{"id":16,"date":"2018-07-10T20:15:48","date_gmt":"2018-07-10T20:15:48","guid":{"rendered":"http:\/\/uwg-hausen.de\/?page_id=16"},"modified":"2018-07-10T20:15:48","modified_gmt":"2018-07-10T20:15:48","slug":"satzung","status":"publish","type":"page","link":"https:\/\/uwg-hausen.de\/?page_id=16","title":{"rendered":"Satzung"},"content":{"rendered":"

SATZUNG DER UNABH\u00c4NGIGEN W\u00c4HLERGEMEINSCHAFT HAUSEN<\/strong>
\n(in der Fassung vom 28. Februar 1998)<\/p>\n

Vorwort<\/strong>
\nDie UNABH\u00c4NGIGE W\u00c4HLERGEMEINSCHAFT HAUSEN (UWG) versteht sich als
\neine auf Dauer zusammengeschlossene und mit einer k\u00f6rperschaftlichen Verfassung
\n-Satzung- ausgestatteten Personenvereinigung, die als Organisation im Bestand
\nvom Wechsel der Mitglieder unabh\u00e4ngig ist. Die UWG-Hausen ist damit ein Verein.<\/p>\n

Die UWG-Hausen leitet ihre Existenzberechtigung aus den Vorschriften des
\nGemeindewahlgesetztes, der Gemeindewahlordnung und des Vereinsgesetzes her
\nund sie bildet in Form des organisierten Vereins eine parteifreie und unabh\u00e4ngige
\nW\u00e4hlergemeinschaft im Gemeindegebiet Hausen.<\/p>\n

Die UNABH\u00c4NGIGE W\u00c4HLERGEMEINSCHAFT HAUSEN bezweckt als Mitglied
\ndes Landesverbandes der freien W\u00e4hlergemeinschaft Bayerns e.V. die Durchsetzung
\nund Unterst\u00fctzung von Kandidaten aus den Reihen ihrer Mitglieder oder aber
\nanderer parteiloser, w\u00e4hlbarer B\u00fcrger der Gemeinde im Rahmen von
\nKommunalwahlen auf Gemeinde- und Landkreisebene. Die UWG-Hausen und ihre
\nMitglieder sowie die Kandidaten der UWG-Hausen wahren die v\u00f6llige parteipolitische
\nNeutralit\u00e4t und Unabh\u00e4ngigkeit.<\/p>\n

Die UNABH\u00c4NGIGE W\u00c4HLERGEMEINSCHAFT HAUSEN sieht ihre Hauptaufgabe
\nals organisierte Gemeinschaft in der Verwirklichung von sachbezogener,
\nunabh\u00e4ngiger und freien Willensbildung in der Kommunalpolitik mit der Ma\u00dfgabe,
\ndass eine auf Parteienideologie und Gruppenegoismus ausgerichtete Politik -gleich
\nwelcher Art- verhindert werden soll zum Wohle der Gesamtheit der Gemeindeb\u00fcrger.
\nDazu wirkt die UWG-Hausen mit eigenen Wahlvorschl\u00e4gen bei der
\nGemeinderatswahl und B\u00fcrgermeisterwahl mit und setzt sich als Ziel, die
\nunabh\u00e4ngige und freie politische Willensbildung zu f\u00f6rdern. Die UWG Hausen
\nbenennt und f\u00f6rdert Kandidaten, die Gew\u00e4hr daf\u00fcr bieten, dass sie im
\nGemeinderat oder aber als B\u00fcrgermeister der Gemeinde Hausen unabh\u00e4ngig von
\nallen Parteiinteressen und auch seitens der UWG-Hausen nicht an Weisungen
\ngebunden, allein ihrem Gewissen und ihrem Willen verantwortlich, sachgerecht und
\nunabh\u00e4ngig zum Wohle der Gemeinde Hausen und ihrer B\u00fcrger entscheiden.<\/p>\n

Ausgehend von diesem Geiste und dieser Einstellung konstituierte sich die
\nUNABH\u00c4NGIGE W\u00c4HLERGEMEINSCHAFT HAUSEN in der Versammlung von
\n13.05.1991 als Verein und beschloss in der Mitgliederversammlung vom 05.07.1991,
\nzuletzt ge\u00e4ndert am 21.11.1997, die nachfolgende Satzung als Grundlage ihrer
\nOrganisation.<\/p>\n

