Finanzausschuss – April 2022

Im kommenden Finanzausschuss wird über die Haushaltsplanung 2022 und Finanzplanung 2023 bis 2025 entschieden. Diese Sitzung findet am Montag, den 11.04.2022 statt und ist wie immer öffentlich!
(https://hausen.ris.kommune-aktiv.de/seite/de/rathaus/2258/-/Bekanntmachung.html)



Beim vergangenen politischen Stammtisch der UWG-Hausen, wurde ebenfalls über die zu erwartenden Ereignisse der Haushaltsplanungen für 2022 gesprochen. Die Gemeinderäte (GR) und Ausschussmitglieder Roland Garçon und Herbert Kemeth, gaben eine groben Einblick in die Funktion vom Finanzausschuss und dessen Aufgaben.

So ist der Haupt- und Finanzausschuss vorberatend für den Gemeinderat tätig. Unter anderem ist er für die Vorbereitung der Haushaltssatzung und der Nachtragshaushaltssatzung einschließlich Anlagen und Bestandteile zuständig.
Zur Vorbereitung dieser Arbeit benötigen die Mitglieder Unterlagen, welche von der Gemeinde zur Verfügung gestellt werden müssen. Die Gemeinderäte der UWG-Hausen haben bei Veröffentlichung der Daten erneut darauf hingewiesen, dass diese nicht den gesetzlichen Vorgaben* entsprechen.

Weiterhin wird es den Mitgliedern erschwert eine sinnvolle Planung vorzunehmen, wenn IST-Zahlen der vergangenen Jahre nicht bekannt gemacht werden. Ohne diese ist nicht klar einzusehen, welche Umsetzungen aus GR-Beschlüssen der letzten Jahre realisiert wurden und welche nicht. Als Kontrollorgan kann ein solches Gremium seine Aufgaben, so nicht vollständig ausfüllen und letztlich auch nicht die Interessen der Gemeindebürger sicherstellen.

*Für die HH-Beratungen stellte man den Gemeinderäten den Stellenplan, eine EXCEL-Liste mit den Vergleichswerten Rechnungsergebnis 2020, Planzahlen von 2021 und 2022, sowie die Einzelpläne für den Vermögens-/Verwaltungshaushalt einschließlich Finanzplanung 2023-2025 zur Verfügung.
Diese Unterlagen sind laut unseren Räten unzureichend und nicht vergleichbar mit denen wie sie der Gesetzgeber vorgibt.

gesetzliche Definitionen zum Haushaltsplan und mehr findet Ihr in der kommHV-Kameralistik.
https://www.gesetze-bayern.de/Content/Document/BayKommHV-1


Wir sind gespannt, wie die kommende Sitzung verläuft.
Unter Berücksichtigung der unvollständigen Unterlagen wäre es denkbar, diese zu verschieben und Bürgermeister sowie Verwaltung damit zu beauftragen, die Sitzung gesetzeskonform vorzubereiten.
Wir berichten weiter.


Frage der Redaktion:

  • Was Interessiert Euch beim Thema Investitionsplan?
  • Welche Details zur Haushaltsplanung 2022, sind für Euch von echter Bedeutung?

Schreibt uns! Wir sind gespannt auf Eure Fragen und Kommentare.

Nachtrag: Haushaltsrede der UWG-Hausen 02.05.2022

PDF

Haushaltsrede 2022 – UWG-Hausen


Gemeinderatsitzung – Oktober 2020

Gemeinderatssitzung Oktober 2020 – in Wimmelbach


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 05.10.2020.

Überraschenderweise fand die GR Sitzung diesmal in Wimmelbach statt. Dies ist hauptsächlich dadurch begründet, dass die Halle durch andere Institutionen belegt ist. Das wurde vom Gremium durchaus begrüßt, allerdings hatte man auch feststellen müssen, dass die Platzverhältnisse sehr schnell ausgeschöpft sind und die Akustik im Bereich der Bar, ohne den Einsatz der Tontechnik, sehr stark eingeschränkt war.


Information des Bürgermeisters


Zu Beginn informierte der BGM dass die Bauausschusssitzung am Dienstag mangels Themen entfällt.

Da nun auch unser Kämmerer seine Schulungsmaßnahmen beendet hat steht er wieder zu 100 % für die Gemeindearbeit zur Verfügung. Darüber hinaus war zu erfahren, dass es dieses Jahr zu einem leichten Steuerplus auf der Einkommenssteuerseite kommen würde dafür im Gegenzug auf der Gewerbesteuerseite ein leichtes Minus zu verzeichnen ist.


TOP 3 – Allgemeines


Unter TOP 03 (Infos aus nichtöffentlichen Sitzungen) wurden kurz die Vergaben der Gewerke Sanitär/Lüftung, Fenster und Elektro des KiGa Wimmelbach bekannt gegeben.

