\n\n\n\n
Da auch zu dieser Sitzung keine Einladung im Amtsblatt ver\u00f6ffentlicht wurde (die in der letzten Sitzung angek\u00fcndigte interne Pr\u00fcfung scheint nicht gefruchtet zu haben), zun\u00e4chst erst einmal die Tagesordnung:<\/p>\n\n\n\n
In der restlichen Zeit zur \u00dcberbr\u00fcckung bis zur Gemeinderatssitzung gab es eine F\u00fchrung durch das neue Gemeindezentrum.<\/p>\n\n\n\n
- \n
- 01 Genehmigung der \u00f6ffentlichen Niederschrift vom 06.05.2025<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 02 Information des ersten B\u00fcrgermeisters<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 03 \u00d6ffentliche Bekanntgabe der in der nicht\u00f6ffentlichen Sitzung gefassten Beschl\u00fcsse<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 Jahresrechnung 2022<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 A Genehmigung der Niederschrift des Rechnungspr\u00fcfungsausschusses vom 05.05.2025<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 B Ausf\u00fchrungen der \u00f6rtlichen Rechnungspr\u00fcfung zur Jahresrechnung 2022<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 C Feststellung der Jahresrechnung 2022<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 D Entlastung Jahresrechnung 2022 Gemeinde Hausen<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 04 E Entlastung Jahresrechnung 2022 und 2023 Nahw\u00e4rme Hausen GmbH<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 05 Vorlage des Jahresergebnisses 2023 und Rechenschaftsbericht 2023<\/a><\/em><\/li>\n\n\n\n
- 06 Rechtsaufsichtliche Genehmigung Haushalt 2025<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 07 Beteiligungsverfahren zur Fortschreibung des Teilkapitels B V 2.5.2 “Windenergie”; Beteiligungsverfahren – \u00f6ffentliche Auslegung”<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 08 Einbeziehungssatzung gem\u00e4\u00df \u00a7 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB f\u00fcr die Fl.-Nr. 168\/2, Gemarkung Heroldsbach, Beteiligung gem\u00e4\u00df \u00a7 4 Abs. 2 BauGB 4<\/em><\/li>\n\n\n\n
- 09 Tagesordnungserg\u00e4nzungen und Anfragen<\/em><\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
\n\n\n\nAllgemeines und Tagesordnung<\/strong><\/h4>\n\n\n\n
\n\n\n\nIm Gremium fehlten die Koll. Heilmann und Schmitt. Koll. Wagner kam sp\u00e4ter dazu.<\/p>\n\n\n\n
Von der Presse kam ein neues Gesicht. Ein Hr. Fiedler schreibt jetzt f\u00fcr die NN (wahrscheinlich war Hr. Hitschfel f\u00fcr manche zu kritisch in seiner Berichterstattung).<\/p>\n\n\n\n
Erstaunliche 6 Zuh\u00f6rer wohnten der Sitzung bei. Aus der B\u00fcrgerfragestunde kam kein Beitrag.<\/p>\n\n\n\n
Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.
TOP 1: <\/strong>Die Niederschrift wurde einstimmig mit 13:0:1 Stimmen genehmigt.<\/p>\n\n\n\nTOP 2: <\/strong>Unter \u201eInformationen des B\u00fcrgermeisters\u201c berichtete er:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Vom Baufortschritt am neuen Gemeindezentrum und die aufgetretenen Baum\u00e4ngel.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Zur Nahw\u00e4rme: Die Weststra\u00dfe wird demn\u00e4chst asphaltiert. Das gleiche Schicksal ereilt die Stra\u00dfen Am M\u00fchlweiher, St. Wolfgangstra\u00dfe und Vorstand-Zenk-Weg im Juni. Der Anschluss f\u00fcr die Schule soll in den Pfingstferien fertig werden. Bislang wurden 70 Hausanschl\u00fcsse mit 4,5 km Leitung verlegt. Beim origin\u00e4ren Nahw\u00e4rmebau wurde der Keller ausgehoben.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Zu Arbeiten des Bauhofes: Es wurden die Spielpl\u00e4tze ausgebessert und am Friedhof die Bl\u00fchwiese anges\u00e4t.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Jeder Tropfen z\u00e4hlt: Bisher wurde insgesamt 735 Beh\u00e4lter mit Altfetten gesammelt (siehe dazu auch die Ver\u00f6ffentlichung im Amtsblatt).<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Der station\u00e4re Blitzer in der Ortsdurchfahrt von Wimmelbach geht am 10.06.2025 in Betrieb.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Die Einhebung der Fahrradbr\u00fccke soll im November 2025 erfolgen. Das entspricht einer 1\/2j\u00e4hrigen Verz\u00f6gerung, wenn der Termin \u00fcberhaupt gehalten werden kann.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Am 26.06.2025 findet ein Tag der offenen T\u00fcr im neuen Rathaus statt.<\/p>\n\n\n\n