S A T Z U N G<\/strong><\/p>\n

I. Mitgliedschaft in der Unabh\u00e4ngigen W\u00e4hlergemeinschaft<\/strong>
\n<\/em>1. Mitglied kann jede in der Gemeinde Hausen (mit Ortsteil Wimmelbach)
\nnat\u00fcrliche Person werden, die ihren Wohnsitz in der Gemeinde hat.
\n2. Die Mitgliedschaft wird durch eine schriftliche Beitrittserkl\u00e4rung erworben. Im
\nAufnahmeantrag ist die Parteilosigkeit des Antragstellers zu best\u00e4tigen.
\n3. Die Mitgliedschafft endet durch eine schriftliche Austrittserkl\u00e4rung, durch
\nAusschluss oder durch den Tod des Mitgliedes. Sie erlischt automatisch mit
\ndem Beitritt in eine politische Partei oder andere organisierte
\nW\u00e4hlergemeinschaften, ausgenommen die W\u00e4hlergruppe FW Freie W\u00e4hler
\nBayern e.V.
\n4. Der Austritt kann jederzeit ohne Einhaltung einer Frist erfolgen. Es entfallen
\ndamit s\u00e4mtliche Mitgliedsrechte. Eine R\u00fcckerstattung des laufenden
\nJahresbeitrages findet nicht statt.
\n5. Ein Mitglied kann vom Vorstand mit sofortiger Wirkung ausgeschlossen
\nwerden, wenn es in grober Weise gegen die Satzung, die Beschl\u00fcsse der
\nMitgliederversammlung oder des Vorstandes oder gegen Sinn und Zweck
\nder UWG-Hausen verst\u00f6\u00dft. Das ausgeschlossene Mitglied kann verlangen,
\ndass der Ausschluss in einer Mitgliederversammlung \u00fcberpr\u00fcft wird. Das
\nVerlangen ist innerhalb einer Woche nach Zugang der Ausschlusserkl\u00e4rung
\ngeltend zu machen. Die Mitgliederversammlung hat innerhalb weiterer vier
\nWochen die \u00dcberpr\u00fcfung vorzunehmen. Die Entscheidung erfolgt mit
\neinfacher Mehrheit.<\/p>\n

II. Mitglieder<\/strong>
\n1. Im Rahmen der Mitgliederverwaltung werden von den Mitgliedern folgende
\nDaten erhoben: Name, Vorname, Geburtsdatum, Anschrift, Telefonnummer(n)
\nund Email-Adresse(n). Diese Daten werden im Rahmen der Mitgliedschaft
\nverarbeitet und gespeichert. Als Mitglied der UWG Hausen muss die UWG
\nHausen die Daten seiner Mitglieder an den Landesverbandes der freien
\nW\u00e4hlergemeinschaft Bayerns e.V. weitergeben. Der Verein ver\u00f6ffentlicht
\nDaten seiner Mitglieder [auf der Homepage, in der Vereinszeitschrift, auf
\nWahlplakaten] nur, wenn die Mitgliederversammlung einen entsprechenden
\nBeschluss gefasst hat und das Mitglied nicht widersprochen hat.
\nDie Verwendung der Daten der Mitglieder obliegt ausschlie\u00dflich der von der
\nMitgliederversammlung gew\u00e4hlten Vorstandschaft.
\n2. Der Verein besteht aus ordentlichen Mitgliedern, Ehrenmitgliedern und
\njugendlichen Mitgliedern. Ordentliches Mitglied ist der, welcher die
\nWahlberechtigung besitzt. Ehrenmitglied kann nur werden, wenn dieser sich in
\nganz besonderer Weise f\u00fcr die Ziele und Zwecke des Vereins verdient
\ngemacht hat. (siehe Ehrenordnung)<\/p>\n

III. Beitrag<\/strong>
\n1. Die H\u00f6he des Beitrages wird von der Mitgliederversammlung festgesetzt. Der
\nBeitrag ist bis sp\u00e4testens zum 31.03. eines jeden Kalenderjahres zu zahlen.
\n2. Das Gesch\u00e4ftsjahr ist das Kalenderjahr.
\n3. Beitr\u00e4ge und Spenden d\u00fcrfen nur zum satzungsgem\u00e4\u00dfen Zweck verwendet
\nwerden.<\/p>\n

