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Gemeinderatsitzung – Mai 2020

UWG Hausen

Am Montag den 04.05.2020 fand die erste Gemeinderatsitzung, nach der Kommunalwahl am 15. März 2020 statt. Die Gemeinde hat dazu alle interessierten Bürger in die Mehrzweckhalle in Hausen eingeladen. Insgesamt folgten dieser ca. 25 Personen.

Bereits vor dem Aufgang zur Tribüne gab es mit Einwegtüchern und Desinfektionsmitteln die Möglichkeit seine Hygiene zu wahren.

Die Sitzmöglichkeiten auf der Tribüne waren unter Berücksichtigung der aktuellen Abstandsregeln mit Markierungen versehen. Man saß hier über die Reihen hinweg versetzt.

Auf dem Spielfeld wurden die Sitzplätze der Gemeinderäte, Bürgermeister, ehem. Gemeinderäte, Geschäftsstellenleiter und 2x Presse großzügig verteilt. Auf Seiten der Sprossenleiter, wurde die Tagesordnung mittels einer Leinwand und Beamer veröffentlicht.

Im Folgenden eine Zusammenfassung der wichtigsten Sitzungsinhalte.

Informationen des Bürgermeisters:

  • Als erstes erging ein Dank an die Familie Ruppert, die Gemeindeverwaltung, an die Wahlhelfer sowie an alle Kandidaten und Mitbewerber der Kommunalwahl 2020
  • Als zukünftige Projekte wurden die Leuchtturmprojekte des ISEK genannt ohne dies näher zu spezifizieren. Zusätzlich wurden anstehende Projekte wie die Schulsanierung, Kita Wimmelbach, die offene Ganztagesschule sowie die Nahwärme in der Gemeinde erwähnt.

  • Die Asphaltierungsarbeiten am Radweg, am ehem. Toxic-Gelände vorbei, sollen demnächst starten.
  • Man wird sich auch in naher Zukunft zum Stand der Planungsarbeiten für Gemeindezentrum und Mehrzweckhalle, im Gremium zusammenfinden.
  • Desweiteren starten zeitnah die Arbeiten zu einem neuen Regenüberlaufbecken an der Hausener Straße in Wimmelbach.

Vereidigung/Verabschiedung:

  • Die ausgeschiedenen Gemeinderäte wurden mit einem Präsent vom Bürgermeister verabschiedet.
    Anwesend waren:
    • Anita Dennerlein (SPD)
    • Bianca Steppert (Junge Bürger)
    • Renate Kupfer (CSU)
    • Roland Tischer (SPD)
  • Barbara Schmitt (UWG) und Gerd Zimmer (SPD) waren entschuldigt abwesend.

Wahl des 2. und 3. Bürgermeister:

  • Als 2. Bürgermeister ist Dieter Gößwein (Bürgerforum Wimmelbach) mit einem Wahlergebnis von 9:8 gewählt worden. Gegenkandidat war Thomas Schmitt (UWG).

Ausschüsse und Verbände:

  • Die Verteilung der Gemeinderäte auf die Ausschüsse und Verbände sind im konkreten hier nachzulesen. (Hausen.de)

  • Als Kinder- und Jugendbeauftragte(r) der Gemeinde wurden Corina Grimm (CSU) für Hausen und Christoph Keiner (JUW) für Wimmelbach gewählt.

Neuverfassung der Geschäftsordnung:

  • Die Bürgerfragestunde in der Gemeinderatssitzung sollte formell aus der neuen Geschäftsordnung entfernt werden. Aufgrund des Wunsches mehrerer Fraktionen bleibt diese enthalten.
  • Auf Bitten mehrerer Fraktionen werden zukünftig wieder die Sitzungsprotokolle des Gemeinderates auf der Hausener Webseite und im Amtsblatt veröffentlicht.

Zitat aus der Gemeinderatssitzung:

„Bernd, du hast Dich für den insgesamt fairen Wahlkampf bedankt. Es wäre jetzt eine gute Gelegenheit gewesen zu zeigen, dass ihr an einer fairen und sachlichen Zusammenarbeit interessiert seid. Das scheint aber nicht der Fall zu sein. Und das finde ich sehr schade.
Ich möchte betonen, dass dies nicht persönlich auf die beiden gewählten Personen Johannes und Dieter bezogen ist.“ (Herbert Kemeth, Gemeinderat)

Auszug aus der lokalen Presse:

„…was Gerlinde Kraus (SPD) veranlasste, Bürgermeister Ruppert daran zu erinnern, dass er zu Beginn der Sitzung gesagt habe, in der neuen Legislaturperiode wolle man sachlich miteinander arbeiten. Umso verwunderlicher sei nun, dass man der UWG als zweitstärkster Fraktion nicht nur das Amt des Zweiten, sondern nun auch das des Dritten Bürgermeister verweigere. „Wenn wir uns an deine Wahl 2014 zum Zweiten Bürgermeister erinnern „, sagte Kraus, „dann haben wir dich fraktionsübergreifend einstimmig gewählt. Umso unverständlicher, dass die CSU alle drei Bürgermeister für sich beansprucht.“

Ließ den Artikel auf Infranken.de

Auch unter Nordbayern.de gibt es einen Bericht.