Gemeinderatssitzung am 16.09.2024 im vorübergehenden Rathaus
Allgemeines und Tagesordnung
Das besondere an dieser Sitzung war, neben der ungewöhnlichen Örtlichkeit (die anderen Säle waren alle besetzt), das im Vorfeld eine Führung durch den Neubau des Gemeindezentrums stattfand und vor dem öffentlichen Teil eine nicht-öffentliche Sitzung geschaltet wurde. Deswegen beginnt die öffentliche Sitzung auch erst mit TOP 5.
Die Vorschaltung lag darin begründet den Fremdreferenten, welcher ein neues Projekt vorstellte, keine unnötige Wartezeit zuzumuten. Die geplante 1 Stunde reichte nicht, so dass nach dem öffentlichen Teil im Anschluss noch mal ein nicht-öffentlicher Teil stattfand.
Die Tagesordnung gab eigentlich nicht viel her, dennoch haben 10 Zuhörer den Weg ins temporäre Rathaus gefunden.
Die Presse hatte offenbar kein Interesse, aber auch von der letzten BA-Sitzung, wo gleich 2 Reporter anwesend waren, habe ich noch keine Veröffentlichung gelesen.
Im Gremium fehlten die Koll. Singer, Stilkerich und Grimm.
In der Bürgerfragestunde fragte Hr. Prötzsch :
Ist die Gemeinde eine Bürgschaft für die Nahwärme GmbH eingegangen oder wird Sie in Zukunft eine Bürgschaft eingehen müssen?
Die Frage war für den Bürgermeister offensichtlich verwirrend und belustigend zugleich*.
Als Antwort kam, dass sie bisher keinen Bedarf haben und das sie mit den aktuellen Finanzierungen das auch nicht benötigen. Auf nochmaliges Nachfragen durch Hr. Prötzsch, ob das denn ein klares „Nein“ als Antwort zu verstehen sei, wurde dies mit einem Nicken bestätigt.
*Anmerkung M. Prötzsch:
Ich denke er hat damit einfach nur seine Unsicherheit über die Frage überspielt. Denn bis heute gibt es keine klaren Antworten zum unseren Fragen bzgl. der Finanzierung und Kostenverteilung für das Nahwärmeprojekt. Weder von Ihm noch von der Nahwärme GmbH.
(siehe Infobeitrag Nachgefragt vom Juli ‚2024 – Link)
Weitere Wortmeldungen gab es nicht.
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
TOP 5: Die Niederschrift wurde mit 13:0:1 Stimmen genehmigt. Die 1 Enthaltungen ergaben sich wegen Abwesenheit.
TOP 6: Unter „Informationen des Bürgermeisters“ berichtete er:
- Für den Metropolradweg wurde der Förderantrag abgegeben. Es betrifft lediglich die Planungskosten mit einem Zuschuss von ca. 16 000 €.
- Die neuen 6 Leuchten für den Radweg am Sportplatz wurden angebracht. Und sie funktionieren auch. Heutzutage keine Selbstverständlichkeit mehr.
TOP 7: Die Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nicht-öffentlichen Sitzung beinhaltete die Auftragsvergaben
- zur Nahwärme
- zu den Statik-Arbeiten zur neuen Radbrücke
- zu den Schließanlagen und Estrich neues Gemeindezentrum
TOP 8: Unter dem TOP „Sachstandbericht der Seniorenbeauftragen“ lies unsere Seniorenbeauftragte Gerda Wagner die 20 Jahre ihres Wirkens Revue passieren.
Unterstützt wurde sie dabei von Hr. Hubert Drossel, welcher über all die vielen Jahre einen 100minütigen Filmzusammenschnitt vorführte.
Meine Meinung nach kamen die relativ vielen Zuhörer nur, um diesen Film zu sehen. Und sie wurden nicht enttäuscht, auf diese Zeitreise mitgenommen zu werden. So wurden in diesen Film viele Verstorbene wieder zum Leben erwacht.
Ich gehe davon aus, dass dieses zeitgeschichtliche Dokument auch bei anderen Anlässen gezeigt wird.
Abschließend gab Frau Wagner ihren Rücktritt, aus gesundheitlichen Gründen, als Seniorenbeauftragte der Gemeinde Hausen zum Jahresende bekannt.
Wer sich als Nachfolger/in berufen fühlt, möge sich beim Bürgermeister melden.
TOP 9: Unter „Tagesordnungsergänzungen und Anfragen“ trugen vor:
- Roland: Wollte wissen, wie die Kontrollfunktion des Rechnungsprüfungsausschusses über die Nahwärmegesellschaft aussieht.
Ferner beantragte er die Geschwindigkeitsanzeige in der Thurner Straße mehr Richtung Schule zu verschieben. Dort macht es seiner Meinung nach mehr Sinn. Und die Erneuerung der Fahrbahnmarkierung ebenfalls in der Thurner Straße mit „Achtung Kinder“ ist auch überfällig. Wird geprüft bzw. gemacht, so der Bürgermeister in seiner Antwort. Abschließend wollte er noch die Sicherung für die Darlehensgebern zur Nahwärme wissen. Die Tilgung erfolgt erst am Ende der Laufzeit, so der Bgm.
- GR Kraus: Sie regte an, auch für die Bevölkerung/Vereine eine Führung durch das neue Gemeindezentrum anzubieten. Damit auch die Bevölkerung über den Baufortschritt informiert ist. Der Idee war der Bürgermeister nicht abgeneigt.
- GR Lindner: Sie fragte nach, ob es in Bezug auf den Vertrag eine schriftliche Bestätigung gibt (aus meinen Unterlagen geht leider nicht mehr hervor, um welchen Vertrag es geht, sorry). Ferner hinterfragte sie den Sachstand zur Kronennutzug. Da wartet der Bürgermeister noch auf die Pläne von Bürgern, welche ein billigeres Modell zur Sanierung der Krone vorstellen wollten. Für das Vorhaben in Wimmelbach sind alle Genehmigungen. Im Oktober steht das Teil, so Bgm.
- Mich interessierte die ungewöhnliche Verlegung einer Wasserleitung in Verlängerung der Berggassen den Berg hoch. Bürgermeister wusste, dass es als Wasserversorgung für die neue Trafostation auf der anderen Seite des Berges auf Forchheimer Grund dient. Nach Fertigstellen der Bauarbeiten soll sie wieder zurückgebaut werden. Die Verwunderung im Gremium war groß, da kein Genehmigungs- bzw. Antragsverfahren bekannt war. Der Bürgermeister wird hier nachhacken.
Die Sitzung fand um 22.05 Uhr ihr Ende. – Die nicht-öffentlichen Sitzung schloss um 22.53 Uhr.
GR Georg Brandmeier