Noch Fragen?

Diskussion zur GR-Sitzung – März 2021

Hallo lieber Leser,
auf Grund der Reaktionen zu den letzte Beiträgen der Gemeinderatssitzungen, bieten wir Euch hiermit einen Raum für Eure Fragen, Kommentare und Meinungen.

Wir erwarten ein faires miteinander und hoffen unterschiedlichen Standpunkten wiederzufinden.

Also bleibt beim Thema und viel Spaß.

Für den vollständigen Beitrag und die Kommentare
klick bitte auf das Bild oder diesen Link.


Gemeinderatsitzung – März 2021

Gemeinderatssitzung vom 02.03.2021

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Nachdem im Januar die Gemeinderatssitzung so gut wie keine nennenswerten Highlights hervorbrachte und man im Februar die Sitzungen überraschend komplett ausfallen ließ, gibt es für die Märzsitzung um so mehr zu berichten. Angefangen bei der Lüftungs-/Filteranlage für die Grundschule, zu möglichen Hochwasserereignissen, dem Brennpunkt Nahwärme über Straßenzustand, sowie dem Skaterpark gab es noch viele weitere Themen nachzuholen.


Grundschule


Gemeinderätin Gerlinde Kraus (SPD) stellte eine Dringlichkeitsantrag zur Installation einer Lüfter/Filteranlage für die Grundschule Hausen. Diesem Antrag ist es zu verdanken, das die Gemeinde Förderung, weclhe nur noch bis zum 31.03.2021 beantragt werden können, erhällt.

Eine solche Filteranlage zeigt der hier verlinkte Beitrag vom Bayrischem Rundfunk, im Einsatz in der Anna-Grundschule Forchheim.
Link zum Beitrag

Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.


Hochwassersimulation

Das Ing. Büro Weyrauther präsentierte seine Berechnungen zur Hochwassersimulation auf Basis des Jahrhunderthochwassers. Gezeigt wurde eine detailreiche Kartendarstellung welche mögliche Wasseranstiegszenarien, u.a. mittels kleinen Animationen für Hausen und Wimmelbach, verdeutlicht.
Die möglichen Szenarien zeigten unter anderem ein Anstieg der Wasserspiegel im Mühlweiher und dabei eintretende Überschwemmungen im Flutbereich des Weihers und darüber hinaus. Was auch das Gebiet der Ortsmitte bis hin zur Industriestrasse betreffen könnte.

Der ermittelten Schaden wurde von 4.300.000 Euro bis hin zu 8.300.000 Euro beschrieben. Diese Schadensermittlung könnte zukünftig als Basis für mögliche Förderungen wertvoll sein.


Skaterpark

Im Rahmen der Planungen vom Skaterpark Heroldbach/Hausen, wurde der aktuelle Stand von Gemeinderätin Corinna Grimm souverän vorgestellt.
Dabei ging Grimm auf diverse Erweiterungen und offene Punkte ein.
Weitere Anregungen aus dem GR waren:

  • Umfang der geplanten Beleuchtung
  • Wert der zentralen Sitzplätze in der Anlage
  • Überdachung von Sitzmöglichkeiten
  • Einzäunung des Skaterparks

Am 11.03.2021 soll eine Online-Infoveranstaltung für alle interessierten Bürger stattfinden.


Nahwärme


Ein Antrag der UWG zielte neben der Nutzung von modernen Klärschlammverwertung hauptsächlich auf die Prüfung von Fördermöglichkeiten nach dem Beispiel des Nahwärmeprojektes in Aidhausen.

Der Antrag wurde mit 4 Fürstimmen abgelehnt.


Die JUW hinterfragt mit Ihrem Antrag, den derzeit favorisierten Standort, auf Grund von möglichen Emissionsentwicklungen (Abgase, Zulieferverkehr, etc.) und regt eine gemeinsame Standortsuche eines möglichen Nahwärmekraftwerkes in Hausen an.

Beispielhaft wurden hier folgende drei Standorte erwähnt.

  • Kläranlage Hausen
  • Gelände ehem. Hundeverein im Industrie/Gewerbepark, gegenüber ZeroHero
  • Grundstück hinter der Norma

Der Antrag wurde mit 6 Fürstimmen abgelehnt.

Im Detail

Es waren gut die Hälfte aller Gemeinderäte, die sich hier leidenschaftlich zu Wort meldeten und Missgunst zum aktuell geplanten Standort des Nahwärmekraftwerks äußerten.
Selbst aus Reihen der CSU wurden zum Standort „Bauchschmerzen“ geäußert. Trotz dieser Bedenken ist man hier nicht offen, um gemeinsam über alternative Standorte zu diskutieren.

