{"id":1768,"date":"2020-11-15T22:33:29","date_gmt":"2020-11-15T22:33:29","guid":{"rendered":"http:\/\/uwg-hausen.de\/?p=1768"},"modified":"2020-12-28T13:58:03","modified_gmt":"2020-12-28T13:58:03","slug":"gemeinderatsitzung-november-2020","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/uwg-hausen.de\/?p=1768","title":{"rendered":"Gemeinderatsitzung – November 2020"},"content":{"rendered":"\n

Gemeinderatssitzung vom 09.11.2020 <\/strong><\/h3>\n\n\n\n
(in der Mehrzweckhalle Hausen<\/strong>)<\/h6>\n\n\n\n
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Heute m\u00f6chten wir \u00fcber die zuletzt stattgefundene Gemeinderatssitzung informieren.<\/p>\n

Im Zuge der Niederschrift zur Gemeinderatssitzung am 05.10.2020 in Wimmelbach (TOP 1) stellten wir nochmals die Frage, ob denn nun das Gutachten tats\u00e4chlich die ung\u00fcnstigste Verortung der H\u00fchnerst\u00e4lle ber\u00fccksichtigt. Dies konnte vom B\u00fcrgermeister leider nicht beantwortet werden.<\/p>\n\n\n

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Information des B\u00fcrgermeisters<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Unter Top 2 und Top 3 (Informationen des B\u00fcrgermeisters) gab es lediglich zwei wichtige Aspekte: <\/p>\n\n\n\n

Einerseits liegt nun sowohl der Fl\u00e4chennutzungsplan als auch der Bebauungsplan \u201eUntere Leite\u201c aus und es k\u00f6nnen entsprechende Kommentare innerhalb der n\u00e4chsten vier Wochen abgegeben werden. <\/p>\n\n\n\n

Andererseits erging der wichtige Hinweis, dass im Gemeindegebiet neue Verkehrsschilder (u. a. auch neue Parkverbotszonen) eingerichtet wurden. Nach einer zweiw\u00f6chigen \u201eGew\u00f6hnungszeit\u201c werden dann auch die entsprechenden Ordnungsh\u00fcter t\u00e4tig.<\/p>\n\n\n\n

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TOP 4 – Kenntnisnahme GR zur \u00fcber\u00f6rtlichen Pr\u00fcfung der Jahresrechnung 2000-2016<\/strong><\/h3>\n\n\n\n

Die Kenntnisnahme<\/strong> erfolgte einstimmig. <\/p>\n\n\n\n

Hinweis:<\/strong> Damit ist kein Einverst\u00e4ndnis zu den Ausf\u00fchrungen der Verwaltung zu den Anmerkungen der \u00fcber\u00f6rtlichen Rechnungspr\u00fcfung gemeint.<\/p>\n\n\n\n

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TOP 5 – Bestellung von kassenverwaltendem Personal<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Sonja Krauss wurde als Kassenverwalterin vom Gemeinderat best\u00e4tig. Katrin M\u00fcller wird die Stellvertretung \u00fcbernehmen.<\/p>\n\n\n\n

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TOP 6 – Hundesteuer <\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Die Hundesteuer betreffend muss klargestellt werden, dass eine Erh\u00f6hung dieser Steuer nicht angedacht war. Nur lediglich die Anpassung auf die Standardsatzung wurden vorgenommen. So erfolgt nun beispielsweise keine R\u00fcckerstattung der Steuerbetr\u00e4ge bei unterj\u00e4hrigem Wegzug. Die Betr\u00e4ge f\u00fcr Kampfhunde (600 \u20ac) und normale Hunde (60 \u20ac) bleiben.
Die UWG gab hier auch nochmal den Hinweis, dass Hundehalter die sich ein Tier aus dem Tierheim holen mit einem Jahr Steuerfreiheit gef\u00f6rdert werden. Dar\u00fcber hinaus erging der Antrag, umweltfreundlichere Kotbeutel einzusetzen.<\/p>\n\n\n\n

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TOP 7 – B\u00fcrgerhaus<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Da die Reinigungskosten des B\u00fcrgerhauses auf Grund der Corona-Pandemie und der damit zusammenh\u00e4ngenden Reinigungszyklen exorbitant gestiegen sind musste im Gemeinderat abgestimmt werden. Wir regten dabei an, bei der n\u00e4chsten Vergabe der Reinigungsdienstleistung eine Ausschreibung zu t\u00e4tigen, damit wirtschaftlichen Angeboten eingeholt werden. Von seiten SPD kam der Hinweis, dass derzeit Reinigungsmittel vom Landkreis kostenfrei gestellt werden. Kritik \u00fcbte man an der Vergabestrategie an sog. Arbeitnehmer\u00fcberlassungskr\u00e4fte, da hier aus Sicht von Gerlinde Kraus das Verh\u00e4ltnis zwischen Lohn und Reinigungspauschale missf\u00e4llt. Allgemein war sich der Gemeinderat aber einig, dass die Mehrkosten von 4.600 \u20ac als zu teuer angesehen werden m\u00fcssen.<\/p>\n\n\n\n

