{"id":1779,"date":"2020-12-15T23:27:56","date_gmt":"2020-12-15T23:27:56","guid":{"rendered":"http:\/\/uwg-hausen.de\/?p=1779"},"modified":"2023-08-24T10:49:44","modified_gmt":"2023-08-24T08:49:44","slug":"gemeinderatsitzung-dezember-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uwg-hausen.de\/?p=1779","title":{"rendered":"Gemeinderatsitzung – Dezember 2020"},"content":{"rendered":"\n

Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020 <\/strong><\/h3>\n\n\n\n
(in der Mehrzweckhalle Hausen<\/strong>)<\/h6>\n\n\n\n
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Liebe B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger,<\/p>\n

heute m\u00f6chten wir in fast schon gewohnter Weise \u00fcber die letzte Gemeinderatssitzung vom 07.12.2020 berichten. Wie ihr bereits feststellen konntet, war die Gemeinderatssitzung im Amtsblatt nicht ver\u00f6ffentlicht. Auf Nachfrage beim B\u00fcrgermeister zu Anfang der Gemeinderatssitzung konnte er sich diesen Fauxpas nicht erkl\u00e4ren. Seiner Ansicht nach ist aber der formalen und orts\u00fcblichen Ladung durch den Aushang im Schaukasten der Gemeinde gen\u00fcge getan.<\/p>\n\n\n

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B\u00fcrgerfragen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Was wir bereits zu Anfang positiv feststellen k\u00f6nnen ist, dass man den Beschwerden des Publikums Rechnung getragen hat und eine Sprechanlage f\u00fcr die Sitzungen installiert wurde.
In der B\u00fcrgerfragestunde hatten sich die Bewohner der Lohe zum Fl\u00e4chennutzungsplan ge\u00e4u\u00dfert und ihrem Verbesserungsvorschlag sowie Einw\u00e4nde auch schriftlich zum Ausdruck gebracht.
Die dann nachfolgenden Fragen zu Nahw\u00e4rmeversorgung und Hochwasserschutz sowie zum Status der Regnitzbr\u00fccke blieb wie so oft in letzter Zeit mit dem Satz \u201eda sind wir dran\u201c von Seiten des B\u00fcrgermeisters unbeantwortet. Wir k\u00f6nnen Euch aber versichern, dass wir allzu oft hier nachhaken und vor allem bei der Nahw\u00e4rmeversorgung den B\u00fcrgermeister fast schon regelm\u00e4\u00dfig fordern, zumindest die voraussichtlich in Frage kommenden Anschlussgebiete bekannt zu geben. Dies wird aber immer wieder negiert.<\/p>\n\n\n\n

Information des B\u00fcrgermeisters<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Unter dem Punkt der Informationen des B\u00fcrgermeisters entfiel der \u00fcbliche Jahresr\u00fcckblick. Stattdessen kl\u00e4rte der B\u00fcrgermeister zu den Punkten der auf Grund Corona entfallenen B\u00fcrgerversammlungen auf.<\/p>\n\n\n\n

Auch zum Antrag der SPD-Fraktion zur Ampelanlage in Wimmelbach gab Bernd Ruppert entsprechende Hinweise.<\/p>\n\n\n\n

Endlich bekannt gegeben werden konnte die anstehende Submission der ausgeschriebenen Arbeiten zur offenen Ganztagesschule. Leider konnten die Versprechen zum Baubeginn im Sommer 2020 nicht gehalten werden. So ist nun unsere Hoffnung auf einen baldigen Baubeginn Anfang 2021. In diesem Zusammenhang wurde auch bekannt, dass hinsichtlich der Auslastung von Kita sowie Schule eine Kooperation mit dem LKR Forchheim angesto\u00dfen wurde.<\/p>\n\n\n\n

Abschlie\u00dfen informierte die Rathausleitung \u00fcber die Schlie\u00dftage vom 21.12.2020 \u2013 06.01.2021 der Gemeindeverwaltung Hausen.<\/p>\n\n\n\n

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TOP 3 – <\/strong>
Informationen aus den nicht\u00f6ffentlichen Sitzungen<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Unter TOP 3 \u201eInformationen aus den nicht\u00f6ffentlichen Sitzungen\u201c waren lediglich die Planervergaben zum Sport- und Gemeindezentrum bekannt gegeben worden.<\/p>\n\n\n\n

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Thema – Gemeindezentrum<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Interessantester Punkt an diesem Abend d\u00fcrfte aber die Vorstellung der bisherigen Planungen zum vorgenannten Gemeindezentrum gewesen sein. Leider konnte man auch in der bereits zweiten Sitzung und Vorstellung der Planungsergebnisse im Vorentwurf nichts \u00fcber die H\u00f6he der Kosten erfahren. Dies ist deswegen schon fast als fahrl\u00e4ssig zu sehen, da die zu treffenden Entscheidungen finanzielle Auswirkungen auf die Gemeinde haben.<\/p>\n\n\n\n

Vor allem missfiel nicht nur uns und den Gr\u00fcnen, dass in Bezug auf der unseres Erachtens viel zu gro\u00df geplante K\u00fcchentrakt, welcher durch keinerlei Machbarkeitsstudie untermauert ist. Hier soll ein neben einer Gastwirtschaft auch der Bereich Bankett & Catering als Profitcenter bedienbar sein. Ein Umstand, den wir ohne begr\u00fcndete Kosten derzeit nicht mittragen k\u00f6nnen.<\/p>\n\n\n\n