Bekanntgabe nicht \u00f6ffentlich gefasster Beschl\u00fcsse<\/strong><\/p>\n\n\n\n
TOP 3: Unter den TOP \u201eBekanntgabe von Beschl\u00fcssen aus der nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung\u201c wurden das Leasing eines neuen Kippers f\u00fcr den Bauhof bekannt gegeben, ferner dass die Grundst\u00fccke vom ehem. BRAAS-Gel\u00e4nde umgeschrieben wurden. F\u00fcr das Nahw\u00e4rmegeb\u00e4ude die Vergaben f\u00fcr Fenster, T\u00fcren, Fassadenverkleidung und der Stahlbau.<\/p>\n\n\n\n
Jahresrechnung, Rechnungspr\u00fcfungsauschuss, Haushalt und Nahw\u00e4rme GmbH <\/strong><\/p>\n\n\n\n
TOP 4: <\/strong>Unter diesen TOP stand die Pr\u00fcfung der Jahresrechnung aus 2022 an. Der Jahresabschluss der Gemeinden lehnt sich an den handelsrechtlichen Jahresabschluss f\u00fcr gro\u00dfe Kapitalgesellschaften an und\u00a0gibt Aufschluss \u00fcber die Verm\u00f6gens-, Ertrags- und Finanzlage der Gemeinde. <\/strong>Eigentlich ein ganz wichtiger Punkt.<\/p>\n\n\n\n
TOP 4A:<\/strong> Die Genehmigung der Niederschrift des Rechnungs-Pr\u00fcfungsausschusses ging einstimmig mit 4:0 durch (es durften nur die Rechnungspr\u00fcfungsausschuss-Mitglieder abstimmen).<\/p>\n\n\n\n
TOP 4B:<\/strong> Weniger harmonisch ging es bei den Ausf\u00fchrungen zur \u00f6rtlichen Rechnungspr\u00fcfung zu. Koll. Garcon bem\u00e4ngelte zurecht, dass es keine schriftlichen Informationen zu den Pr\u00fcfungsfeststellungen und den Pr\u00fcfungsbericht gibt. So wie es in der Vergangenheit eigentlich \u00fcblich war. Auch Koll. Kraus bem\u00e4ngelte die dadurch entstandene Intransparenz.<\/p>\n\n\n\n
Koll. Steinbrenner entgegnete als Rechnungspr\u00fcfungsvorsitzende, dass man sich jederzeit in der Gemeinde die Unterlagen anschauen kann \u2013 auch der B\u00fcrger.<\/p>\n\n\n\n
Diese nichtssagende Aussage hielt Koll. Garcon nicht davon ab einen Antrag zur Gesch\u00e4ftsordnung auf Absetzung und Verschiebung des Tagesordnungspunktes zu stellen. Der Antrag wurde mit 3:12 Stimmen abgelehnt. Die Koll. Garcon, Kraus und ich haben f\u00fcr den Antrag gestimmt.<\/p>\n\n\n\n
Somit ist die Rechnungspr\u00fcfung f\u00fcr 2022 abgeschlossen. So auch inhaltlich das Ergebnis in dem anschlie\u00dfend gef\u00fchrten Gespr\u00e4ch mit der Kommunalaufsicht.<\/p>\n\n\n\n
TOP 4C: <\/strong>Mit dem gleichen Abstimmungsergebnis 12:3 wurde die Feststellung der Jahresrechnung genehmigt.<\/p>\n\n\n\n
TOP 4D: <\/strong>Auch die Entlastung ging mit 12:3 durch.<\/p>\n\n\n\n
TOP 4E:<\/strong> Auch das Nahw\u00e4rmprojekt musste entlastet werden. Da war man schneller. Es sollte f\u00fcr 2022 und 2023 entlastet werden. Da es auch hier keine Unterlagen gab, war auch das Abstimmungsergebnis mit 11:0:3 wieder fast identisch. Der B\u00fcrgermeister musste sich als Betroffener (= Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer) enthalten.<\/p>\n\n\n\n
TOP 5: <\/strong>Die Vorlage des Jahresergebnisses 2023 und Rechenschaftsbericht 2023 dienten nur der Kenntnisnahme und k\u00f6nnen bei mir eingesehen werden.<\/p>\n\n\n\n
Rechtsaufsichtliche Genehmigung Haushalt 2025<\/em><\/strong><\/p>\n\n\n\n
TOP 6: <\/strong>Hier stand die rechtsaufsichtliche Genehmigung durch das Landratsamt auf der Tagesordnung. Die vom LRA gemachten kritischen Anmerkungen haben wir im Rahmen unserer HH-Rede bereits angef\u00fchrt. Das durch den Schuldenberg die Leistungsf\u00e4higkeit der Gemeinde gef\u00e4hrdet ist, dass wir eine angespannte Haushaltslage haben und die pro-Kopf-Verschuldung 3250,00 \u20ac betr\u00e4gt, sind alles keine Geheimnisse.<\/p>\n\n\n\n
