{"id":2569,"date":"2024-06-09T22:01:00","date_gmt":"2024-06-09T20:01:00","guid":{"rendered":"https:\/\/uwg-hausen.de\/?p=2569"},"modified":"2024-07-14T17:55:16","modified_gmt":"2024-07-14T15:55:16","slug":"gemeinderatsitzung-juni-2024","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uwg-hausen.de\/?p=2569","title":{"rendered":"Gemeinderatsitzung &#8211; Juni 2024"},"content":{"rendered":"\n<h3 class=\"wp-block-heading has-text-align-center\"><strong>Gemeinderatssitzung vom 03.06.2024 <\/strong><\/h3>\n\n\n\n<h6 class=\"wp-block-heading has-text-align-center\">(<strong>im B\u00fcrgerhaus der Gemeinde Hausen<\/strong>)<\/h6>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-css-opacity\"\/>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading has-text-align-center\"><strong>Allgemeines und Tagesordnung<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-css-opacity\"\/>\n\n\n\n<p>Die GR-Sitzung lockte, vermutlich durch den Tagesordnungspunkt &#8220;Nahw\u00e4rme&#8221;,&nbsp; &nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>11 Zuh\u00f6rer ins B\u00fcrgerhaus.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Im Gremium fehlten GR Steinbrenner, GR Stilkerich k\u00fcndigte ein versp\u00e4tetes Nachkommen an. So waren bis einschlie\u00dflich TOP 3a nur 15 stimmberechtigte Personen anwesend.<\/p>\n\n\n\n<p>Von der Presse begleitete Hr. Hitschfel die Sitzung. &nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Aus der B\u00fcrgerfragestunde wollte Hr. Dehmel wissen, wie viele B\u00fcrger den Nahw\u00e4rmeanschluss-Vertrag unterzeichnet h\u00e4tten. B\u00fcrgermeister Ruppert verwies auf TOP 3.&nbsp; &nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>TOP 1: Die Niederschrift wurde einstimmig bei 2 Enthaltungen wegen Abwesenheit genehmigt. Roland hat noch mal bem\u00e4ngelt, dass 2 Beitr\u00e4ge von uns immer noch nicht im Sitzungsprotokoll aufgenommen wurden. Der B\u00fcrgermeister versprach Abhilfe zu leisten.<\/p>\n\n\n\n<h4 class=\"wp-block-heading has-text-align-center\"><strong>Informationen des B\u00fcrgermeisters<\/strong> <\/h4>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<p>Unter TOP 2 informierte der B\u00fcrgermeister \u00fcber in der nicht-\u00f6ffentlichen Sitzung gefasste Beschl\u00fcsse:<\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>F\u00fcr 2500 \u20ac wurden 2 Fahrradservicestationen angeschafft (war Antrag der SPD)<\/li>\n\n\n\n<li>Der neue P\u00e4chter zum 01.03.2025 der Sportgastst\u00e4tte steht fest. Es sind die derzeitigen Betreiber des griechischen Lokals Akropolis in Forchheim. \n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Anm: Sie werden bestimmt gutes Essen bereiten, aber das versprochene Nobelrestaurant (damit wurden die 2 Mio. \u20ac Ausgabe gemeindliche Steuergelder f\u00fcr die K\u00fcchenausstattung begr\u00fcndet) sind sie nicht.  Da kommt man sich als Gemeinderat nat\u00fcrlich verarscht vor. Nobel werden aber ihre Preise sein m\u00fcssen, um den unversch\u00e4mt hohen Pachtzins\u00a0 stemmen zu k\u00f6nnen (die H\u00f6he entspricht etwa meinem Netto-Gehalt als Hauptkommissar. Ich m\u00fcsste dann vom Kindergeld leben.). Ich w\u00fcnsche den neuen P\u00e4chtern alles Gute und hoffe, dass sie auch noch Ende 2025 die Sportgastst\u00e4tte betreiben.\u00a0<\/li>\n<\/ul>\n<\/li>\n\n\n\n<li>Am Friedhof in Wimmelbach wurde die Entw\u00e4sserung installiert.<\/li>\n\n\n\n<li>Bei der Skaterpark-Er\u00f6ffnung muss sich eine chaotische Parksituation ergeben haben. Und auch jetzt wird dort vogelwild geparkt. Die kommunale Verkehrs\u00fcberwachung wird sich verst\u00e4rkt der Problematik annehmen, so der B\u00fcrgermeister.