Auf Grund dieser regen Diskussion drängen sich der Redaktion
folgende Fragen auf:
Welche Standorte wurden bei der Suche betrachtet?
– Welche Kriterien waren für diese Standorte entscheident?
– Warum wurde das Kratzer/Toxicgelände favorisiert?
– Wurden die Interessen der angrenzenden Bürger berücksichtigt?
– In der Diskussion kam heraus, das keinerlei Unterlagen über die Analyse/Suche zur mgl. Standortwahl vorliegen!
Wieso nicht?
– Warum wurde eine solche wichtige Entscheidung in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt?
– Warum wurde diese Abstimmung mit dem Flächennutzungsplan kombiniert?

Fazit:
Jede Menge offene Fragen –
hier fehlt eindeutig die Transparenz!




Sonstiges

Strassenzustand
Nachdem die Analysen der Daten aus der „EagelEye“ – Strassenbefahrung vorliegen, wurden ein Schadensbedarf von ca. 7,7 Millionen Euro festgestellt. Dabei liegt der Straßenzustand im üblichen Mittelfeld zu vergleichbaren anderen Gemeinden.
Der GR hat ein erstes Jahresbudget von 500.000 Euro zur ersten Schadenbeseitigung einstimmig angenommen.


Digitalfunk- Feuerwehr
Die Feuerwehren Hausen und Wimmelbach erhalten weitere Technik im Rahmen der Digitalfunkumstellung. Das Land ermöglicht hierzu eine Förderung von 80 % der Kosten.


Gemeindlicher Strombeschaffung
Die Gemeinde beteiligt sich auch für die Jahre 2023-2025 an der Bündelungsausschreibung BayGT für Kommunale Strombeschaffung. Hierbei wird ausschließlich auf Ökostrom gezielt. Eine Nutzung der Neuanlagenquote wurde offen diskutiert, jedoch nicht abschließend festgelegt.


Weiteres
  • Für die OGTS (offene Ganztagesschule) fand der Spatenstich statt.
  • Die von der SPD beantragte Bedarfsampel soll am Ortsausgang auf der B470 , Richtung Oesdorf platziert werden.
  • KiTa-Kostenübernahme während Corona – 70% trägt dabei der Freistaat die restlichen 30% übernimmt die Kommune.
  • Theatersommer 2021 wird Abhängig von den allgemein Bedingungen abhängig gemacht und vorerst für am 14.07, am 15.08 und 19.09.2021 eingeplant.

Gemeinderatsitzung – 02.März 2021


Gemeinderatsitzung – Dezember 2020

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

heute möchten wir in fast schon gewohnter Weise über die letzte Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020 berichten. Wie ihr bereits feststellen konntet, war die Gemeinderatssitzung im Amtsblatt nicht veröffentlicht. Auf Nachfrage beim Bürgermeister zu Anfang der Gemeinderatssitzung konnte er sich diesen Fauxpas nicht erklären. Seiner Ansicht nach ist aber der formalen und ortsüblichen Ladung durch den Aushang im Schaukasten der Gemeinde genüge getan.


Bürgerfragen


Was wir bereits zu Anfang positiv feststellen können ist, dass man den Beschwerden des Publikums Rechnung getragen hat und eine Sprechanlage für die Sitzungen installiert wurde.
In der Bürgerfragestunde hatten sich die Bewohner der Lohe zum Flächennutzungsplan geäußert und ihrem Verbesserungsvorschlag sowie Einwände auch schriftlich zum Ausdruck gebracht.
Die dann nachfolgenden Fragen zu Nahwärmeversorgung und Hochwasserschutz sowie zum Status der Regnitzbrücke blieb wie so oft in letzter Zeit mit dem Satz „da sind wir dran“ von Seiten des Bürgermeisters unbeantwortet. Wir können Euch aber versichern, dass wir allzu oft hier nachhaken und vor allem bei der Nahwärmeversorgung den Bürgermeister fast schon regelmäßig fordern, zumindest die voraussichtlich in Frage kommenden Anschlussgebiete bekannt zu geben. Dies wird aber immer wieder negiert.

Information des Bürgermeisters


Unter dem Punkt der Informationen des Bürgermeisters entfiel der übliche Jahresrückblick. Stattdessen klärte der Bürgermeister zu den Punkten der auf Grund Corona entfallenen Bürgerversammlungen auf.

Auch zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ampelanlage in Wimmelbach gab Bernd Ruppert entsprechende Hinweise.

Endlich bekannt gegeben werden konnte die anstehende Submission der ausgeschriebenen Arbeiten zur offenen Ganztagesschule. Leider konnten die Versprechen zum Baubeginn im Sommer 2020 nicht gehalten werden. So ist nun unsere Hoffnung auf einen baldigen Baubeginn Anfang 2021. In diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass hinsichtlich der Auslastung von Kita sowie Schule eine Kooperation mit dem LKR Forchheim angestoßen wurde.