Als Auflage wurde ein Verzicht auf freiwillige Leistungen der Gemeinde gefordert. Das w\u00e4ren z.B. Zusch\u00fcsse f\u00fcr die Vereine (wenn nicht im HH aufgenommen).<\/p>\n\n\n\n
Windkraftanlage(n)<\/strong><\/p>\n\n\n\n
TOP 7: <\/strong>Hier ging es um die weitere Fortf\u00fchrung einen idealen Standort in unseren Bereich f\u00fcr die Erzeugung von Strom durch Windenergie zu finden. Im Gegensatz zu dem wichtigen Thema unter TOP 4, wo es keine Unterlagen gab, hat man uns hier die 400 Seiten von ganz Oberfranken-West zukommen lassen. Man muss nicht alles verstehen.<\/p>\n\n\n\n
Als einzig geeignete Vorrang-Fl\u00e4che kommt bei uns nur der Staatswald nordwestlich von Wimmelbach in Frage (siehe Skizze die Nr. 4316):<\/p>\n\n\n\n
![\"\"](\"https:\/\/uwg-hausen.de\/wp-content\/uploads\/2025\/08\/Plan-Windeenergie-hausenHeroldsbach-Juni2025.jpg\")
<\/figure>\n\n\n\nAuf diese Fl\u00e4che passen maximal 2 Windr\u00e4der. Trotz der Entfernung wird man sie aufgrund ihrer H\u00f6he von ca. 260 Metern auch bei uns sehen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n
Die Tierwelt, vor allem die flugf\u00e4higen, sollen laut Auskunft von unserem B\u00fcrgermeister lernf\u00e4hig sein. Sie erkennen irgendwann, dass es ein Aua gibt, wenn man gegen ein Windrad fliegt. Auf Nachfrage von Koll. Lindner bis wann man mit dem Aufstellen der Windr\u00e4der rechnen kann, zeigte sich unser Bgm. von seiner lustigen Seite: \u201eDeine Kinder werden bis dahin keine Kinder mehr sein\u201c. Also grob in 8-10 Jahre. Mich interessierte der Vorteil f\u00fcr die Gemeinde. Durch das Erneuerbare-Energien-Gesetz sind mit Einnahmen von 0,2 Ct je Kilowattstunde zu rechnen. Bei dieser Anlage w\u00fcrden das 30 000 \u20ac im Jahr ausmachen. Evtl. kommt auch noch eine Gewerbesteuer dazu. Vielleicht wird es auch als B\u00fcrgerbeteiligung errichtet. Das scheint eine sichere Geldanlage zu werden. Zeit zum Ansparen w\u00e4re genug.<\/p>\n\n\n\n
Die Fortschreibung ging einstimmig durch.<\/p>\n\n\n\n
Tagesordnungserg\u00e4nzungen, Information und Anfragen<\/strong><\/p>\n\n\n\n
TOP 8:<\/strong> Am Rande von Heroldsbach soll mittels einer Einbeziehungssatzung ein Baurecht f\u00fcr einen Bauplatz geschaffen werden. Als Tr\u00e4ger \u00f6ffentlicher Belange mussten wir dazu geh\u00f6rt werden. Das Vorhaben wurde ohne Auflagen einstimmig genehmigt.<\/p>\n\n\n\n
TOP 9: <\/strong>Unter \u201eTagesordnungserg\u00e4nzungen und Anfragen\u201c trugen vor:<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Koll Garcon: Er regte an, ob sich nicht der gemeindliche Jugendpfleger um die Fl\u00fcchtlingskinder mit k\u00fcmmern k\u00f6nnte. Ferner berichtete er \u00fcber Spannungen beim Zusammenleben zwischen afrikanischen und osteurop\u00e4ischen Asylsuchenden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Koll. Kraus erkundigte sich nach dem Sachstand zum Fahrradservicest\u00e4nder und einer \u00dcberdachung f\u00fcr die Fahrradst\u00e4nder am neuen GMZ.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- \n
- Koll. Kemeth hinterfragte die Arbeiter der Nahw\u00e4rmeverlegung in der Industriestra\u00dfe. Es werden Stra\u00dfen aufgeschnitten und Bohrungen durchgef\u00fchrt.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Das habe mit der Druckverlegung der Wasserleitung zu tun, so der Bgm.<\/p>\n\n\n\n
- \n
- Koll. Lindner fragte an, wann die neue Stellplatzsatzung aufs Tablet kommt. Bgm. entgegnete \u201ein der n\u00e4chsten Sitzung\u201c. Erg\u00e4nzte aber, dass man sich an das neue Baurecht halten m\u00fcsse.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Ich hatte 2 B\u00fcrgerbeschwerden weiterzuleiten. Es wurde bem\u00e4ngelt, dass die Parkdauer in der Friedhofstra\u00dfe auf 3 h begrenzt ist. Zumindest abends sollte eine unbegrenzte Parkdauer eingerichtet werden. Man wird pr\u00fcfen, so Bgm.
