierung die Rede ist.

Hr. Stürzel zeigte die entsprechenden Planungen aufgeteilt nach den beiden Gebäuden Mehrzweckhalle und Rathaus sowie Sportgaststätte. Anschließend ging der Planer auf die entsprechenden Herausforderungen bei den Gebäuden ein.


Statikprobleme

Die Tragkonstruktion des Hallendachs erfordert intensivere Untersuchungen. Es muss ausgeschlossen werden, dass minderwertiger Spannstahl in den Spannbetonbindern verbaut wurde. Im schlimmsten Fall muss das Hallendach abgetragen und neu aufgebaut werden.

Weitere Schwierigkeiten:

Das Obergeschoss des Rathauses muss infolge der Brandschutzmängel, die aus der Vergangenheit herrühren, zurückgebaut werden und fällt damit komplett weg.
Eine Klimatisierung über die Nutzung von Grundwasser wurde vom Wasserwirtschaftsamt abgelehnt.

Die Zukunft der Kegelbahn steht auf Grund der Nutzungsänderungen in Frage.

Highlights:
  • • Rathaus-Anbau im nördlichen Bereich Richtung Gleisbett
  • • durchgängig barrierefrei
  • • mit Aufzug
  • • zwei Treppen für die Tribüne
  • • komplett neuer Sanitärbereich (je zwei für Damen und Herren)
  • • die Bühne bleibt
  • • die Schützenanlage bleibt   

In Anbedracht der beschränkten Hallenhöhe – es fehlen 70 cm – muss noch geprüft werden, ob die Halle grundsätzlich förderfähig ist.

Diskussion im Gemeinderat

Die anschließende Diskussion im Gemeinderat(GR) drehte sich vorwiegend um den Wegfall der Kegelbahn. Hier wurden im GR rege Argumente dafür und dagegen ausgetauscht.

In weiterer Diskussion wurde vom Vorstandsvorsitzenden der CSU angemerkt, dass das Rathaus seiner Meinung nach mittelfristig ins Ortszentrum in die Krone umziehen solle. Diese Aussage wurde aus Reihen der CSU ergänzt, das dies aus den Erfahrungen des Wahlkampfes anscheinend die Meinung mehrerer Fraktionen ist.

Das animierte die Grünen zu der Frage:
Wie möchte man eine aufwendige Sanierung des Rathauses gegenüber der Bevölkerung rechtfertigen, wenn man in zehn Jahren in die Ortsmitte umzieht?

Die UWG-Hausen stellt sich auch die Frage:
Warum wird das Rathaus an gleicher Stelle saniert, ausgebaut und vergrößert, obwohl fraktionsübergreifend die Meinung herrscht, dass das Rathaus zukünftig in die Ortsmitte zieht?

Der Antrag auf Fortsetzen der Planungenmit dem Wegfall einer Kegelbahn“ wurde einstimmig beschlossen.


sonstige Themen, Anmerkungen und Fragen

Unter weiteren Themen wurde die noch unklare Nutzung vom Fußweg am alten Feuerwehrhaus, die Erneuerung der Kies- und Spielanlage der Grundschule, sowie der Verkauf der vorletzten Fläche in der Lohe 5 genannt.


Gemeinderatsitzung – August 2020


Gemeinderatsitzung – Juli 2020

Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte.

Am Montag den 06.07.2020 fand die Gemeinderatsitzung für Juni 2020 statt.
Die Gemeinde hat dazu wie immer alle interessierten Bürger in die Mehrzweckhalle in Hausen eingeladen. Insgesamt folgten diesmal ca. 10 Personen der Einladung.


Anträge und Forderungen aus dem Rat


Veröffentlichung der Sitzungsinhalte im Amtsblatt

Es wurde über die kommenden Artikel im Amtsblatt zu den Gemeinderatssitzungen diskutiert. Im Gemeinderat wurde ursprünglich ein Ergebnisprotokoll beschlossen.