<\/li>\n\n\n\n<li>Die neue Verkehrs\u00fcberwachung startet demn\u00e4chst und der station\u00e4re Blitzer in der Ortsdurchfahrt von Wimmelbach kommt auch bald.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<h2 class=\"wp-block-heading has-text-align-center has-black-color has-luminous-vivid-amber-background-color has-text-color has-background\"><strong>Bebauungsplan Nahw\u00e4rme<\/strong><\/h2>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<p>TOP 3: Bebauungsplan mit integriertem Gr\u00fcnordnungsplan &#8220;Nahw\u00e4rmezentrale&#8221;. Das war nur die \u00dcberschrift.<br>TOP 3a: Hier wurden noch mal die Einw\u00e4nde der B\u00fcrger und Stellungnahmen der verschiedensten Beh\u00f6rden er\u00f6rtert. Dies wurde von der Mitarbeiterin der Planungsgruppe Strunz vorgenommen. Die Einw\u00e4nde f\u00fcllten 26 Seiten und sind f\u00fcr Interessierte bei mir einsehbar. In der ersten Anh\u00f6rung waren es noch 29 Seiten.<\/p>\n\n\n\n<p>Ein B\u00fcrger lie\u00df sich von der Rechtsanwalts-Kanzlei Bissel &amp; Partner, Erlangen, vertreten. Deren Flei\u00dfarbeit f\u00fcllte allein schon 12 Seiten. Stichpunktartig wiedergegeben ging es um gesunde Wohnverh\u00e4ltnisse, \u00d6lheizung, Unvertr\u00e4glichkeit, Sicherheitsbedenken, Brandschutz, L\u00e4rmemission, Luftemission, W\u00e4rmeemission, Gesundheitsgefahren, Abwasserbeseitigung, R\u00fccksichtnahmegebot, fehlende Standort-Alternativplanung, fehlerhafte Bauleitplanverfahren. &nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Die Argumente wurden naturgem\u00e4\u00df von der Vertreterin des Planungsb\u00fcros abgeschmettert. Teilweise wurde von Ahnungslosigkeit des Rechtsanwaltes geredet. Aus meiner Sicht hat sie nur alles &#8220;sch\u00f6ngeredet&#8221;, z.B. wird der 25 000 Liter \u00d6ltank, welcher als Reserve f\u00fcr Notzeiten installiert wurde, nicht bef\u00fcllt. Erst wenn er gebraucht wird!?!?!?!? Vorher hie\u00df es noch, dass jedes Jahr der Tank verfeuert werden muss, damit das \u00d6l nicht versulzt.<\/p>\n\n\n\n<p>Bzgl. des Brandschutzes hat sie auf die Stellungnahme unserer Feuerwehr verwiesen. Diese schrieb: &#8220;Hiermit best\u00e4tigen wir den Eingang Ihrer mail und haben diese zur Kenntnis genommen. Einw\u00e4nde unsererseits bestehen nicht. Eine weitere Beteiligung am vorliegenden Verfahren halten wir nicht f\u00fcr erforderlich.&#8221;<\/p>\n\n\n\n<p>Wurde hier wirklich eine brandschutztechnische Untersuchung durchgef\u00fchrt? Ich war seinerzeit beim Gro\u00dfbrand der Therme in Fichtelberg dabei. Ein Flammeninferno. Die Feuerwehren hatten gut zu tun \u00fcberhaupt L\u00f6schwasser beizubringen. Und das Feuer war nicht unter Kontrolle zu bringen.&nbsp;<\/p>\n\n\n\n<p>Diese Gr\u00f6\u00dfenordnung hat die geplante Nahw\u00e4rmezentrale auch. Sei es wie es ist. Die Einwendungen wurden denkbar knapp mit <strong>8:7<\/strong> Stimmen abgelehnt. Dagegen haben gestimmt GR. Kupfer, Gerlinde und wir unsere 5 UWG-Hausen Gemeinder\u00e4te.<\/p>\n\n\n\n<p>Die weiteren Einwendungen aus der B\u00fcrgerschaft wurden ebenfalls knapp dieses Mal mit 9:7 Stimmen abgelehnt.<\/p>\n\n\n\n<p>B\u00fcrgermeister Ruppert war \u00fcber das Abstimmungsverhalten der R\u00e4te sichtlich ver\u00e4rgert.<\/p>\n\n\n\n<p>Den Ausf\u00fchrungen der Beh\u00f6rden wurde mit 13:3 Stimmen zugestimmt.