Ferner gab es noch Klagen, dass der gemeindliche Wassertank (6 000 Liter) f\u00fcrs Johannisfeuer nicht zur Verf\u00fcgung steht. Mit ihm habe niemand geredet, war die Antwort vom Bgm.<\/p>\n\n\n\nDie Sitzung fand um 20.32 Uhr ihr Ende. Die nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung war um 21.20 Uhr vorbei.
GR Georg Brandmeier<\/em><\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Bericht zur Gemeinderatssitzung am 02.06.2025 im neuen Rathaus Wieder keine \u00f6ffentliche bekanntgabe des Sitzungstermins Da auch zu dieser Sitzung keine Einladung im Amtsblatt ver\u00f6ffentlicht wurde (die in der letzten Sitzung Weiterlesen <\/i><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":9,"featured_media":2319,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","footnotes":""},"categories":[144,261],"tags":[272,13,68,14],"class_list":["post-2669","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-gemeinderatssitzung","category-radwegbruecke","tag-272","tag-gemeinderat","tag-nahwaermeversorgung","tag-sitzung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2669","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/9"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2669"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2669\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2671,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2669\/revisions\/2671"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2319"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2669"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2669"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2669"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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- Koll. Kemeth hinterfragte die Arbeiter der Nahw\u00e4rmeverlegung in der Industriestra\u00dfe. Es werden Stra\u00dfen aufgeschnitten und Bohrungen durchgef\u00fchrt.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Koll. Kraus erkundigte sich nach dem Sachstand zum Fahrradservicest\u00e4nder und einer \u00dcberdachung f\u00fcr die Fahrradst\u00e4nder am neuen GMZ.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Koll Garcon: Er regte an, ob sich nicht der gemeindliche Jugendpfleger um die Fl\u00fcchtlingskinder mit k\u00fcmmern k\u00f6nnte. Ferner berichtete er \u00fcber Spannungen beim Zusammenleben zwischen afrikanischen und osteurop\u00e4ischen Asylsuchenden.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Die Einhebung der Fahrradbr\u00fccke soll im November 2025 erfolgen. Das entspricht einer 1\/2j\u00e4hrigen Verz\u00f6gerung, wenn der Termin \u00fcberhaupt gehalten werden kann.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Der station\u00e4re Blitzer in der Ortsdurchfahrt von Wimmelbach geht am 10.06.2025 in Betrieb.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Jeder Tropfen z\u00e4hlt: Bisher wurde insgesamt 735 Beh\u00e4lter mit Altfetten gesammelt (siehe dazu auch die Ver\u00f6ffentlichung im Amtsblatt).<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Zu Arbeiten des Bauhofes: Es wurden die Spielpl\u00e4tze ausgebessert und am Friedhof die Bl\u00fchwiese anges\u00e4t.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- Zur Nahw\u00e4rme: Die Weststra\u00dfe wird demn\u00e4chst asphaltiert. Das gleiche Schicksal ereilt die Stra\u00dfen Am M\u00fchlweiher, St. Wolfgangstra\u00dfe und Vorstand-Zenk-Weg im Juni. Der Anschluss f\u00fcr die Schule soll in den Pfingstferien fertig werden. Bislang wurden 70 Hausanschl\u00fcsse mit 4,5 km Leitung verlegt. Beim origin\u00e4ren Nahw\u00e4rmebau wurde der Keller ausgehoben.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
- 02 Information des ersten B\u00fcrgermeisters<\/em><\/li>\n\n\n\n