Gemeinderatsitzung – März 2021

Gemeinderatssitzung vom 02.03.2021

(in der Mehrzweckhalle Hausen)

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Nachdem im Januar die Gemeinderatssitzung so gut wie keine nennenswerten Highlights hervorbrachte und man im Februar die Sitzungen überraschend komplett ausfallen ließ, gibt es für die Märzsitzung um so mehr zu berichten. Angefangen bei der Lüftungs-/Filteranlage für die Grundschule, zu möglichen Hochwasserereignissen, dem Brennpunkt Nahwärme über Straßenzustand, sowie dem Skaterpark gab es noch viele weitere Themen nachzuholen.


Grundschule


Gemeinderätin Gerlinde Kraus (SPD) stellte eine Dringlichkeitsantrag zur Installation einer Lüfter/Filteranlage für die Grundschule Hausen. Diesem Antrag ist es zu verdanken, das die Gemeinde Förderung, weclhe nur noch bis zum 31.03.2021 beantragt werden können, erhällt.

Eine solche Filteranlage zeigt der hier verlinkte Beitrag vom Bayrischem Rundfunk, im Einsatz in der Anna-Grundschule Forchheim.
Link zum Beitrag

Der Antrag wurde Einstimmig angenommen.


Hochwassersimulation

Das Ing. Büro Weyrauther präsentierte seine Berechnungen zur Hochwassersimulation auf Basis des Jahrhunderthochwassers. Gezeigt wurde eine detailreiche Kartendarstellung welche mögliche Wasseranstiegszenarien, u.a. mittels kleinen Animationen für Hausen und Wimmelbach, verdeutlicht.
Die möglichen Szenarien zeigten unter anderem ein Anstieg der Wasserspiegel im Mühlweiher und dabei eintretende Überschwemmungen im Flutbereich des Weihers und darüber hinaus. Was auch das Gebiet der Ortsmitte bis hin zur Industriestrasse betreffen könnte.

Der ermittelten Schaden wurde von 4.300.000 Euro bis hin zu 8.300.000 Euro beschrieben. Diese Schadensermittlung könnte zukünftig als Basis für mögliche Förderungen wertvoll sein.


Skaterpark

Im Rahmen der Planungen vom Skaterpark Heroldbach/Hausen, wurde der aktuelle Stand von Gemeinderätin Corinna Grimm souverän vorgestellt.
Dabei ging Grimm auf diverse Erweiterungen und offene Punkte ein.
Weitere Anregungen aus dem GR waren:

  • Umfang der geplanten Beleuchtung
  • Wert der zentralen Sitzplätze in der Anlage
  • Überdachung von Sitzmöglichkeiten
  • Einzäunung des Skaterparks

Am 11.03.2021 soll eine Online-Infoveranstaltung für alle interessierten Bürger stattfinden.


Nahwärme


Ein Antrag der UWG zielte neben der Nutzung von modernen Klärschlammverwertung hauptsächlich auf die Prüfung von Fördermöglichkeiten nach dem Beispiel des Nahwärmeprojektes in Aidhausen.

Der Antrag wurde mit 4 Fürstimmen abgelehnt.


Die JUW hinterfragt mit Ihrem Antrag, den derzeit favorisierten Standort, auf Grund von möglichen Emissionsentwicklungen (Abgase, Zulieferverkehr, etc.) und regt eine gemeinsame Standortsuche eines möglichen Nahwärmekraftwerkes in Hausen an.

Beispielhaft wurden hier folgende drei Standorte erwähnt.

  • Kläranlage Hausen
  • Gelände ehem. Hundeverein im Industrie/Gewerbepark, gegenüber ZeroHero
  • Grundstück hinter der Norma

Der Antrag wurde mit 6 Fürstimmen abgelehnt.

Im Detail

Es waren gut die Hälfte aller Gemeinderäte, die sich hier leidenschaftlich zu Wort meldeten und Missgunst zum aktuell geplanten Standort des Nahwärmekraftwerks äußerten.
Selbst aus Reihen der CSU wurden zum Standort „Bauchschmerzen“ geäußert. Trotz dieser Bedenken ist man hier nicht offen, um gemeinsam über alternative Standorte zu diskutieren.

Auf Grund dieser regen Diskussion drängen sich der Redaktion
folgende Fragen auf:
Welche Standorte wurden bei der Suche betrachtet?
– Welche Kriterien waren für diese Standorte entscheident?
– Warum wurde das Kratzer/Toxicgelände favorisiert?
– Wurden die Interessen der angrenzenden Bürger berücksichtigt?
– In der Diskussion kam heraus, das keinerlei Unterlagen über die Analyse/Suche zur mgl. Standortwahl vorliegen!
Wieso nicht?
– Warum wurde eine solche wichtige Entscheidung in einer nicht öffentlichen Sitzung behandelt?
– Warum wurde diese Abstimmung mit dem Flächennutzungsplan kombiniert?