Darüber hinaus soll in einer der nächsten Sitzungen Klarheit zum Dekan-Drummer Weg (die Verbindung zur Fakendorferstr. ist derzeit durch einen Grundstückseigentümer unterbrochen) geschaffen werden.


TOP 4 – FFW Wimmelbach


Das Gremium bestätigte A. Lindenberger unter TOP 04 als neuen Feuerwehrkommandanten der FFW Wimmelbach. Auch von unserer Seite herzlichen Glückwunsch.


TOP 5 – Flächennutzungsplan


Das interessanteste Thema wartete aber unter TOP 05: Der Flächennutzungsplan (FNP) und Landschaftsplan

Hier konnten die Anwesenden erfahren, wie es zukünftig in Hausen weitergehen soll. Auch wenn seitens der CSU Fraktion das bedauern geäußert wurde, dass nicht mehr Grundstücke für Bauland in Hausen ausgewiesen wurden, konnte die Opposition zufrieden sein. Die UWG hat das Ziel der Innenentwicklung weitestgehend durchsetzen können. Es sind lediglich arrondierende Flächen ausgewiesen. Darüber hinaus wurde unser Vorschlag, den Spielplatz Industriestraße zu verlegen und die Freiflächen für Baugrundstücke zu nutzen auch von den restlichen GRs positiv aufgenommen. Überraschend war an dieser Stelle zu erfahren, dass das für den Spielplatz angedachte Grundstück nicht zur Verfügung steht. Überraschend deswegen, da der Bürgermeister mit einem Kaufgesuch bereits auf die Eigentümer zugegangen ist. Hierfür lag allerdings kein Auftrag des Gremiums vor. Vielmehr hatte man über einen Grundstückstausch nachgedacht.

Die Nordumgehung soll ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen lt. Ruppert diskutiert werden. „Hier müsse der Gemeinderat über eine neue Variante erst abstimmen“ so Ruppert.

Der Hochwasserschutz als auch das Thema ISEK sind im FNP bisher noch nicht berücksichtigt.

Im Landschaftsplan standen vornehmlich die Blühflächenausweisungen im Fokus. Hier konnten sich – wenn auch die öffentliche Einladung ausblieb – die Landwirte einen Tag zuvor äußern. Sie erachten die Blühflächen als nicht Sinnvoll, da die Bewirtschaftung der Äcker erheblich beeinträchtigt werden würde. In einem ersten Schritt sollen die gemeindlichen Flächen genutzt werden.


TOP 6 – Bauvorhaben – Untere Leite


Unter TOP 06 entschied das Gremium über den Fortgang des Baugebiets untere Leite. Auch wenn C. Grimm auf Grund von fehlerhaften Gutachten den aktuellem Gutachten kein Vertrauen schenken kann, stimmte das Gremium Mehrheitlich für die Weiterführtung der Planungen für diese Fläche.

Dies ist auch in den Augen der UWG ein Beitrag zur Innenentwicklung.


Sonstiges


Unter Sonstiges erfuhr der Gemeinderat über den Ausgang des ersten Gesprächs der Jugendbeauftragten mit dem Kinder- und Jugendpfleger. Man hatte sich in einem ersten Schritt über die zukünftige Organisation dieses Amtes ausgetauscht so Grimm.

Die Sitzung endete um 21:46 Uhr


Gemeinderatsitzung – 05.Oktober 2020


Gemeinderatsitzung – August 2020

Macht eine Sanierung des Rathauses trotz der Umzugspläne Sinn?


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 03.08.2020. Wie auch im letzten Monat fand diese in der Mehrzweckhalle in Hausen statt.


Bürgerfragerunde


Es wurde die Frage nach dem Status zur Nahwärmeversorgung gestellt.

Hierauf erwiderte der Bürgermeister, dass „wir“ stark dran sind und er die Bevölkerung nicht über Internas informieren möchte.


Kernsanierung des Gemeindezentrums


Der Projektsteuerer Pfaller aus Neumarkt sowie das Planungsbüro Stürzel aus Regensburg stellten den Projektstatus vor.

Generell überraschte bereits zu Beginn, dass entgegen dem damaligen Gemeinderatsbeschluss, der noch einen Abriss als Grundlage hatte, nun von einer Kernsanierung die Rede ist.

Hr. Stürzel zeigte die entsprechenden Planungen aufgeteilt nach den beiden Gebäuden Mehrzweckhalle und Rathaus sowie Sportgaststätte. Anschließend ging der Planer auf die entsprechenden Herausforderungen bei den Gebäuden ein.


Statikprobleme

Die Tragkonstruktion des Hallendachs erfordert intensivere Untersuchungen. Es muss ausgeschlossen werden, dass minderwertiger Spannstahl in den Spannbetonbindern verbaut wurde. Im schlimmsten Fall muss das Hallendach abgetragen und neu aufgebaut werden.