Nun wurde seitens der Grünen angemerkt, dass im Amtsblatt nicht vollständig über die Ergebnisse und Anträge aus der Gemeinderatssitzung Juni 2020 berichtet wurde aber stattdessen eine ausführliche Darstellung unter Informationen des Bürgermeisters erfolgt ist.

Das Ersuchen auf zukünftige Änderung wurde mit 8:9 abgelehnt.


Herausgabe nichtöffentlicher Sitzungsinhalte

Laut des Bürgermeisters wurden Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen nach außen getragen, was ihn dazu veranlasste sogleich die Rechtsaufsicht zu informieren. Einige Gemeinderäte wehrten sich gegen den Generalverdacht des Bürgermeisters.

Außer der reinen Information durch den BGM wurde dies nicht weiter behandelt.


Ehrenkodex

Auf Basis des Merkblatts für kommunale Mandatsträger wurde seitens der UWG angeregt, einen Ehrenkodex im Gemeinderat zu verabschieden, um die Handlungen der Gemeinderäte transparenter darzustellen.

Seit Jahren setzt sich die UWG für solche Handlungsrichtlinien ein.

Der Antrag wurde mit 10:7 abgelehnt.

Mehr zum Merkblatt findest Du hier:
https://www.forum-verlag.com/media/pdf/26/66/8d/LP_2649_Korruptionspraevention.pdf



Zeitgerechte Behandlung von Anträgen

In der Behandlung des Antrags „Förderfähige Einzelprojekte“ musste festgestellt werden, dass auf Grund der späten Berücksichtigung des Antrags keine Fördermittel mehr zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde danach nicht weiter behandelt.


Sanierungsgebiet

Hinsichtlich des Antrags der UWG aus dem Jahr 2019, ein Sanierungsgebiet im Dorfkern auszuweisen, wurde seitens der UWG zusätzlich noch beantragt, zu prüfen, ob es förderschädlich ist, noch vor Abschluss des ISEK Programms dieses Gebiet in der Kommune auszuweisen.

Der Beschluss wurde mit 17:0 angenommen.


Erneuerung der Ortsverbindungstrasse Hausen – Thurn

Auf Antrag der UWG ist für die Ortsverbindungsstraße Hausen – Thurn eine neue Planung ins Gespräch gebracht worden, welche auch einen neuen Fahrradweg miteinschließt. Dadurch können ebenfalls zusätzliche Fördermittel beantragt werden.

Der Beschluss wurde mit 17:0 angenommen.


sonstige Anmerkungen und Fragen


Zum Abwasserzweckverband

GR. Thomas Schmitt fragte den BGM und Vorsitzenden des Abwasserzweckverbands, weshalb nicht im Gemeinderatsgremium vorher über die neue Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbands diskutiert wurde, da dies finanzielle Folgen für die Gemeinde Hausen mit sich brachte. Diese Vorgehensweise wurde vom BGM Ruppert als nicht nötig erachtet.

Anmerkung: In vergangener Zeit, war eine solche Vorbesprechung, durchaus üblich.

Zitat:

Mir war es nicht bewusst, dass wir bei der Abstimmung um die Investitionsumlage für Hausen einen finanziellen Nachteil erwirken. Leider fand im Vorfeld auch keine Aufklärung statt.“

Maximilian Schmitt, JUW, Gemeinderat

Auch die UWG hatte auf die Frage nach der Motivation und dem Mehrwert dieser Änderung vom Abwasserzweckverbandsvorsitz keine Antwort bekommen.


Parkplatzmarkierung Thurner Straße

Es erfolgte der Hinweis des GR Kemeth zur Erneuerung der Parkplatzmarkierung in der Forchheimer Straße gegenüber der Metzgerei Zeitschek. Bernd Ruppert erwiderte, dass dies wahrscheinlich nicht nötig ist, da die Parkflächen höchstwahrscheinlich gänzlich wegfallen.