<\/p>\n\n\n\n<p>Ich erinnerte den Bgm. noch an die Frage aus der B\u00fcrgerfragestunde. Seine Antwort: Bislang sind <strong>160<\/strong> B\u00fcrger dem Nahw\u00e4rmeprojekt beigetreten. Damit ist das Heizkraftwerk nicht ausgelastet. Er wird in den n\u00e4chsten Tagen die &#8220;Abtr\u00fcnnigen&#8221; (= vormals Interessierte) aufsuchen und nach deren Stimmungswechsel befragen. Einen Grund kann ich ihn jetzt schon nennen. Es ist seine Geheimpolitik \u00fcber die Kosten, der Knebelvertrag, die 10 000 \u20ac Anschlussgeb\u00fchr, welche zu 11 190 \u20ac anwuchsen u.v.m.<\/p>\n\n\n\n<p>Wie dazu die Aussage im Gr\u00fcnordnungsplan auf Seite 3 Absatz 5 passt, wird sein Geheimnis bleiben. Dort steht geschrieben: &#8220;<strong>Die n\u00f6tige Zahl zur Rentabilit\u00e4t des Netzes wurde weit \u00fcbertroffen.&#8221;<\/strong><br><br>TOP 3b: Das der Plan neu ausgelegt wird wurde mit 15:1 Stimmen beschlossen.<\/p>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<h5 class=\"wp-block-heading has-text-align-center\"><strong>Weiteres<\/strong> Und Erg\u00e4nzungen der Gemeinder\u00e4te<\/h5>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-alpha-channel-opacity\"\/>\n\n\n\n<p>TOP 4: Hier wollte sich die Stadt Forchheim ca. 580 m\u00b2 von unserem Gemeindegebiet einheimsen. Das ist die Fl\u00e4che an der JET-Tankstelle vorbei bis hinter nach dem ersten Geb\u00e4ude. Einen echten Grund konnte der B\u00fcrgermeister nicht nennen. Die Gewerbesteuer soll es nicht betreffen. Letztendlich wurde kein Vorteil f\u00fcr die Gemeinde gesehen und der Antrag wurde mit 1:15 Stimmen abgelehnt. Lediglich der B\u00fcrgermeister hat daf\u00fcr gestimmt!?!?!?<br><\/p>\n\n\n\n<p>OP 5: Unter Tagesordnungserg\u00e4nzungen und Anfragen trugen vor:<\/p>\n\n\n\n<p><strong>GR Lindner:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Unterstand f\u00fcr den Skaterpark. Ein Sonnensegel soll kommen, so Bgm.<\/li>\n\n\n\n<li>Fu\u00dfweg Lohe V. Bgm. ist f\u00fcr die n\u00e4chste Sitzung geplant.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Kemeth:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Er sprach die gute Auslastung des Skaterparks an.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Gar\u00e7on:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Er \u00fcberreichte unseren Gesch\u00e4ftsantrag, dass der Gemeinderat als Aufsichtsorgan des Nahw\u00e4rmeprojekts nicht eingeschr\u00e4nkt wird.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Kupfer:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Sie regte die Anlegung eines Parkplatzes am Skaterpark an. Dies wurde von so ziemlich allen \u00a0 \u00a0 abgelehnt, da ein Fu\u00df- und Radweg vorbeif\u00fchrt, welcher bekanntlich nicht mit Pkw&#8217;s befahren werden darf.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Dr. Mauser:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Auch er sprach noch mal das Parkverhalten am Skaterpark an.<\/li>\n\n\n\n<li>Ferner bem\u00e4ngelte er, dass das Gras am Sportplatz-Spielplatz einen halben Meter hochsteht. Dem konnte sogleich Abhilfe versprochen werden, da es am Sitzungstag gem\u00e4ht wurde.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Grimm:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Die Ausstattung der gemeindlichen Spielpl\u00e4tze mit Spielger\u00e4ten bedarf einer Auffrischung und eine Beschattung w\u00e4re w\u00fcnschenswert.<\/li>\n\n\n\n<li>Des Weiteren hat sie nachgefragt, ob die Br\u00fccke in der Industriestra\u00dfe in Ordnung sei. Bgm. entgegnete, dass im Pr\u00fcfintervall von 5 Jahren alle Br\u00fccken \u00fcberpr\u00fcft werden m\u00fcssen. Die letzte Pr\u00fcfung war erst heuer &#8211; ohne Beanstandung.