Weitere Schwierigkeiten:

Das Obergeschoss des Rathauses muss infolge der Brandschutzmängel, die aus der Vergangenheit herrühren, zurückgebaut werden und fällt damit komplett weg.
Eine Klimatisierung über die Nutzung von Grundwasser wurde vom Wasserwirtschaftsamt abgelehnt.

Die Zukunft der Kegelbahn steht auf Grund der Nutzungsänderungen in Frage.

Highlights:
  • • Rathaus-Anbau im nördlichen Bereich Richtung Gleisbett
  • • durchgängig barrierefrei
  • • mit Aufzug
  • • zwei Treppen für die Tribüne
  • • komplett neuer Sanitärbereich (je zwei für Damen und Herren)
  • • die Bühne bleibt
  • • die Schützenanlage bleibt   

In Anbedracht der beschränkten Hallenhöhe – es fehlen 70 cm – muss noch geprüft werden, ob die Halle grundsätzlich förderfähig ist.

Diskussion im Gemeinderat

Die anschließende Diskussion im Gemeinderat(GR) drehte sich vorwiegend um den Wegfall der Kegelbahn. Hier wurden im GR rege Argumente dafür und dagegen ausgetauscht.

In weiterer Diskussion wurde vom Vorstandsvorsitzenden der CSU angemerkt, dass das Rathaus seiner Meinung nach mittelfristig ins Ortszentrum in die Krone umziehen solle. Diese Aussage wurde aus Reihen der CSU ergänzt, das dies aus den Erfahrungen des Wahlkampfes anscheinend die Meinung mehrerer Fraktionen ist.

Das animierte die Grünen zu der Frage:
Wie möchte man eine aufwendige Sanierung des Rathauses gegenüber der Bevölkerung rechtfertigen, wenn man in zehn Jahren in die Ortsmitte umzieht?

Die UWG-Hausen stellt sich auch die Frage:
Warum wird das Rathaus an gleicher Stelle saniert, ausgebaut und vergrößert, obwohl fraktionsübergreifend die Meinung herrscht, dass das Rathaus zukünftig in die Ortsmitte zieht?

Der Antrag auf Fortsetzen der Planungenmit dem Wegfall einer Kegelbahn“ wurde einstimmig beschlossen.


sonstige Themen, Anmerkungen und Fragen

Unter weiteren Themen wurde die noch unklare Nutzung vom Fußweg am alten Feuerwehrhaus, die Erneuerung der Kies- und Spielanlage der Grundschule, sowie der Verkauf der vorletzten Fläche in der Lohe 5 genannt.


Gemeinderatsitzung – August 2020


Initiative – Tempo 30

Initiative – Tempo 30

eine Initiative der Elternbeiräte der Kitas und Grundschule


Liebe Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde Hausen und Wimmelbach,

vielleicht haben Sie bereits bemerkt: es ist derzeit eine neue Initiative hinsichtlich einer Geschwindigkeitsreduzierung von 50 km/h auf 30 km/h in der Heroldsbacher und Forchheimer Strasse entstanden. Urheber dieser Initiative sind die Elternbeiräten der beiden Kindergärten Lohe und St. Wolfgang sowie die der Grundschule.

Unterstützen können Sie dieses Vorhaben, mit Hilfe des nachstehenden Links oder mit Hilfe der Unterschriftenliste im EDEKA-Markt Saam.
Hier ist die Liste zu finden!


Wir die UWG-Hausen unterstützen dieses Vorhaben ebenfalls.
Weshalb tun wir das?

Wir sind der Meinung, gerade die Fußgänger und Radfahrer profitieren von Tempo 30. So lassen sich die Strassen sicherer überqueren und Auto- sowie Radverkehr harmonieren besser, da sich die Geschwindigkeiten annähern.

Nicht zuletzt genießen die Anwohner direkt die Vorteile einer generellen 30er Zone, da der Verkehrslärm deutlich reduziert wird.


Es freut uns hier besonders, dass sich der Elternbeirat beider Kitas und der Elternbeirat der Grundschule Hausen zusammengetan haben, um hier gemeinsam etwas zu bewegen!

Unsere Bitte!

Setzen auch Sie sich für dieses Vorhaben über den o. g. Link bzw. die ausliegende Unterschriftenliste ein.


Bei Nachfragen oder auch weiteren Anregungen wenden Sie sich gerne an eb@kita-lohe.de

Wichtig:
Ihre Daten dienen nur dazu, das Landratsamt über die Notwendigkeit und Wichtigkeit in Kenntnis zu setzen. Ihre Daten werden nicht an sog. Dritte weitergegeben.


Eine Initiative der Elternbeiräte der Kita Lohe und St.Wolfgang und der Grundschule, UWG-Hausen 27.Juli 2020

Gemeinderatsitzung – Juli 2020

Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte.