Ausbau offene Ganztagesschule:

Zum Thema Anbau Schule/Offene Ganztagesschule wurde die Frage nach dem Status und Umsetzungszeitpunkt gestellt. Der BGM wollte diese Antwort nicht in der Öffentlichkeit behandeln und verwies auf den nichtöffentlichen Sitzungsteil.



Leuchtturmprojekt Krone

Seit April 2013 besteht für das Anwesen „Krone“ in der Hauptstraße in Hausen ein Nutzungskonzept. Andererseits wurden Mitte letzten Jahres Finanzmittel über das Förderprogramm „Innen statt Aussen“ bewilligt. Inzwischen wurden nicht nur die Toiletten und das Nebenzimmer saniert, sondern auch der Schankraum renoviert. Das im Jahr 1869 errichtete Haus mit seiner Sandsteinfassade ist ein ortsbildprägendes Gebäude. Zudem gibt es in Hausen viele Vereine, die an einem Erhalt der Krone interessiert sind, da diese dringend entsprechende Räumlichkeiten benötigen. 

Dieter Hofmann zeigt Thomas Schmitt das fertige Nebenzimmer

Der Verein, so Dieter Hofmann (Teamleitung Krone Hausen e. V.), kann unmöglich alles in Eigenleistung und ehrenamtlich abarbeiten. Es ist dafür dringend ein Sanierungskonzept erforderlich. Die UWG-Hausen unterstützt das Vorhaben seit Jahren. Es wurden seitens der UWG immer wieder Anträge im Gemeinderat gestellt. Unser Bürgermeisterkandidat Thomas Schmitt wird das Projekt ebenfalls forcieren. Für ihn ist es unverständlich, dass der Gemeinderat nicht mehr darauf drängt die Sanierungsmaßnahmen für die Krone auf den Weg zu bringen. Für 2019 sind für das Förderprojekt „Innen statt Außen“ 1.05 Mill. € eingestellt und im Finanzplan 2020 1,4 Mill. und 2021 1,2 Mill. € vorgesehen. Das Projekt muss Fraktionsübergreifend vorangetrieben werden, um unseren Vereinen ein Zuhause geben zu können aber auch den historischen Dorfkern zu erhalten. 

Auch in der Gaststube ist viel geschafft.

Bereits 2013 hatte das Architekturbüro Schönfelder eine Kostenschätzung für die Sanierung der Krone in Höhe von 900 000 € ermittelt. Diese dürfte zum heutigen Zeitpunkt sicherlich nicht mehr zutreffen und müsste korrigiert werden. Seitdem hat sich bis auf die Arbeiten der Ehrenamtlichen nicht viel getan. Zur Erinnerung: Am 5. Juli 2010 fasste der Gemeinderat Hausen den Beschluss, die Verwaltung zu beauftragen, alle notwendigen Massnahmen zu veranlassen, damit mit dem Umbau des Kronesaal begonnen werden kann, wobei die Anregungen der Vereine berücksichtigt werden sollen.

Es liegt ein großes und interessantes Projekt vor uns. Lasst es uns miteinander angehen!

Thomas Schmitt, UWG-Hausen


„ISEK“-Rundgang in Hausen

Im Rahmen eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) haben Kommunen die Möglichkeit, bei Vorlage eines durchdachten Konzeptes, staatliche Fördergelder für gemeindliche Projekte zu erhalten. Das Ziel des ISEK-Prozesses ist eine nachhaltige Verbesserung der Wohn-, Lebens- und Arbeitsverhältnisse unter Aufrechterhaltung der örtlichen Identität.

Ausgangspunkt der Initiative war eine repräsentative Bürgerbefragung in den teilnehmenden Gemeinden. Die Befragung ergab unter anderem, dass die Bürger der Gemeinde Hausen mit der Grundversorgung zwar zufrieden seien, dass es jedoch an Gastronomie, Angeboten für Kinder und Jugendliche und Betreuungsmöglichkeiten für Senioren fehle.

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