<\/li>\n\n\n\n<li>Zuletzt regte sie noch an, ob man die Ernte durch die Bev\u00f6lkerung von den gemeindlichen Obstb\u00e4umen ver\u00f6ffentlichen soll. Vor dem Hintergrund, dass es im letzten Jahr ganze 3 (in Worten drei) \u00c4pfel zu ernten gab und heuer durch den Sp\u00e4tfrost es nicht viel mehr werden, sah man unter gro\u00dfem Schmunzeln davon ab.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Brandmeier:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Ich erkundigte nach dem Sachstand Sanierung Kronensaal (war ein Antrag aus der B\u00fcrgerversammlung letzten Jahres). Laut Bgm. gibt es nichts neues.<\/li>\n\n\n\n<li>Dann hat mich noch interessiert, ob die kommerzielle Werbung an den Wahlplakatst\u00e4ndern von der Gemeinde genehmigt wurden. Wurden sie, so Bgm.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<p><strong>GR Heilmann:<\/strong><\/p>\n\n\n\n<ul class=\"wp-block-list\">\n<li>Er erinnerte noch mal an sein Begehren bzgl. Hochwasserschutz einen Fachmann vom Wasserwirtschaftsamt einzuladen. Es sei schwierig einen Termin und Referenten zu finden, so Bgm.<\/li>\n\n\n\n<li>Wann die Sperre der Ortsverbindungsstra\u00dfe Hausen-Wimmelbach aufgehoben wird, war noch eine Frage von ihm. Bgm.: Es waren 2 Wasserrohrbr\u00fcche zu beheben. Eine Leckage konnte geflickt werden, die andere wurde ausgetauscht. Die Stra\u00dfe ist wieder frei.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n<hr class=\"wp-block-separator has-css-opacity\"\/>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-right has-cyan-bluish-gray-background-color has-background\"><em>Um 20.45 Uhr endete die \u00f6ffentliche Sitzung. Um erst 22.38 Uhr war die komplette Sitzung beendet.<br>GR Georg Brandmeier<\/em><\/p>\n\n\n\n<p class=\"has-text-align-right\">Gemeinderatsitzung &#8211; 05.Februar 2024<\/p>\n\n\n\n<blockquote class=\"wp-block-quote has-text-align-right is-style-default is-layout-flow wp-block-quote-is-layout-flow\">\n<p><\/p>\n\n\n\n<p><\/p>\n<\/blockquote>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Gemeinderatssitzung vom 03.06.2024 (im B\u00fcrgerhaus der Gemeinde Hausen) Allgemeines und Tagesordnung Die GR-Sitzung lockte, vermutlich durch den Tagesordnungspunkt &#8220;Nahw\u00e4rme&#8221;,&nbsp; &nbsp; 11 Zuh\u00f6rer ins B\u00fcrgerhaus.&nbsp; Im Gremium fehlten GR Steinbrenner, GR <a class=\"more-link\" href=\"https:\/\/uwg-hausen.de\/?p=2569\">Weiterlesen <i class=\"fa fa-chevron-right\"><\/i><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":9,"featured_media":2319,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","footnotes":""},"categories":[10,144,241,255,228],"tags":[13,211,77,68,14],"class_list":["post-2569","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-entwicklung","category-gemeinderatssitzung","category-gemeinderatssitzung-2024","category-nahwaerme","category-verkehrsfuehrung","tag-gemeinderat","tag-glasfaserausbau","tag-krone","tag-nahwaermeversorgung","tag-sitzung"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2569","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/9"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=2569"}],"version-history":[{"count":3,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2569\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2579,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/2569\/revisions\/2579"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2319"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=2569"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=2569"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=2569"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}