IV. Organe der Unabh\u00e4ngigen W\u00e4hlergemeinschaft<\/strong>
\n1. Die Organe der UWG-Hausen sind der Vorstand und die
\nMitgliederversammlung. Die Mitglieder der UWG-Hausen haben das Recht, an
\nden Mitgliederversammlung teilzunehmen und ihr Stimmrecht auszu\u00fcben
\nsowie das Recht, in den Vorstand gew\u00e4hlt zu werden.
\n2. Der Vorstand besteht aus dem Vorsitzenden und zwei gleichberechtigten
\nStellvertretern, sowie dem Schriftf\u00fchrer und Schatzmeister, wobei die
\nStellvertretereigenschaft mit der Funktion des Schriftf\u00fchrers oder
\nSchatzmeisters zusammenfallen kann.
\n3. Die Vorstandsmitglieder werden mit einfacher Stimmenmehrheit auf die Dauer
\nvon drei Jahren durch die Mitgliederversammlung gew\u00e4hlt. Sie bleiben im Amt,
\nbis eine Neuwahl stattgefunden hat.
\n4.
\na. Ein satzungsm\u00e4\u00dfiges Mitglied der UWG-Hausen wird mit Berufung zum
\nGemeinderatsmitglied automatisch stimmberechtigtes
\nVorstandsmitglied f\u00fcr die Dauer seiner Zugeh\u00f6rigkeit zum Gemeinderat
\nder Gemeinde Hausen.
\nb. Ein von der UWG-Hausen unterst\u00fctztes Gemeinderatsmitglied der
\nGemeinde Hausen, das nicht satzungsgem\u00e4\u00dfes Mitglied der UWGHausen
\nist, kann auf Antrag als stimmberechtigtes au\u00dferordentliches
\nVorstandsmitglied aufgenommen werden, wenn die
\nMitgliederversammlung mit einfacher Mehrheit dem Beitritt durch
\nBeschluss zustimmt. Die Mitgliedschaft im Vorstand gilt f\u00fcr die Dauer
\nder Gemeinderatseigenschaft.
\n5. Der Vorstand ist beschlussf\u00e4hig, wenn mehr als die H\u00e4lfte seiner Mitglieder,
\nmindestens jedoch drei Vorstandsmitglieder anwesend sind. Beschl\u00fcsse
\nwerden mit einfacher Mehrheit gefasst. Bei Stimmengleichheit entscheidet die
\nStimme des Vorsitzenden.
\n6. Vertretungsberechtigt sind der Vorsitzende und seine beiden Stellvertreter
\njeweils f\u00fcr sich allein. Der Schatzmeister hat der Mitgliederversammlung
\nj\u00e4hrlich Rechnung zu legen und ist f\u00fcr das gesamte Kassenwesen
\nverantwortlich.
\n7. Scheidet ein gew\u00e4hltes Vorstandsmitglied vor Ablauf seiner Amtszeit aus, so
\nhat in der n\u00e4chsten Mitgliederversammlung eine Erg\u00e4nzungswahl f\u00fcr den Rest
\nder Amtszeit zu erfolgen.
\n8. Die T\u00e4tigkeit der Vorstandsmitglieder ist ehrenamtlich. Der Vorstand ist an
\nBeschl\u00fcsse der Mitgliederversammlung gebunden.
\n9. Die Mitgliederversammlung ist das oberste Organ der UWG-Hausen. Sie ist
\nj\u00e4hrlich mindestens einmal vom Vorsitzenden des Vorstands schriftlich unter
\nWahrung der Ladungsfrist von zwei Wochen und unter Angabe der
\nTagesordnung einzuberufen. Die Ladung und Ver\u00f6ffentlichung erfolgt im
\nAmtsblatt der Gemeinde Hausen oder per Email an alle Mitglieder
\n10. Die Mitgliederversammlung entscheidet in allen F\u00e4llen, f\u00fcr die nach dieser
\nSatzung keine andere Zust\u00e4ndigkeit besteht, namentlich beschlie\u00dft Sie:
\na. Wahl des Vorstandes
\nb. Wahl von zwei Kassenpr\u00fcfern
\nc. Entgegennahme der Jahresberichte
\nd. Entlastung des Vorstandes
\ne. Benennung der Kreisdelegierten und Vorschlag von Kandidaten f\u00fcr die
\nKreistagsliste der Freien W\u00e4hler im Landkreis Forchheim
\n11. S\u00e4mtliche Beschl\u00fcsse werden mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen
\nder anwesenden Mitglieder und der anwesenden au\u00dferordentlichen
\nVorstandsmitglieder i.S. des Absatzes III (4b) gefasst. Stimmenthaltungen
\nz\u00e4hlen dabei nicht mit.
\n12. Auf begr\u00fcndeten schriftlichen Antrag von mindestens 1\/4 aller Mitglieder hat
\nder Vorstand binnen vier Wochen eine au\u00dferordentliche
\nMitgliederversammlung einzuberufen, f\u00fcr die die Vorschriften \u00fcber die
\nordentliche Mitgliederversammlung entsprechend gelten<\/p>\n