Fazit:
Jede Menge offene Fragen –
hier fehlt eindeutig die Transparenz!




Sonstiges

Strassenzustand
Nachdem die Analysen der Daten aus der „EagelEye“ – Strassenbefahrung vorliegen, wurden ein Schadensbedarf von ca. 7,7 Millionen Euro festgestellt. Dabei liegt der Straßenzustand im üblichen Mittelfeld zu vergleichbaren anderen Gemeinden.
Der GR hat ein erstes Jahresbudget von 500.000 Euro zur ersten Schadenbeseitigung einstimmig angenommen.


Digitalfunk- Feuerwehr
Die Feuerwehren Hausen und Wimmelbach erhalten weitere Technik im Rahmen der Digitalfunkumstellung. Das Land ermöglicht hierzu eine Förderung von 80 % der Kosten.


Gemeindlicher Strombeschaffung
Die Gemeinde beteiligt sich auch für die Jahre 2023-2025 an der Bündelungsausschreibung BayGT für Kommunale Strombeschaffung. Hierbei wird ausschließlich auf Ökostrom gezielt. Eine Nutzung der Neuanlagenquote wurde offen diskutiert, jedoch nicht abschließend festgelegt.


Weiteres
  • Für die OGTS (offene Ganztagesschule) fand der Spatenstich statt.
  • Die von der SPD beantragte Bedarfsampel soll am Ortsausgang auf der B470 , Richtung Oesdorf platziert werden.
  • KiTa-Kostenübernahme während Corona – 70% trägt dabei der Freistaat die restlichen 30% übernimmt die Kommune.
  • Theatersommer 2021 wird Abhängig von den allgemein Bedingungen abhängig gemacht und vorerst für am 14.07, am 15.08 und 19.09.2021 eingeplant.

Gemeinderatsitzung – 02.März 2021


Unterstützung des Wahlvorschlag der JUW Hausen und Wimmelbach

Liebe Mitglieder & Unterstützer,
die JUW haben Ihre Aufstellungsliste als neuen Wahlvorschlag für die Kommunalwahlen 2020 bei der Gemeinde Hausen eingereicht.

Das Team der Jungen Unabhängigen Wähler Hausen und Wimmelbach


Damit dieser Wahlvorschlag  nun auch offiziell zugelassen wird, benötigen wir Eure Unterstützung!
Es sind mind. 80 Unterschriften von Bürger/Bürgerinnen nötig damit der neue Wahlvorschlag als gut befunden wird und Gültigkeit erhält. 

Daher möchten die Jungen Unabhängigen Wähler Euch bitten durch eine Unterschrift ihren Wahlvorschlag zu unterstützen, damit wir in Zukunft zusammen unsere schöne Gemeinde gestalten können.

Unterschriften können ab sofort bis 31.01.2020, im Rathaus der Gemeinde Hausen durch Bürger/Bürgerinnen der Gemeinde Hausen, geleistet werden. Öffnungszeiten der Gemeinde für die Unterschriften sind:
Mo-Fr durchgehend von 8:00 bis 16:00 Uhr.
Bitte ein gültiges Ausweisdokument mitbringen.

Die Jungen Unabhängigen Wähler sagen bereits jetzt herzlichen Dank
und wünschen einen guten Rutsch ins neue Jahr.


Jahreshauptversammlung 2019

 Zur Jahreshauptversammlung der UWG Hausen am 24.11.2019, konnte der Vorsitzende Georg Brandmeier neben zahlreichen Mitgliedern, Gemeinderäte sowie den Ehrenvorsitzenden Ewald Saam begrüßen.

Anschließend fasste Brandmeier in seinem Bericht noch einmal die wichtigsten Themen des Jahres 2019 zusammen. Dazu gehörten unter anderem Veranstaltungen zum Thema: Nahwärmeversorgung und
Radweg (S-Bahn Halt Kersbach).

Durch 9 neu hinzugekommene Mitglieder, vorwiegend junge Leute, verringerte sich der Altersdurchschnitt auf 49 Jahre, wobei der Frauenanteil bei 29 Prozent liegt. Besonders erfreulich, dass sich für die Kommunalwahl 2020 eine Junge Liste aufgestellt werden konnte. Die Jungen Unabhängigen Wähler Hausen und Wimmelbach.

Die aktiven Gemeinderäte haben im Berichtszeitraum etliche Geschäftsanträge in den Gemeinderat eingebracht und positiv behandelt wurden. Die Gemeinderatsfraktion der UWG verbucht als Erfolg für sich, dass man den Bürgerentscheid zum Baugebiet „Wöhrgarten“ unterstützt hat.