Abschließen informierte die Rathausleitung über die Schließtage vom 21.12.2020 – 06.01.2021 der Gemeindeverwaltung Hausen.


TOP 3 –
Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen

Unter TOP 3 „Informationen aus den nichtöffentlichen Sitzungen“ waren lediglich die Planervergaben zum Sport- und Gemeindezentrum bekannt gegeben worden.


Thema – Gemeindezentrum


Interessantester Punkt an diesem Abend dürfte aber die Vorstellung der bisherigen Planungen zum vorgenannten Gemeindezentrum gewesen sein. Leider konnte man auch in der bereits zweiten Sitzung und Vorstellung der Planungsergebnisse im Vorentwurf nichts über die Höhe der Kosten erfahren. Dies ist deswegen schon fast als fahrlässig zu sehen, da die zu treffenden Entscheidungen finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde haben.

Vor allem missfiel nicht nur uns und den Grünen, dass in Bezug auf der unseres Erachtens viel zu groß geplante Küchentrakt, welcher durch keinerlei Machbarkeitsstudie untermauert ist. Hier soll ein neben einer Gastwirtschaft auch der Bereich Bankett & Catering als Profitcenter bedienbar sein. Ein Umstand, den wir ohne begründete Kosten derzeit nicht mittragen können.

Immer wieder wird der UWG vorgeworfen, die vorgelegten Lösungsvorschläge zu blockieren und daher die Entscheidungen in die Länge zu ziehen. Uns ist es wichtig, für solche Vorhaben im Gemeinderat durch eine offene und respektvolle Diskussion die beste Lösung gemeinsam zu finden. Dies wird durch einige wenige Gemeinderäte immer wieder konterkariert, sodass der Eindruck man müsse solche Entscheidungsvorlagen durchwinken.

Die Anschließende „on block“ Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes musste somit unsere Ablehnung erfahren, obwohl, die übrigen Punkte dieses TOPs sicher unsere Zustimmung bekommen hätten.

Wie weiterhin zu erfahren war, muss das Dachtragwerk durch neue Binder ersetzt werden. D. h. die alten Spannbetonbinder müssen zurück gebaut werden. Das übrige statische Tragwerk entspricht heutigen Anforderungen sodass entsprechende Ertüchtigungen ausbleiben dürften.

Die Abschließenden Punkte zum Antrag der CSU und der Grünen haben wir auch aus Sicht der Dringlichkeit in Bezug auf die COVID-19 Pandemie befürwortet.


Sonstiges


Unter dem letzten Punkt Informationen und Anfragen griffen die Kinder- und Jugendbeauftragten Corinna Grimm und Christioph Keiner den Vorschlag von Maximilian Schmitt (JUW) in Bezug auf die Gestaltung des Bushäuschens in der Weststrasse auf und würden diesbezüglich zu gegebener Zeit einen künstlerischen Wettbewerb zur Gestaltung der Fassade ausschreiben.

Auf eine ganze Reihe offener und bisher nicht erledigter Punkte wurde von unserer Seite hingewiesen. So ist nach wie vor nicht geklärt, wer die Kosten für die Wiederherstellung der 3 Drosseln in der Lohe trägt. Darüber hinaus ist unklar, wie die Abnahme, Haftungsituation sowie der Gefahrenübergang etc. aus Sicht der Gemeindeverwaltung gesehen wird. Zusätzlich in diesem Zusammenhang ist die noch ungeklärte Situation der Einleitung des Oberflächenwassers Lohe V in die Schleuse.

Die Klärung der ungehinderten Feuerwehrzufahrt ist bis heute nicht erfolgt.
Klärung Brückenbauwerk Biena ist ebenfalls offen.

Klärung käuflicher Erwerb von überpflasterten Grundstücksflächen in der Industriestrasse bzw. alternativer Rückbau ist bisher nicht erfolgt.
Die Klärung des Rückbaus der Parkbucht in der Friedhofstrasse wird nun in der Bauausschusssitzung stattfinden. 

Die Anbringung der Begrenzung zum Verbot für Fahrzeuge über angegebenes tatsächliches Gewicht – Verkehrsschild VZ 262 an der Straßeneinmündung Weststr. / Heroldsbacher Str. wurde angeregt. Darüber hinaus gaben wir ebenfalls an, eine Straßenmarkierung „30“ auf der Weststr. in Höhe Güsbettstr. anzubringen.
Als Begründung ist die nochmalige Aufmerksamkeit der Autofahrer zu erhöhen, die unter anderem auch aus Seitenstraßen kommen, aber insbesondere der Fahrer, welche die leichte Hangneigung sowie die Gradlinigkeit der Weststr. ,nach den Weihern nutzen oder dazu verführt, schneller zufahren.


Gemeinderatsitzung – 07.Dezember 2020


Gemeinderatsitzung – Oktober 2020

Gemeinderatssitzung Oktober 2020 – in Wimmelbach


Im Folgenden eine kurze Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte aus der Gemeinderatsitzung vom Montag, den 05.10.2020.