Am Montag den 06.07.2020 fand die Gemeinderatsitzung für Juni 2020 statt.
Die Gemeinde hat dazu wie immer alle interessierten Bürger in die Mehrzweckhalle in Hausen eingeladen. Insgesamt folgten diesmal ca. 10 Personen der Einladung.


Anträge und Forderungen aus dem Rat


Veröffentlichung der Sitzungsinhalte im Amtsblatt

Es wurde über die kommenden Artikel im Amtsblatt zu den Gemeinderatssitzungen diskutiert. Im Gemeinderat wurde ursprünglich ein Ergebnisprotokoll beschlossen.

Nun wurde seitens der Grünen angemerkt, dass im Amtsblatt nicht vollständig über die Ergebnisse und Anträge aus der Gemeinderatssitzung Juni 2020 berichtet wurde aber stattdessen eine ausführliche Darstellung unter Informationen des Bürgermeisters erfolgt ist.

Das Ersuchen auf zukünftige Änderung wurde mit 8:9 abgelehnt.


Herausgabe nichtöffentlicher Sitzungsinhalte

Laut des Bürgermeisters wurden Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen nach außen getragen, was ihn dazu veranlasste sogleich die Rechtsaufsicht zu informieren. Einige Gemeinderäte wehrten sich gegen den Generalverdacht des Bürgermeisters.

Außer der reinen Information durch den BGM wurde dies nicht weiter behandelt.


Ehrenkodex

Auf Basis des Merkblatts für kommunale Mandatsträger wurde seitens der UWG angeregt, einen Ehrenkodex im Gemeinderat zu verabschieden, um die Handlungen der Gemeinderäte transparenter darzustellen.

Seit Jahren setzt sich die UWG für solche Handlungsrichtlinien ein.

Der Antrag wurde mit 10:7 abgelehnt.

Mehr zum Merkblatt findest Du hier:
https://www.forum-verlag.com/media/pdf/26/66/8d/LP_2649_Korruptionspraevention.pdf



Zeitgerechte Behandlung von Anträgen

In der Behandlung des Antrags „Förderfähige Einzelprojekte“ musste festgestellt werden, dass auf Grund der späten Berücksichtigung des Antrags keine Fördermittel mehr zur Verfügung stehen.

Der Antrag wurde danach nicht weiter behandelt.


Sanierungsgebiet

Hinsichtlich des Antrags der UWG aus dem Jahr 2019, ein Sanierungsgebiet im Dorfkern auszuweisen, wurde seitens der UWG zusätzlich noch beantragt, zu prüfen, ob es förderschädlich ist, noch vor Abschluss des ISEK Programms dieses Gebiet in der Kommune auszuweisen.

Der Beschluss wurde mit 17:0 angenommen.


Erneuerung der Ortsverbindungstrasse Hausen – Thurn

Auf Antrag der UWG ist für die Ortsverbindungsstraße Hausen – Thurn eine neue Planung ins Gespräch gebracht worden, welche auch einen neuen Fahrradweg miteinschließt. Dadurch können ebenfalls zusätzliche Fördermittel beantragt werden.

Der Beschluss wurde mit 17:0 angenommen.


sonstige Anmerkungen und Fragen


Zum Abwasserzweckverband

GR. Thomas Schmitt fragte den BGM und Vorsitzenden des Abwasserzweckverbands, weshalb nicht im Gemeinderatsgremium vorher über die neue Haushaltssatzung des Abwasserzweckverbands diskutiert wurde, da dies finanzielle Folgen für die Gemeinde Hausen mit sich brachte. Diese Vorgehensweise wurde vom BGM Ruppert als nicht nötig erachtet.

Anmerkung: In vergangener Zeit, war eine solche Vorbesprechung, durchaus üblich.

Zitat:

Mir war es nicht bewusst, dass wir bei der Abstimmung um die Investitionsumlage für Hausen einen finanziellen Nachteil erwirken. Leider fand im Vorfeld auch keine Aufklärung statt.“

Maximilian Schmitt, JUW, Gemeinderat

Auch die UWG hatte auf die Frage nach der Motivation und dem Mehrwert dieser Änderung vom Abwasserzweckverbandsvorsitz keine Antwort bekommen.


Parkplatzmarkierung Thurner Straße

Es erfolgte der Hinweis des GR Kemeth zur Erneuerung der Parkplatzmarkierung in der Forchheimer Straße gegenüber der Metzgerei Zeitschek. Bernd Ruppert erwiderte, dass dies wahrscheinlich nicht nötig ist, da die Parkflächen höchstwahrscheinlich gänzlich wegfallen.


Ausbau offene Ganztagesschule:

Zum Thema Anbau Schule/Offene Ganztagesschule wurde die Frage nach dem Status und Umsetzungszeitpunkt gestellt. Der BGM wollte diese Antwort nicht in der Öffentlichkeit behandeln und verwies auf den nichtöffentlichen Sitzungsteil.