V. Aufstellungsversammlung<\/strong>
\nDie UWG-Hausen als Wahlvorschlagstr\u00e4ger i.S. des Kommunalwahlrechts stellt ihre
\nKandidatenliste f\u00fcr die Wahl zum Gemeinderat und zum B\u00fcrgermeister der
\nGemeinde Hausen in einer Aufstellungsversammlung auf. Teilnahmeberechtigt und
\nstimmberechtigt sind die Mitglieder sowie Vorstandsmitglieder i.S. der Ziffer III 4b der
\nSatzung.
\nDie Aufstellungsversammlung ist sp\u00e4testens zwei Wochen zuvor im Amtsblatt der
\nGemeinde Hausen oder per Email an alle Mitglieder bekannt zu machen und es ist
\nauf die Teilnahmeberechtigung hinzuweisen.<\/p>\n

VI. Aussch\u00fcsse<\/strong>
\nZur Erf\u00fcllung einzelner Aufgaben k\u00f6nnen beratende Aussch\u00fcsse von der
\nMitgliederversammlung und vom Vorstand eingesetzt werden.<\/p>\n

VII. Satzungs\u00e4nderung und Aufl\u00f6sung<\/strong>
\n1. Antr\u00e4ge auf Satzungs\u00e4nderung m\u00fcssen sp\u00e4testens zwei Wochen vor der
\nMitgliederversammlung beim Vorstand eingehen.
\n2. Satzungs\u00e4nderungen m\u00fcssen mit einer 3\/4 Mehrheit der in der
\nMitgliederversammlung anwesenden Mitglieder gefasst werden.
\n3. Die Aufl\u00f6sung der UWG als Verein kann nur auf einer zu diesem Zweck
\neinberufenen Mitgliederversammlung beschlossen werden. Die Aufl\u00f6sung
\nkann nur erfolgen, wenn \u00be der satzungsm\u00e4\u00dfig Stimmberechtigten anwesend
\nsind und \u00be dieser Anwesenden die Aufl\u00f6sung beschlie\u00dfen.
\n4. Im Falle der Aufl\u00f6sung der UWG-Hausen wird das gesamte Verm\u00f6gen einem
\ngemeinn\u00fctzigen Zweck nach Beschlussfassung der Mitgliederversammlung
\nzugef\u00fchrt.<\/p>\n