Überraschenderweise fand die GR Sitzung diesmal in Wimmelbach statt. Dies ist hauptsächlich dadurch begründet, dass die Halle durch andere Institutionen belegt ist. Das wurde vom Gremium durchaus begrüßt, allerdings hatte man auch feststellen müssen, dass die Platzverhältnisse sehr schnell ausgeschöpft sind und die Akustik im Bereich der Bar, ohne den Einsatz der Tontechnik, sehr stark eingeschränkt war.


Information des Bürgermeisters


Zu Beginn informierte der BGM dass die Bauausschusssitzung am Dienstag mangels Themen entfällt.

Da nun auch unser Kämmerer seine Schulungsmaßnahmen beendet hat steht er wieder zu 100 % für die Gemeindearbeit zur Verfügung. Darüber hinaus war zu erfahren, dass es dieses Jahr zu einem leichten Steuerplus auf der Einkommenssteuerseite kommen würde dafür im Gegenzug auf der Gewerbesteuerseite ein leichtes Minus zu verzeichnen ist.


TOP 3 – Allgemeines


Unter TOP 03 (Infos aus nichtöffentlichen Sitzungen) wurden kurz die Vergaben der Gewerke Sanitär/Lüftung, Fenster und Elektro des KiGa Wimmelbach bekannt gegeben.

Darüber hinaus soll in einer der nächsten Sitzungen Klarheit zum Dekan-Drummer Weg (die Verbindung zur Fakendorferstr. ist derzeit durch einen Grundstückseigentümer unterbrochen) geschaffen werden.


TOP 4 – FFW Wimmelbach


Das Gremium bestätigte A. Lindenberger unter TOP 04 als neuen Feuerwehrkommandanten der FFW Wimmelbach. Auch von unserer Seite herzlichen Glückwunsch.


TOP 5 – Flächennutzungsplan


Das interessanteste Thema wartete aber unter TOP 05: Der Flächennutzungsplan (FNP) und Landschaftsplan

Hier konnten die Anwesenden erfahren, wie es zukünftig in Hausen weitergehen soll. Auch wenn seitens der CSU Fraktion das bedauern geäußert wurde, dass nicht mehr Grundstücke für Bauland in Hausen ausgewiesen wurden, konnte die Opposition zufrieden sein. Die UWG hat das Ziel der Innenentwicklung weitestgehend durchsetzen können. Es sind lediglich arrondierende Flächen ausgewiesen. Darüber hinaus wurde unser Vorschlag, den Spielplatz Industriestraße zu verlegen und die Freiflächen für Baugrundstücke zu nutzen auch von den restlichen GRs positiv aufgenommen. Überraschend war an dieser Stelle zu erfahren, dass das für den Spielplatz angedachte Grundstück nicht zur Verfügung steht. Überraschend deswegen, da der Bürgermeister mit einem Kaufgesuch bereits auf die Eigentümer zugegangen ist. Hierfür lag allerdings kein Auftrag des Gremiums vor. Vielmehr hatte man über einen Grundstückstausch nachgedacht.

Die Nordumgehung soll ebenfalls in einer der nächsten Sitzungen lt. Ruppert diskutiert werden. „Hier müsse der Gemeinderat über eine neue Variante erst abstimmen“ so Ruppert.

Der Hochwasserschutz als auch das Thema ISEK sind im FNP bisher noch nicht berücksichtigt.

Im Landschaftsplan standen vornehmlich die Blühflächenausweisungen im Fokus. Hier konnten sich – wenn auch die öffentliche Einladung ausblieb – die Landwirte einen Tag zuvor äußern. Sie erachten die Blühflächen als nicht Sinnvoll, da die Bewirtschaftung der Äcker erheblich beeinträchtigt werden würde. In einem ersten Schritt sollen die gemeindlichen Flächen genutzt werden.


TOP 6 – Bauvorhaben – Untere Leite


Unter TOP 06 entschied das Gremium über den Fortgang des Baugebiets untere Leite. Auch wenn C. Grimm auf Grund von fehlerhaften Gutachten den aktuellem Gutachten kein Vertrauen schenken kann, stimmte das Gremium Mehrheitlich für die Weiterführtung der Planungen für diese Fläche.

Dies ist auch in den Augen der UWG ein Beitrag zur Innenentwicklung.


Sonstiges


Unter Sonstiges erfuhr der Gemeinderat über den Ausgang des ersten Gesprächs der Jugendbeauftragten mit dem Kinder- und Jugendpfleger. Man hatte sich in einem ersten Schritt über die zukünftige Organisation dieses Amtes ausgetauscht so Grimm.

Die Sitzung endete um 21:46 Uhr


Gemeinderatsitzung – 05.Oktober 2020