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Top 8 – Einrichtung zweier Behelfsampeln in Wimmelbach an der B470<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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Im Anschluss diskutierte der Gemeinderat den Antrag der SPD zu den Behelfsampeln auf Grund zu erwartetem h\u00f6heren Verkehrsaufkommens wegen den Umbauarbeiten an der FO 13.
Der Antrag der SPD in Bezug auf die Behelfsampeln in Wimmelbach an der B470 wurde zu Anfang der Diskussion angepasst. Statt der Behelfsampeln sollen Bedarfsampeln (schalten nur bei Bedarf) zum Einsatz kommen. Seitens SPD wurde zum Ausdruck gebracht, dass lediglich der sichere \u00dcbergang der Fussg\u00e4nger \u00fcber die B470 gew\u00e4hrleistet sein muss.
Die JUW regte in diesem Zusammenhang an, sich bereits jetzt um eine dauerhafte L\u00f6sung zu bem\u00fchen. Maximilian Schmitt bezweifelte aber, dass zwei Ampeln genehmigt werden weswegen man sich auf eine Ampel an der Kirchenstrasse konzentrieren sollte.
Der B\u00fcrgermeister wurde damit Beauftragt, zwei Bedarfsampeln \u2013 wenigstens jedoch eine an der Kirchenstrasse dauerhaft zu organisieren.<\/p>\n\n\n\n

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Sonstiges<\/strong><\/h3>\n\n\n\n
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1)<\/sup>Unter dem Punkt sonstiges war der R\u00fcckbau der ehemaligen Bushaltestelle Thema. <\/p>\n\n\n\n

2)<\/sup>Von den Gr\u00fcnen erging der Vorschlag die nun ausfallende B\u00fcrgerversammlung \u00fcber die sozialen Medien abzuwickeln. Auch hier k\u00f6nnten die B\u00fcrger ihre Fragen stellen, welche der B\u00fcrgermeister dann beantwortet.<\/p>\n\n\n\n

3)<\/sup>Wir regten auf Basis eines B\u00fcrgerwunsches an, weitere TEMPO-SYS Ger\u00e4te zu beschaffen. Dies wird dann in der Haushaltsplanung 2021 Ber\u00fccksichtigung finden.<\/p>\n\n\n\n

4)<\/sup>Dar\u00fcber Hinaus stellten wir wiederholt fest, dass hinsichtlich der Nahw\u00e4rmeversorgung gro\u00dfes B\u00fcrgerinteresse besteht und forderten den B\u00fcrgermeister auf, einen Status zu den Planungen zu geben. Hier \u00e4u\u00dferte sich Bernd Ruppert, dass Lohe I \u2013 V wohl nicht mit einem entsprechenden Netz versehen wird, da diese H\u00e4user zu modern w\u00e4ren<\/em><\/strong>. Weitere Stra\u00dfenz\u00fcge k\u00f6nnte man derzeit nicht beziffern. <\/em><\/strong>
Es laufen aber im Moment die Gespr\u00e4che mit den Anbietern. Es m\u00fcsse zudem erst auch noch der Maximalpreis kalkuliert werden.
Auf unsere nochmalig Frage, wann denn die Ergebnisse vorliegen wurde uns versichert, dass dies noch in diesem Kalenderjahr geschieht.
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5)<\/sup>Die Nachfrage nach der Kindergrippe St. Wolfgang  wurde lediglich mit einem \u201eda tut sich nichts\u201c vom B\u00fcrgermeister kommentiert.<\/p>\n\n\n\n

6)<\/sup>Auf Nachfrage von Roland Garcon zum Status der Planungen zur Ortsverbindungsstrasse Hausen \u2013 Thurn best\u00e4tigte uns Bernd Ruppert einen Vor-Ort Besichtigungstermin mit Ing.-B\u00fcro Sauer & Harrer. Die Strasse soll 2021 saniert werden.<\/p>\n\n\n\n

7)<\/sup>Die JUW zeigte sich ver\u00e4rgert \u00fcber die Schmierereien am Bush\u00e4uschen an der Weststrasse. Hatte man doch zuletzt die W\u00e4nde neu gestrichen, nachdem diese abermals verunstaltet wurden. Daher machte Max Schmitt den Vorschlag einen professionellen Graffitik\u00fcnstler zu engagieren um die Bushaltestelle entsprechend zu gestalten. Solche Kunstwerke werden weniger Schnell \u00fcberschmiert und geben zudem ein sch\u00f6neres Bild ab als derzeit. Die Gr\u00fcnen erg\u00e4nzten diese Anregung, dass dies sicher auch \u00fcber den sog. Kunst-LK \u00fcbernommen w\u00fcrde und sich dabei die Jugendlichen verwirklichen k\u00f6nnten.<\/p>\n\n\n\n

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Gemeinderatsitzung – 09.November 2020<\/p>

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Bernd, du hast Dich f\u00fcr den insgesamt fairen Wahlkampf bedankt. Es w\u00e4re jetzt eine gute Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass ihr an einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit interessiert seid.<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_eb_attr":"","footnotes":""},"categories":[7,144],"tags":[174,175,173,13,169,179,176,171,68,170,177,14,172,178],"class_list":["post-1768","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-buerger","category-gemeinderatssitzung","tag-behelfsampeln","tag-buergerhaus","tag-bushaltestelle","tag-gemeinderat","tag-graffiti","tag-huehnerstaelle","tag-hundesteuer","tag-kiga","tag-nahwaermeversorgung","tag-ortsverbindungsstrasse-hausen-thurn","tag-parkverbot","tag-sitzung","tag-st-wolfgang","tag-untere-leite"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1768","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1768"}],"version-history":[{"count":6,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1768\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1789,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1768\/revisions\/1789"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1768"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1768"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/uwg-hausen.de\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1768"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}