VIII. Ehrenordnung<\/strong>
\nEhrenordnung des der Unabh\u00e4ngigen W\u00e4hlergemeinschaft (UWG) – Hausen in der
\nFassung vom 14. Februar 2017
\n1. Die UWG Hausen kann in Anerkennung besonderer Verdienste um den Verein
\nund um das politische Leben in Hausen und Wimmelbach
\na) die Ehrennadel
\nb) die Ehrenurkunde
\nc) die Ehrenmitgliedschaft
\nd) das Amt des Ehrenvorsitzenden
\nverleihen.
\n2. Die Ehrennadel wird in den Ausf\u00fchrungen \u201eBronze\u201c,\u201eSilber\u201c und \u201eGold\u201c verliehen.
\nMit ihr werden Personen geehrt, die sich durch langj\u00e4hrige verdienstvolle Mitarbeit im
\nVerein, durch langj\u00e4hrige Mitgliedschaft und besondere politische Leistungen
\nausgezeichnet haben. Voraussetzung f\u00fcr die Verleihung der Ehrennadel in \u201eBronze\u201c
\nist eine 10-j\u00e4hrige Mitgliedschaft bzw. herausragende politische Leistungen oder eine
\nverdienstvolle Mitarbeit im Verein. Die Ehrennadel in \u201eSilber\u201c setzt den Besitz der
\nEhrennadel in \u201eBronze\u201c voraus und ferner eine 15-j\u00e4hrige Mitgliedschaft. Die
\nEhrennadel kann ohne diese Voraussetzungen an Personen verliehen werden, die
\nsich durch besondere Verdienste um den Verein hervorgetan haben. Die Ehrennadel
\nin \u201eGold\u201c setzt den Besitz der Ehrennadel in \u201eSilber\u201c voraus und ferner eine 20-
\nj\u00e4hrige Mitgliedschaft. Die Ehrennadel kann ohne diese Voraussetzungen an
\nPersonen verliehen werden, die sich durch herausragende Verdienste um den Verein
\nhervorgetan haben. Die Anrechnung der Mitgliedschaft beginnt mit Eintritt in den
\nVerein. Bei zwischenzeitlichen Ausscheiden und Wiedereintritt beginnt die
\nZeitrechnung ab dem Datum des Wiedereintritts.
\n3. Die Ehrenurkunde kann in W\u00fcrdigung besonderer Verdienste um die F\u00f6rderung
\ndes politischen Lebens an Personen verliehen werden, die sich Verdienste innerhalb
\nund\/oder au\u00dferhalb des Vereins erworben haben.
\n4. \u00dcber die Verleihung von Ehrennadel und Ehrenurkunde entscheidet die
\nVorstandschaft.
\n5. Personen, die sich in au\u00dfergew\u00f6hnlicher Weise um den Verein verdient gemacht
\nhaben, k\u00f6nnen von der Vorstandschaft zu Ehrenmitgliedern ernannt werden.
\n6. Vorsitzende, die in langj\u00e4hriger T\u00e4tigkeit besondere Verdienste um den Verein
\nerworben haben, k\u00f6nnen von der Mitgliederversammlung zum Ehrenvorsitzenden
\nernannt werden.
\n7. Antragsberechtigt f\u00fcr die Ernennung zum Ehrenmitglied bzw. zum
\nEhrenvorsitzenden sind alle Organe und Gremien des Vereins. Antr\u00e4ge sind
\nschriftlich beim 1. Vorsitzenden einzureichen. Der Gesamtvorstand pr\u00fcft den
\nVorschlag und entscheidet \u00fcber die Ernennung zum Ehrenmitglied bzw. legt, bei
\neiner positiven Pr\u00fcfung zur Ernennung zum Ehrenvorsitzenden, den Vorschlag der
\nMitgliederversammlung zur Beschlussfassung vor. \u00dcber die Ehrungen werden
\nUrkunden ausgestellt.
\n8. Ehrungen k\u00f6nnen vom Vorstand wieder aberkannt werden, wenn ihre
\nTr\u00e4ger rechtswirksam aus dem Verein ausgeschlossen wurden.
\n9. Bei der Verleihung von Ehrenzeichen soll bedacht werden, dass Ehrungen auch
\nnoch in anderer Form ausgesprochen werden k\u00f6nnen, z. B. durch Dankschreiben,
\nBuch- und Sachpreise, Medaillen, etc.
\n11. Diese Ehrenordnung tritt mit ihrer Verabschiedung durch Beschluss
\nder Mitgliederversammlung vom 14.02.2017 in Kraft.<\/p>\n

IX. Schlussbestimmungen<\/strong>
\n1. Diese Satzung tritt nach Genehmigung der Mitgliederversammlung in Kraft.
\n2. Beschl\u00fcsse des Vorstandes und der Mitgliederversammlung sind durch
\nNiederschrift zu beurkunden und vom Vorsitzenden zu unterschreiben. Der
\nVorsitzende bestimmt den Protokollf\u00fchrer.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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