Gemeinderatsitzung – Juni 2020

Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte. Einen detailierten Bericht findet Ihr demnächst unter dem kommenden neuen Menüeintrag „Gemeindearbeit“auf dieser Seite.

Am Montag den 15.06.2020 fand die Gemeinderatsitzung – Juni 2020 statt.
Die Gemeinde hat dazu wie immer alle interessierten Bürger in die Mehrzweckhalle in Hausen eingeladen. Insgesamt folgten diesmal ca. 15 Personen der Einladung.


Highlights aus der Bürgerfragestunde:

Aus der Bürgerfragestunde kamen einige Wortmeldungen.

  • 1) Wortmeldung zum Thema Besetzung des zweiten und dritten BGM (Bürgermeister): „Man sehe hier in keiner Weise den Wählerauftrag berücksichtigt.“

Bernd Ruppert sprach sich ganz klar für Dieter Gößwein als zweiten BGM aus
und für den dritten BGM habe sich laut Ihm keiner bereitstellen wollen.

An dieser Stelle sei erwähnt, dass die UWG neben dem zweiten auch einen dritten Bürgermeisterkandidaten zur Wahl stellte.


  • 2) In der zweiten Wortmeldung ging es um die Forderung der versprochenen Lärmschutzmaßnahmen u.a. in der Forchheimerstrasse.

Dazu konnte B. Ruppert keine konkreten Maßnahmen nennen.


Infos des Bürgermeisters

Erwähnenswert sind hier die Aussagen zu den Vorgängen in Friedhofstrasse (#STRABS) . Mit der abschließenden Forderung des Bürgermeisters die Widersprüche  zurückzuziehen und „endlich zu zahlen“.



Anträge und Forderungen aus dem Rat

Die Beschlussvorschläge der Grünen wurden vom BGM nicht in die Tagesordnung aufgenommen. Diese betreffen, die Wiederaufnahme des Betriebs vom Waldkindergartens, so wie es von der Landesregierung bereits freigegeben wurde und die Planung eines Unterstands für die neue Skaterbahn.

Fazit: In diesem Zusammenhang wurde von den Grünen sowie der UWG darauf hingewiesen das eingereichte Beschlussvorschläge in der Gemeinderatssitzung direkt behandelt werden müssen.

Trotz Hinweis fand keinerlei Beschluss in dieser Sitzung statt.


Finanzausschuss – Haushalt 2020

Nach Meinung der UWG entspricht der vorgelegt Haushalt nicht dem Grundlagen der Transparenz und Regelkonformität und wirft zudem weitere Fragen auf, welche der BGM nicht in der öffentlichen Sitzung behandeln wollte. Daher stimmten die GR der UWG dagegen.

Der Haushaltsplan wurde mit 12:5 Stimmen verabschiedet




Gemeinderatsitzung – Mai 2020

Am Montag den 04.05.2020 fand die erste Gemeinderatsitzung, nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 statt. Die Gemeinde hat dazu alle interessierten Bürger in die Mehrzweckhalle in Hausen eingeladen. Insgesamt folgten dieser ca. 25 Personen.

Bereits vor dem Aufgang zur Tribüne gab es mit Einwegtüchern und Desinfektionsmitteln die Möglichkeit seine Hygiene zu wahren.

Die Sitzmöglichkeiten auf der Tribüne waren unter Berücksichtigung der aktuellen Abstandsregeln mit Markierungen versehen. Man saß hier über die Reihen hinweg versetzt.

Auf dem Spielfeld wurden die Sitzplätze der Gemeinderäte, Bürgermeister, ehem. Gemeinderäte, Geschäftsstellenleiter und 2x Presse großzügig verteilt. Auf Seiten der Sprossenleiter, wurde die Tagesordnung mittels einer Leinwand und Beamer veröffentlicht.

Im Folgenden eine Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte.

Informationen des Bürgermeisters:

  • Als erstes erging ein Dank an die Familie Ruppert, die Gemeindeverwaltung, an die Wahlhelfer sowie an alle Kandidaten und Mitbewerber der Kommunalwahl 2020
  • Als zukünftige Projekte wurden die Leuchtturmprojekte des ISEK genannt ohne dies näher zu spezifizieren. Zusätzlich wurden anstehende Projekte wie die Schulsanierung, Kita Wimmelbach, die offene Ganztagesschule sowie die Nahwärme in der Gemeinde erwähnt.

  • Die Asphaltierungsarbeiten am Radweg, am ehem. Toxic-Gelände vorbei, sollen demnächst starten.
  • Man wird sich auch in naher Zukunft zum Stand der Planungsarbeiten für Gemeindezentrum und Mehrzweckhalle, im Gremium zusammenfinden.
  • Desweiteren starten zeitnah die Arbeiten zu einem neuen Regenüberlaufbecken an der Hausener Straße in Wimmelbach.