Die Umlegung der Kosten für die Friedhofstraße hält Gemeinderat Martin Heilmann für nicht gerechtfertigt und weist weiter darauf hin, dass die Erweiterung der KITA St. Wolfgang Hausen ins Stocken geraten ist.
Der Neubau der KITA Wimmelbach erhält volle Unterstützung seitens der UWG jedoch darf dies nicht zu Verzögerungen bei der Kinder-Krippenplanung in Hausen führen.

Zum Leuchtturmprojekt Krone im Rahmen von ISEK wurden etliche Geschäftsanträge gestellt ergänzt Ratsmitglied Roland Garcon. Beklagt wird die Arbeit im Rechnungsprüfungsausschuss so Garcon, die sich sehr schwierig gestaltet, da Unterlagen nicht zur Verfügung gestellt werden. Der Haushalt für das Jahr 2019 steht immer noch nicht meinte Garcon. Der finale ISEK Bericht wie das Verkehrskonzept wurden noch nicht vorgestellt, obwohl sie nach der Sommerpause fertig sein sollten berichtet Herbert Kemeth.
Gemeinderätin Barbara Schmitt sieht das Miteinander innerhalb der UWG sowie die gute Struktur sehr positiv, beklagt aber auch das Verhalten mancher Räte in den Sitzungen. Erfreulich sind so Schmitt, die zahlreich angebotenen Fortbildungsseminare für Gemeinderäte, die über den BKB organisiert werden. Die große Resonanz auf die Angebote zeigen, dass noch viel Nachholbedarf besteht.
Weiterhin werden Informationsabende auch im  Januar/Februar für alle Bürger angeboten. Die genauen Termine werden rechtzeitig bekannt gegeben.

Für 10-jährige Mitgliedschaft erhielt Roland Garcon die Bronzene Ehrennadel und Martin Heilmann für 15-jährige Mitgliedschaft die Silberne. Die Gründungsmitglieder Renate Altmann, Gabriele Fritz und Dieter Sommer wurden zu Ehrenmitgliedern ernannt.

Die Jubilare mit Georg Brandmeier und Thomas Schmitt.

Abschließend stellte Bürgermeisterkandidat Thomas Schmitt sein Wahlprogramm den Mitgliedern vor und betonte die Einzigartigkeit des Gemeindegebietes Hausen und Wimmelbach. „Ich möchte mich mit meiner ganzen Fachkompetenz für die Bürger einbringen“, so Schmitt.

Thomas Schmitt, UWG-Hausen, Bürgermeisterkandidat2020
Thomas Schmitt mit seinem Wahlprogramm

Mit zwei Listen zur Kommunalwahl 2020

Der große Saal vom Pilatushof war gut gefüllt als die Jungen Unabhängigen Wähler (JUW)
Hausen & Wimmelbach, am letzten Sonntag, dem 27.10.2019, Ihre öffentliche Aufstellungsversammlung veranstalteten. Neben Gästen wie Herrn Richard Gügel (Altbürgermeister und Kreisrat aus Heroldsbach) und dem Bürgermeisterkandidaten aus Heroldsbach Peter Münch, standen vor allem die jungen Mitglieder der UWG-Hausen im Vordergrund.

Maximilian Schmitt bei der Begrüßung der Anwesenden
Maximilian Schmitt bei der Begrüßung der Anwesenden

Nach einleitenden Worten durch Georg Brandmeier (1.Vorstand, UWG) und Thomas Schmitt (Bürgermeisterkandidat, UWG) stellte Maximilan Schmitt (Listenplatz Nr. 01 der JUW) den Anwesenden im Saal und den Zuschauern vom parallel geführten Livestream@Facebook, die weitreichenden Ziele der JUW in einer modernen Präsentation vor.

Nach der Vorstellung der jeweiligen Listenkandidaten, folgte die freie und unabhängige Wahl der „jungen Liste“ unter der Moderation von Elisabeth Simmerlein (Freie Wähler Pinzberg) und unter den Augen unserer Gäste.

Im folgenden dürfen wir Ihnen hier die bestätigten Listenkandidaten der unabhängigen Wahlvorschläge der JUW Hausen & Wimmelbach sowie die der UWG-Hausen vorstellen.

unabhängige Listenplätze der UWG & JUW zur Kommunalwahl 2020 für die Gemeinde Hausen
unabhängige Wahlvorschläge der UWG-Hausen und der JUW Hausen & Wimmelbach
zur Kommunalwahl 2020 für die Gemeinde Hausen


Livefeed der Aufstellungsveranstaltung JUW Hausen & Wimmelbach

Sie können die Aufstellungsversammlung der JUW Hausen & Wimmelbach nicht persönlich beiwohnen?

Kein Problem, hier können Sie die Veranstaltung auch über ihr Smartphone oder PC, LIVE verfolgen. 19:00 Uhr startet der Stream. Habt solange noch etwas Geduld.

Die Veranstaltung ist vorüber und die Liveaufzeichnung beendet!