Gemeinderatssitzung vom 05.02.2024
(im Bürgerhaus der Gemeinde Hausen)
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
nach vielen internen Diskussionen haben wir uns in der Vorstandschaft der UWG-Hausen dazu entschieden die Beiträge zu den monatlichen Gemeinderatssitzungen wieder in der Webseite aufzunehmen und die regelmäßigen, vereinsinternen Beiträge zu veröffentlichen.
Inhaltlich wird uns vorrangig GR Georg Brandmeier unterstützen, mit Ergänzungen aus dem Redaktionsteam der Vorstandschaft. Wir hoffen damit ein wenig mehr zur Transparenz beitragen zu können.
Bei Fragen und Anregungen können Sie uns auf unterschiedlichste Weise kontaktieren.
Per DM über Instagram oder über die Mailadresse some@uwg-hausen.de oder sie nutzen die Kommentarfunktion der einzelnen Beiträge.
Allgemeines und Tagesordnung
Zur GR-Sitzung fanden sich 16 Zuhörer im Bürgerhaus ein. Von der Presse war neben Hr. Hitschfel für die NN auch Karl-Heinz Wirth vom FT anwesend.
Das Gemeinderats-Gremium war an diesem Abend mal ausnahmsweise komplett.
Aus der Bürgerfragestunde nutzten Bernd Demel und Jutta Augustat die Gelegenheit ihre Nöte bzgl. des Nahwärmkraftwerks als unmittelbare Nachbarn vorzutragen. Es wurden auch vernünftige Vorschläge angesprochen. Als Antwort verwies Bgm. auf den TOP 4.
Fritz klopfte den Sachstand zu seinem Fragebogen aus dem letzten Jahr ab, welcher bislang noch nicht beantwortet wurde. Und mahnte den Fristablauf für die Förderanträge zur Nahwärme an.
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
TOP 1: Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 05.02.2024 Die Niederschrift wurde einstimmig genehmigt.
Informationen des Bürgermeisters
TOP 2: Als Infos vom Bgm. kam:
- – Für den Bau der Regnitzbrücke kam die wasserrechtliche Erlaubnis
- – Die Kosten für die Abnahme der Glasfaserbaumaßnahmen beliefen sich auf 10 000 €
- – Die Hebesätze für die Grundsteuer werden noch 2024 festgelegt (klar – die Gemeinde braucht Geld. Hoffentlich gibt es keine bösen Überraschungen)
- – Es wurde ein schlechter Mobilfunkempfang in Hausen festgestellt. Man sei auf Ursachenforschung.
- TOP 3: Aus den nicht-öffentlichen Sitzungen wurde bekannt gegeben
- – dass eine neue Kehrmaschine für den Bauhof für 162 000 € angeschafft wurde
- – für die Verwaltung ein Opel Mocca geleast wurde für 3 000 €/Jahr
- – und am 13.01.2024 eine Klausurtagung bzgl. Krone einberufen wurde
Einsprüche zum Bebauungsplan Nahwärme
TOP 4: Unter diesen TOP waren die Einwendungen zur Aufstellung des Bebauungsplans Nahwärme abzuarbeiten.
Die von Bürgern und Behörden vorgetragen Einwendungen füllten 29 Seiten (ich habe selbst 4 Stunden gebraucht um diese durchzuackern).
Das Ansinnen von GRin Steinbrenner einen Gesamtbeschluss durchzuführen, ohne auf die einzelnen Punkte einzugehen, wurde abgeschmettert. Auch vom Bgm. da dies rechtswidrig sei.
In der Vorlage wurden nicht die Schreiben der Beschwerdeführer vorgelegt, sondern lediglich eine anonyme Zusammenfassung durch die Verwaltung. Schwierig.
Die Einwendungen selbst richteten sich nicht gegen das Projekt Nahwärme, sondern vor allem gegen den Standort. Es wurde bemängelt das bestes Bauland in exponierter Lage dafür hergenommen wird. Alternativlösungen (z.B. Fläche bei der Kläranlage) wurden nicht ernsthaft geprüft. Auch der riesige Baukörper am Ortseingang stieß auf Ablehnung.
Vor allem die Emissionen (=alle Störfaktoren, die durch menschliche Aktivitäten in die Umwelt gelangen) und Immissionen (Störfaktoren, die aus der Umwelt auf den Menschen oder seine Umwelt einwirken), wie Staub, Lärm usw. machen den Anwohnern zu schaffen.
Letztendlich wurden alle Einwendungen erwartungsgemäß abgeschmettert. Aber keine einstimmig. Die Gegenstimmen kamen meist von Gerlinde, Max, Martin, Roland, Herbert, mir und einmal sogar von Koll‘in Kupfer.
Auf die Vernunft der Mehrheitsträger zu hoffen, war seitens der Anwohner vergeblich.
Nun bleibt es abzuwarten, ob bei den vielen Beschwerden nicht einer den Gang vor das Verwaltungsgericht wagen wird. Und dann ist das Ding für lange Zeit erst einmal auf Eis gelegt.
Wer die 29 Seiten Einwendungen einsehen möchte, möge sich bei mir melden.
Antrag :
Bierkellerrenovierung der UWG-Hausen
TOP 5: Die Vorlage der Jahresrechnung diente nur der Kenntnisnahme.
TOP 6: UWG Antrag Sanierung und Renovierung von Bierkellern in HAusen
Unser Antrag auf Sanierung der Bierkeller wurde einstimmig(!) angenommen. Uns ging es darum altes Kulturgut in Hausen zu erhalten und auch der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. Von privater Seite, vor allem Hr. Wolfgang Krug, wurde hier bereits Vorarbeit geleistet. Nun werden Untersuchungen stattfinden und das Ergebnis den Gemeinderat vorgelegt und die nötigen Gelder im Haushalt eingestellt.
Antrag:
Kinder- und Jugendtreff
TOP 7: Antrag zur Einführung eines regelmäßigen Kinder- und Jugendtreffs in Hausen
Dieser TOP beinhaltete einen fraktionsübergreifenden Antrag auf Einführung eines regelmäßigen Kinder- und Jugendtreffs in Hausen. Insgeheim wurde hier eigentlich die Untätigkeit unseres hauptamtlichen (50 % mit Heroldsbach) Jugendpflegers Patrick Peter angeprangert. Hier wurde Besserung gelobt.
Weiteres
TOP 8: Tagesordnungsergänzungen und Anfragen Unter Wünsche und Anträge trugen vor
GR Lindner:
- – fehlende oder falsche Markierungen in der Thurner Straße
- – Zukunftspaket für junge Menschen
- – Sachstandsabfrage zur Nutzung öffentl. Grünflächen in der Industriestraße durch Privatpersonen Koll. Mauser:
– Sprach über den Mähroboter am Sportplatz und die Tore.
GR Garçon:
– Bemängelt die Vielzahl der Schlaglöcher auf den Fahrradweg den (oberen) Kanal
entlang. Hier wurde vom Bgm. auf die Zuständigkeit des Wasserschifffahrtsamt verwiesen.
Um 22.35 Uhr endete die öffentliche Sitzung. Um 23.15 Uhr war die komplette Sitzung beendet.
GR Georg Brandmeier
Gemeinderatsitzung – 05.Februar 2024