Vereidigung/Verabschiedung:

  • Die ausgeschiedenen Gemeinderäte wurden mit einem Präsent vom Bürgermeister verabschiedet.
    Anwesend waren:
    • Anita Dennerlein (SPD)
    • Bianca Steppert (Junge Bürger)
    • Renate Kupfer (CSU)
    • Roland Tischer (SPD)
  • Barbara Schmitt (UWG) und Gerd Zimmer (SPD) waren entschuldigt abwesend.

Wahl des 2. und 3. Bürgermeister:

  • Als 2. Bürgermeister ist Dieter Gößwein (Bürgerforum Wimmelbach) mit einem Wahlergebnis von 9:8 gewählt worden. Gegenkandidat war Thomas Schmitt (UWG).


Ausschüsse und Verbände:

  • Die Verteilung der Gemeinderäte auf die Ausschüsse und Verbände sind im konkreten hier nachzulesen. (Hausen.de)

  • Als Kinder- und Jugendbeauftragte(r) der Gemeinde wurden Corina Grimm (CSU) für Hausen und Christoph Keiner (JUW) für Wimmelbach gewählt.

Neuverfassung der Geschäftsordnung:

  • Die Bürgerfragestunde in der Gemeinderatssitzung sollte formell aus der neuen Geschäftsordnung entfernt werden. Aufgrund des Wunsches mehrerer Fraktionen bleibt diese enthalten.
  • Auf Bitten mehrerer Fraktionen werden zukünftig wieder die Sitzungsprotokolle des Gemeinderates auf der Hausener Webseite und im Amtsblatt veröffentlicht.

Zitat aus der Gemeinderatssitzung:

„Bernd, du hast Dich für den insgesamt fairen Wahlkampf bedankt. Es wäre jetzt eine gute Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass ihr an einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit interessiert seid. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. Und das finde ich sehr schade.
Ich möchte betonen, dass dies nicht persönlich auf die beiden gewählten Personen Johannes und Dieter bezogen ist.“ (Herbert Kemeth, Gemeinderat)


Auszug aus der lokalen Presse:

„…was Gerlinde Kraus (SPD) veranlasste, Bürgermeister Ruppert daran zu erinnern, dass er zu Beginn der Sitzung gesagt habe, in der neuen Legislaturperiode wolle man sachlich miteinander arbeiten. Umso verwunderlicher sei nun, dass man der UWG als zweitstärkster Fraktion nicht nur das Amt des Zweiten, sondern nun auch das des Dritten Bürgermeister verweigere. „Wenn wir uns an deine Wahl 2014 zum Zweiten Bürgermeister erinnern „, sagte Kraus, „dann haben wir dich fraktionsübergreifend einstimmig gewählt. Umso unverständlicher, dass die CSU alle drei Bürgermeister für sich beansprucht.“

Ließ den Artikel auf Infranken.de

Auch unter Nordbayern.de gibt es einen Bericht.


Radweg Hausen/Kersbach – Zwischenbilanz

Zwischenbilanz – Radweg Hausen/Kersbach

ein Beitrag von Herbert Kemeth und Fritz Reuter


Bereits im Jahr 2000 wurde federführend durch den Landkreis Forchheim die ersten Planungen zu einer Radwegbrücke in der Gemeinde Hausen getätigt. Die Planungen waren praktisch fertig, es scheiterte nur an den Einigungen mit den Grundstückeigentümern.

Im März 2019 wurde die Anbindung des Hirtenbachtals an den S-Bahnhalt in Kersbach durch Fritz Reuter und GR Martin Heilmann erneut aufgegriffen.

Im weiteren Verlauf gab es eine Einladung des damaligen Bürgermeisters Gerd Zimmer zu einem gemeinsamen Treffen am Wasserrad. Hier wurden u.a. den Vertretern des Gemeinderates und des Wasserschifffahrtsamtes, die möglichen Trassenführungen auf Basis eines Geschäftsantrag der UWG-Hausen vorgestellt.

Im Sommer 2019 konnten dann von Seiten der UWG erste Kontakte mit Sebastian Körber (FDP, Abgeordneter des bay. Landtages) hergestellt werden. Herr Körber hat dabei direkt ein Vororttreffen vorgeschlagen.

Um unsere Ideen auch im Landratsamt (LRA) bekannt zu machen, und um Unterstützung durch den Landkreis für dieses Projekt zu werben fand am 27. Juli 2019 ein Treffen mit Landrat Dr. Hermann Ulm,
Dieter Els (Fachbereichsleiter Tiefbau, Straßenbau beim LRA),
Bürgermeister Gerd Zimmer, Fritz Reuter und GR Herbert Kemeth statt.

Von Seiten des LRA wurde uns damals mitgeteilt, dass es nur für straßenbegleitende Radwegprojekte Fördermöglichkeiten gäbe.“
Eine finanzielle Beteiligung durch den Landkreis wurde damals als fast unmöglich dargestellt. Da der Landkreis sich nur für Straßen begleitenden Trassenführungen zuständig fühlt, wurde auch die Unterstützung von Variante1 vom LRA abgelehnt.