Immer wieder wird der UWG vorgeworfen, die vorgelegten L\u00f6sungsvorschl\u00e4ge zu blockieren und daher die Entscheidungen in die L\u00e4nge zu ziehen. Uns ist es wichtig, f\u00fcr solche Vorhaben im Gemeinderat durch eine offene und respektvolle Diskussion die beste L\u00f6sung gemeinsam zu finden. Dies wird durch einige wenige Gemeinder\u00e4te immer wieder konterkariert, sodass der Eindruck man m\u00fcsse solche Entscheidungsvorlagen durchwinken.<\/p>\n\n\n\n

Die Anschlie\u00dfende \u201eon block\u201c Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes musste somit unsere Ablehnung erfahren, obwohl, die \u00fcbrigen Punkte dieses TOPs sicher unsere Zustimmung bekommen h\u00e4tten.<\/p>\n\n\n\n

Wie weiterhin zu erfahren war, muss das Dachtragwerk durch neue Binder ersetzt werden. D. h. die alten Spannbetonbinder m\u00fcssen zur\u00fcck gebaut werden. Das \u00fcbrige statische Tragwerk entspricht heutigen Anforderungen sodass entsprechende Ert\u00fcchtigungen ausbleiben d\u00fcrften.<\/p>\n\n\n\n

Die Abschlie\u00dfenden Punkte zum Antrag der CSU und der Gr\u00fcnen haben wir auch aus Sicht der Dringlichkeit in Bezug auf die COVID-19 Pandemie bef\u00fcrwortet.<\/p>\n\n\n\n

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Sonstiges<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Unter dem letzten Punkt Informationen und Anfragen griffen die Kinder- und Jugendbeauftragten Corinna Grimm und Christioph Keiner den Vorschlag von Maximilian Schmitt (JUW) in Bezug auf die Gestaltung des Bush\u00e4uschens in der Weststrasse auf und w\u00fcrden diesbez\u00fcglich zu gegebener Zeit einen k\u00fcnstlerischen Wettbewerb zur Gestaltung der Fassade ausschreiben.<\/p>\n\n\n\n

Auf eine ganze Reihe offener und bisher nicht erledigter Punkte wurde von unserer Seite hingewiesen. So ist nach wie vor nicht gekl\u00e4rt, wer die Kosten f\u00fcr die Wiederherstellung der 3 Drosseln in der Lohe tr\u00e4gt. Dar\u00fcber hinaus ist unklar, wie die Abnahme, Haftungsituation sowie der Gefahren\u00fcbergang etc. aus Sicht der Gemeindeverwaltung gesehen wird. Zus\u00e4tzlich in diesem Zusammenhang ist die noch ungekl\u00e4rte Situation der Einleitung des Oberfl\u00e4chenwassers Lohe V in die Schleuse.<\/p>\n\n\n\n

Die Kl\u00e4rung der ungehinderten Feuerwehrzufahrt ist bis heute nicht erfolgt.
Kl\u00e4rung Br\u00fcckenbauwerk Biena ist ebenfalls offen.<\/p>\n\n\n\n

Kl\u00e4rung k\u00e4uflicher Erwerb von \u00fcberpflasterten Grundst\u00fccksfl\u00e4chen in der Industriestrasse bzw. alternativer R\u00fcckbau ist bisher nicht erfolgt.
Die Kl\u00e4rung des R\u00fcckbaus der Parkbucht in der Friedhofstrasse wird nun in der Bauausschusssitzung stattfinden. <\/p>\n\n\n\n

Die Anbringung der Begrenzung zum Verbot f\u00fcr Fahrzeuge \u00fcber angegebenes tats\u00e4chliches Gewicht – Verkehrsschild VZ 262 an der Stra\u00dfeneinm\u00fcndung Weststr. \/ Heroldsbacher Str. wurde angeregt. Dar\u00fcber hinaus gaben wir ebenfalls an, eine Stra\u00dfenmarkierung \u201e30\u201c auf der Weststr. in H\u00f6he G\u00fcsbettstr. anzubringen.
Als Begr\u00fcndung ist die nochmalige Aufmerksamkeit der Autofahrer zu erh\u00f6hen, die unter anderem auch aus Seitenstra\u00dfen kommen, aber insbesondere der Fahrer, welche die leichte Hangneigung sowie die Gradlinigkeit der Weststr. ,nach den Weihern nutzen oder dazu verf\u00fchrt, schneller zufahren.<\/p>\n\n\n\n

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Gemeinderatsitzung – 07.Dezember 2020<\/p>\n\n\n\n

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Bernd, du hast Dich f\u00fcr den insgesamt fairen Wahlkampf bedankt. Es w\u00e4re jetzt eine gute Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass ihr an einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit interessiert seid.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":2319,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","footnotes":""},"categories":[7,137,166,144,156],"tags":[182,174,173,13,169,171,68,177,14,172,180],"class_list":["post-1779","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-buerger","category-corona-2020","category-flaechennutzungsplan","category-gemeinderatssitzung","category-tempo30","tag-5-5t","tag-behelfsampeln","tag-bushaltestelle","tag-gemeinderat","tag-graffiti","tag-kiga","tag-nahwaermeversorgung","tag-parkverbot","tag-sitzung","tag-st-wolfgang","tag-verkehrskennzeichen"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1779","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1779"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1779\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":2321,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1779\/revisions\/2321"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/media\/2319"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1779"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1779"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1779"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}