Variante 1, welche vom LRA abgelehnt wurde

Unter Vorbehalt des Grundstückerwerbes einigte man sich daher auf die Trassenführung in Variante2.
Das LRA wurde beauftragt sich um die erforderlichen Grundstücke zu kümmern.

Trassenführung von Variante 2

Am 5. Sept. 2019 fand dann das Vororttreffen mit Sebastian Körber am Wasserrad statt. Hierzu war die gesamte Bevölkerung und die Kreisräte aus Heroldsbach und Hausen eingeladen.

Fazit vom Termin

– Sebastian Körber wird nochmal mit Herrn Els bezüglich Förderung durch Landkreis reden.
– Sebastian Körber wird ebenfalls die Umsetzung des Fahrradweges durch den Freistaat entlang der ST2244 (alte B4)  prüfen.
– Die anwesenden Kreisfraktionen UWG, SPD, Grüne und FDP werden einen Antrag im Kreistag bezüglich Förderung dieses Radwegs einbringen
– Laut Richard Gügel sind im Kreis 100.000,- € für 2020 und 250.000,- für 2021 eingeplant.
– Es wurde angeregt die Stadt Baiersdorf mit ins Boot zu holen, da dieser Radweg auch Ihre Anbindung an den Aischgrundradweg ist.
– Bernd Ruppert hat zugesagt, die alten Pläne zur Verfügung zu stellen.


Durch einen Zeitungsartikel über den Schnellradweg Bamberg – Nürnberg auf das „Radverkehrsprogramm Bayern 2025“ aufmerksam gemacht, schrieb unser GR Herbert Kemeth am 13. Feb. 2020 das zuständige Ministerium in München mit der Bitte an, zu prüfen, ob unser Projekt auch förderfähig wäre.

Von der Regierung von Oberfranken kam dann am 18. Feb. 2020 nachmittags die Antwort, dass eine Fahrradbrücke nach dem BayFAG (Bayerisches Finanzausgleichsgesetz) Art. 13c, selbständiger Radweg, förderfähig sei, und dass dies der Gemeinde Hausen gegenüber auch schon bestätigt wurde


Um den hierfür benötigten Grunderwerb, welcher einen länger Zeitrahmen benötigt hätte,
vom Bau der Brücke zu entkoppeln, wurde von der UWG-Hausen, in Person Fritz Reuter, eine weitere Variante entwickelt, welche nur noch vorhandene Flurwege benutzt.

Variante 3 – unter berücksichtigung vorhandener Flurwege

Um diese Idee bei der Planung des neuen Kersbacher Kreisverkehrs in Richtung Bhf. Kersbach auch entsprechend berücksichtigt zu bekommen, fand am 18. Feb. 2020 (vormittags) ein zweites Treffen mit Landrat Dr. Ulm, Dieter Els (LRA), Fritz Reuter und GR Herbert Kemeth statt.

Bei diesem Treffen wurden uns die aktuellen Pläne für den neuen Kreisverkehr gezeigt.

Plan vom Kersbacher Kreisel mit Enbindung Radweg aus den Varianten 1 & 2

Der aktuelle Planungsstand des Kersbacher Kreisels mitsamt den Radwegen ist in der nachfolgenden vorliegenden Skizze dargestellt.

Diese Variante ist ein kostenoptimales Provisorium, um den Brückenschlag nicht weiter zu verzögern und somit zeitnah umsetzen zu können. Wobei eine Anbindung über Variante 2 oder 1 von der UWG-Hausen als Fernziel immer noch angestrebt wird.


Da im allgemeinen Einigkeit bei allen Fraktionen herrscht, dass ein Brückenschlag über die Regnitz nötig ist, hoffen wir, dass dies die kommenden Maßnahmen auch zukünftig beflügelt.

F. Reuter/ H. Kemeth

Beitrag von Herbert Kemeth und Fritz Reuter, UWG-Hausen 03.März 2020


Wohnen im Alter in der Gemeinde Hausen

Wohnen im Alter“ war das Thema eines Vortrags im „Schwarzen Amboss“ in Hausen. Schwache Beine, zitternde Hände, wie kommen ältere Menschen in ihrer eigenen Wohnung am besten zurecht. Bürgermeisterkandidat Thomas Schmitt von der UWG Hausen hatte dazu als Referent Mathias Abbe von der Genossenschaft „Wir für uns“ aus Heroldsbach eingeladen um über die verschiedensten Möglichkeiten des Wohnens im Alter sowie über Umbaumaßnahmen der eigenen vier Wände zu informieren.

Wohnen im Alter in der Gemeinde Hausen – 2020

Dass die Resonanz auf diesen Vortrag so zahlreich war, überraschte die Veranstalter. „Menschen wollen so lange wie möglich zu Hause bleiben“ sagt Thomas Schmitt in seiner Begrüßung und deshalb müssen wir die Lebensräume vor Ort ausbauen und ein wesentlicher Aspekt dabei sind barrierefreie Wohnungen“.

Ab 2031 werden lt. bayrischem Landesamt für Statistik mehr als 30 % der Menschen im Gemeindegebiet über 65 Jahre alt sein. Die größte Herausforderung dabei sei das Anpassen der Wohnungen.

Prognose für Alterswachstum (Quelle: ISEK)

Ein solcher Umbau ist eine große Investition für so manches knappe Rentnerbudget meint Abbe, doch es erleichtert den Alltag. Ziel eines altersgerechten Umbaus ist an erster Stelle die Barrierefreiheit, also möglichst keine Stufen, sondern ein Treppenlift und Rampen am Eingang. Machen kann man hier viel so Abbe, aber auch vieles falsch machen. Um die Lebensqualität im Alter zu sichern, muss man sein Wohnumfeld betrachten und nach Möglichkeiten suchen, was kann man verbessern und verändern.

Zwischen den Räumen sollte es keine Schwellen geben, damit man im Bedarfsfall auch mit Gehhilfe und Rollstuhl zurechtkommt. „Schon ein Absatz von fünf bis sieben Millimeter schafft ein Rollstuhlfahrer nicht ohne Hilfe, geschweige denn ganze Zentimeter“, sagt Abbe. Aber auch dicke Teppiche seien Hindernisse für Räder.

Eine Alternative sei auch die Erleichterung des Übergangs durch flache tiefe Stufen vor oder hinter der Schwelle. Duschen sollten niveaugleich zum Boden gestaltet werden. Aber es müssen nicht immer große Umbauten sein, auch kaum merkliche Veränderungen erleichtern den Alltag. „Bei der altersgerechten Wohnraumanpassung geht es vor allem um den Gewinn von Lebensqualität“ betont Mathias Abbe.

„Das Ziel muss es sein, lange, selbstbestimmt, sicher und komfortabel im eigenen Zuhause zu verbleiben“.

Mathias Abbe, Wir für uns eG

Wenn die Schritte schwerer fallen, hilft schon das Beheben von kleinen Stolperfallen wie in den Laufweg ragende Möbel. Abbe rät, man sollte überlegen, welche Möbel man wirklich braucht oder in welcher Kommode nur lange nicht benutzte Dinge gelagert werden. „So ein Stück wird aussortiert, um mehr Platz zu haben“.

Weitere Grundlagen für Lebensqualität im Alter sind aber auch Versorgung und Teilhabe. Hier bieten sich vor allem gemeinschaftsorientierte Wohnformen an, wo ambulante Pflege angeboten wird. Ebenfalls gibt es Wohnpartnerschaften zwischen Jung und Alt mit sozialem Service. Weitere Möglichkeiten sind betreute Wohnanlagen. In der Regel bestehen diese aus barrierefreien Miet- oder Eigentumswohnungen mit der Option einer sozialen Betreuung die mit einem vertrag geschlossen werden kann.

Ebenfalls gibt es ambulante betreute Wohngemeinschaften mit drei bis zwölf Personen. Gerade die kleinen Gemeinden müssen sich mit Blick auf den demographischen Wandel stellen. Gemeinde müssen Quartierskonzepte so gestalten, dass ältere Menschen im vertrauten Umfeld bleiben können. Drei Bausteine werden dazu benötigt, altersgerechtes Wohnen und Grundversorgung, Ortsnahe Unterstützung und Pflege sowie Bereitstellung von Beratung und soziale Netzwerke, die Handlungsfelder kommunaler Seniorenpolitik.

Es gibt so viele Dinge, die den persönlichen Lebensweg zeichnen betont Abbe, denn zum Lebensglück eines jeden Menschen gehört ein echtes Zuhause. Der Ort, der uns Geborgenheit und Sicherheit bietet, in dessen vier Wänden wir so sein können, wie wir uns am Wohlsten fühlen. Für die Gemeinden wird es eine große Herausforderung und Aufgabe sein, eine seniorengerechte Infrastruktur zu schaffen. Wichtig wären vor allem barrierefreie Wege, öffentliche Toiletten, Mittagsangebote, Sitzgelegenheiten wie Parkbänke. Ebenfalls mangelt es an Pflegeberatungsstellen, Tagespflegeeinrichtungen und Nachtpflege, denn für ältere Menschen und ihre Angehörigen ist es äußerst schwierig, sich durch den Informations-Dschungel zu kämpfen, was es an Unterstützungsmöglichkeiten für die Alltagsbewältigung gibt konkretisierte Mathias Abbe seine Vorstellung, denn Hausnotruf, Treppensteighilfen, fernbedienbare Geräte, altersgerechter Umbau der Wohnung, all das sind Themen, die in den Vordergrund treten, wenn man älter wird.